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Nr. 252/September 2011
W I R T S C H A F T
TieBelkurier
LR Dobernig präsentierte Budget 2012
2012 noch immer massive Mindereinnahmen. Maastricht-Ergebnis deutlich besser.
Nulldefizit im Jahr 2016 realistisches Ziel.
Finanzlandesrat Harald Dobernig
präsentierte das Budget des
Landes Kärnten für das Jahr
2012. Es wurde in einer außerordentlichen
Regierungssitzung
beschlossen und wird nun im
Kärntner Landtag behandelt. Das
Budget sieht Einnahmen von 1,975
Mrd. Euro und Ausgaben von
2,138 Mrd. Euro vor. Die Neuverschuldung
beträgt im budgetären
und außerbudgetären Bereich
zusammengerechnet 144,83 Mio.
Euro. Beim Maastricht-Ergebnis
liegt Kärnten mit 101,9 Mio. Euro
deutlich besser als im Stabilitätspakt
mit dem Bund zugestanden
wurde.
Dobernig präsentierte auch eine
Chronologie zur Budgeterstellung
2012. Demnach starteten die
Budgetverhandlungen mit dem
Budgetkonvent am 24. März. Am
10. Mai war der erste Entwurf
fertig. Die letzten Verhandlungen
fanden am 27. und 28. Juni statt.
Danach wurde das Budget von der
Finanzabteilung fertig gestellt und
die Budgetbücher gedruckt. „Wir
haben für die Budgeterstellung
einen frühen Zeitpunkt gewählt,
damit die Maßnahmen auch wirken.
Zusätzliche Einnahmen und
Minderausgaben gehen in die Reduktion
des Defizits“, betonte der
Landesrat.
Geringe Einnahmen
Das Budget 2012 ist noch immer
durch massive Verluste beim Einnahmenvolumen
geprägt. „2012
haben wir noch immer um 283,4
Mio. Euro weniger an Einnahmen
als im Jahr 2009. Dafür ist es uns
gelungen, ausgabenseitig massiv
einzusparen. Die Ausgaben liegen
im kommenden Jahr um 303,9 Mio.
Euro unter jenen des Jahres 2009“,
erklärte der Finanzreferent. Das
Ergebnis 2012 könne man ohne
Einmaleffekte verbuchen. Im außerbudgetären
Bereich ist sogar
erstmals von 2011 auf 2012 ein Abbau
der bestehenden Schulden um
18,29 Mio. Euro möglich.
Enorme Einsparungen
Die großen Einsparungen ergeben
sich aus einer Vielzahl von Maßnahmen
bei der Landesverwaltung.
Man habe etwa die Pensionsreform
umgesetzt, die Pragmatisierung
abgeschafft, bisher 188 Planstellen
durch den selektiven Einstellungsstopp
eingespart und die Verwaltungsreform
mit der Schaffung von
Kompetenzzentren umgesetzt. „In
vielen Bereichen ist eine Trendwende
gelungen. So hätten die Personalkosten
im Jahr 2014 laut einer
Hochrechnung bereits 260 Mio.
Euro betragen. Durch die Umsetzung
des Personalbudgets Neu können
wir die Personalkosten auf 192
Mio. Euro absenken und in diesem
Bereich bis zum Ende der Periode
164 Mio. Euro einsparen“, so der
Finanzreferent. Auch die Stabilisierung
des Nettogebarungsabganges
bei den Krankenanstalten sei eine
wichtige Maßnahme.
Reform- und Sparkurs
„Gegenüber dem ursprünglichen
Budgetprogramm konnte die Neuverschuldung
von 2010 bis 2014
bisher um 974,9 Mio. Euro reduziert
werden. Wir werden diesen
Reform- und Sparkurs fortsetzen“,
betonte Dobernig. In den kommenden
Jahren werde das Nettodefizit
deutlich reduziert. Für 2012 erwarte
er sich maximal 0,8 Prozent
des BIP, es sei auch noch eine weitere
Verbesserung möglich. 2015
werde die Neuverschuldung maxi-
mal 0,45 Prozent des BIP betragen.
Seitens der Rating-Agenturen könne
ein Ergebnis unter einem Prozent
bereits das bestehende Rating verbessern,
verwies der Landesrat.
„Unser realistisches Ziel ist ein Nulldefizit
im Jahr 2016. Wenn das gelingt,
haben wir das Budgetbild um
180 Grad gewendet.“
Eckdaten Budget 2012:
Einnahmen von 1,975 Mrd. Euro
Ausgaben von 2,138 Mrd. Euro
Neuverschuldung: 144,83 Mio. Euro
Maastricht-Ergebnis: maximal
101,9 Mio. Euro
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