Wer die Natur schützt, lebt gefährlich

Thema
Wer die Natur schützt, lebt gefährlich
glieder befragt. Die Betroffenen entscheiden,
ob sie das Bergbauprojekt wollen oder nicht.
Bis jetzt wurden drei Gemeinden im Departamento
Chalatenango befragt. Eine weitere ist
im November 2015 geplant.
Die Anti-Bergbau-Bewegung trägt symbolisch
den ausbeuterischen Kapitalismus zu Grabe.
„Stop Mad Mining“
in El Salvador
Transnationale Bergbaukonzerne versuchen
in El Salvador, sich das knappe Land
unter den Nagel zu reißen, um Gold abzubauen.
CIR-Partnerorganisation und Stop
Mad Mining-Mitglied CRIPDES wehrt sich
gegen den Ausverkauf und setzt sich für
ein komplettes Bergbauverbot ein. Am 8.
November führt CRIPDES die vierte lokale
Volksbefragung durch, um die Bevölkerung
vor der Gier der Konzerne und der Umweltzerstörung
zu bewahren. Die Gegner
sind mächtig: Unternehmen, rechtsgerichtete
Politiker und der Schiedsgerichtshof
der Weltbank. Die Mobilisierungsarbeit
verlangt AktivistInnen wie Marcos Gálvez
nicht nur unermüdlichen Einsatz ab, sondern
kostet auch viel Geld.
Bitte unterstützen Sie CRIPDES bei
dieser wichtigen politischen Arbeit mit
einer Spende.
Stichwort »CRIPDES«
Versprechen diese Volksbefragungen
denn Erfolg?
Als Präsident von CRIPDES war es in den vergangenen
vier Jahren meine Aufgabe, eine
neuartige Form des Widerstands in El Salvador
zu verbreiten, die explizit auf friedlichen
Mitteln beruht. Wir haben von den bestehenden
Mechanismen der Bürgerbeteiligung
Gebrauch gemacht, die in den Gesetzen von
El Salvador verankert sind – sie wurden nur
bisher selten genutzt. Aber sie befähigen die
Bevölkerung, Entscheidungen in Angelegenheiten
zu treffen, die sie direkt betreffen. Wie
im Fall des Bergbaus.
Die kommunalen PolitikerInnen müssen die
Entscheidung der Gemeinde ohne Einschränkung
umsetzen, so schreibt es Artikel 117 des
kommunalen Gesetzbuches vor. Das gilt vor
allem, wenn die Befragung von der Bevölkerung
angestoßen wurde, wie in diesem Fall.
In den drei durchgeführten Gemeindebefragungen
haben sich 98 bzw. 99 Prozent gegen
den Bergbau ausgesprochen. Die Verordnung
ist dann zwar nur auf die Rechtsprechung der
betroffenen Gemeinde anwendbar. Dennoch
handelt es sich um ein friedliches Mittel, um
sich vor der Bedrohung Bergbau zu schützen.
War die Anti-Bergbau-Bewegung in
El Salvador trotz friedlicher Methoden auch
Repressionen oder Verfolgung ausgesetzt?
Ja. Menschen wurden ermordet, verletzt und
bedroht. Einige mussten das Land verlassen.
Andere mussten beim Staat um Personenschutz
bitten.
Obwohl die Behörden sich weigerten, nach
den Verantwortlichen zu suchen, gibt es Spekulationen,
dass es sich dabei um Personen
handelt, die mit den Bergbaufirmen in Verbindung
stehen. Ein Beweis dafür ist die Verurteilung
eines ehemaligen hohen Funktionärs
der Bergbaufirma Pacific Rim. Er muss für 11
Jahre ins Gefängnis, weil er an der Ermordung
und Zerstückelung von Personen beteiligt war.
Seine Verurteilung bezog sich allerdings auf
8 presente 3/2015