Jahresbericht 2011 - Presse - DPMA

18
| GeBrAUCHSMUSter
Gebrauchsmuster
… technische Erfindungen schnell und preiswert schützen
Das Gebrauchsmuster – der „kleine Bruder“ des Patents – bietet
schnellen und kostengünstigen Schutz für technische Erfindungen.
Schnell, denn das Gebrauchsmuster können wir bereits wenige Wochen
nach der Anmeldung im Register eintragen, wenn die eingereichten
Unterlagen den formalen Vorschriften des Gebrauchsmustergesetzes
entsprechen. Dagegen dauert die Prüfung und Erteilung eines Patents
in der Regel mehrere Jahre. Im Unterschied zum Patent prüfen wir beim
Gebrauchsmuster nicht, ob die sachlichen Voraussetzungen (Neuheit,
erfinderischer Schritt, gewerbliche Anwendbarkeit) vorliegen. Mit der
Eintragung des Gebrauchsmusters tritt das Schutzrecht in Kraft und es
entstehen – sofern die ungeprüften sachlichen Schutzanforderungen
erfüllt sind – die gleichen Rechte wie bei einem Patent.
Das Schutzrecht ist kostengünstig, denn neben der Anmeldegebühr von
40 Euro fallen im Eintragungsverfahren und in den ersten drei Jahren
nach der Anmeldung keine weiteren Gebühren an. Das Gebrauchsmuster
kann bis zu zehn Jahre in Kraft bleiben, wenn die entsprechenden
Gebühren nach drei, sechs und acht Jahren gezahlt werden.
Für technische Erfindungen ist das Gebrauchsmuster damit eine gute
Alternative oder Ergänzung zur Patentanmeldung. Lediglich Verfahren
und biotechnologische Erfindungen können nur durch ein Patent,
nicht jedoch durch ein Gebrauchsmuster geschützt werden.
Detaillierte Informationen zu Fragen rund um das Gebrauchsmuster
finden Sie in unserer Informationsbroschüre „Gebrauchsmuster“ und
auf unseren Internetseiten www.dpma.de.