Jahresbericht 2011 - Presse - DPMA

DPMA – Jahresbericht 2011 MArKen – IM FoKUS | 31
IM FokuS
Gemeinsame europäische Klassifikationsdatenbank
Der Schutzumfang einer Marke bestimmt sich durch
die beanspruchten Waren und Dienstleistungen. Sie
müssen daher eindeutig formuliert sein.
Hilfestellung bei der Formulierung bietet derzeit die
internationale Nizzaer Klassifikation. Sie stellt eine
Liste mit circa 8 000 Begriffen für die einheitliche
Formulierung bestimmter Begriffe zur Verfügung.
In der Praxis hat sich aber gezeigt, dass die dort enthaltenen
Begriffe oft nicht ausreichen. Eine klare
und eindeutige Formulierung der Waren und Dienstleistungen
ist daher leider nicht immer einfach:
Jeder Betrachter legt eine Formulierung subjektiv
aus und verbindet in Nuancen etwas anderes damit.
Eine objektiv genaue und ausreichend bestimmte
Formulierung bindet deshalb viele Kapazitäten, sowohl
beim Anmelder als auch beim Prüfer.
Aus diesem Grund haben sich die Markenämter von
23 Ländern der Europäischen Union einem Projekt des
Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM)
in Alicante angeschlossen, um eine gemeinsame
Klassifikationsdatenbank aufzubauen. Ziel ist es, eine
gemeinsame, ausreichend große Datenbank international
akzeptierter Begriffe innerhalb des Systems der
Nizzaer Klassifikation mit schnellen und unbürokratischen
Änderungsprozessen zu schaffen. Jedes Amt
übersetzt die englischen Grundbegriffe in seine jeweilige
Landessprache und überprüft die Klassifikation.
So soll eine Datenbank mit englischen Grundbegriffen
und Klassenzuordnungen entstehen, die künftig von
allen teilnehmenden Ländern akzeptiert wird.
Diese Klassifikationsdatenbank soll nicht nur uns,
sondern auch Sie als Anmelderin und Anmelder
entlasten. Mehrmalige Auseinandersetzungen über
gleiche Begriffe entfallen. Darüber hinaus wird die
Datenbank eine Art „Warenkorbfunktion“ beim Ausfüllen
der Anmeldeformulare auf unseren Internet-
seiten übernehmen. Es wird jedoch möglich bleiben,
auch Waren und Dienstleistungen zu nennen, die
nicht in der Datenbank enthalten sind. Die Datenbank
wird der Öffentlichkeit im Laufe des Jahres
2012 zur Verfügung stehen.
Goods & Service­Manager der WIPo
Wir beteiligen uns darüber hinaus auch am Aufbau
des Goods & Service-Managers der Weltorganisation
für geistiges Eigentum (WIPO). Diese Datenbank enthält
ungefähr 30 000 Waren- und Dienstleistungsbegriffe
in mehreren Sprachen, die von der WIPO akzeptiert
werden. Die deutschsprachigen Begriffe sind
zwischen der Schweiz, Österreich und Deutschland
abgestimmt und werden alle auch in die einheitliche
Klassifikationsdatenbank des HABM übernommen.
Classheadings
Der Goods & Service-Manager der WIPO und die einheitliche
Klassifikationsdatenbank des HABM erhalten
eine einheitliche Struktur, die über die bloße Klasseneinteilung
der Nizzaer Klassifikation hinausgeht.
Ziel der Struktur ist es, dass die einzelnen Warenund
Dienstleistungsbegriffe durch Oberbegriffe
– sogenannte „Classheadings“ – in großem Umfang
zusammengefasst werden. Letztlich soll es möglich
sein, durch wenige Oberbegriffe die Waren und
Dienstleistungen einer Klasse zu definieren. Dies
bedeutet jedoch nicht, dass die Oberbegriffe per
Definition immer alle Waren und Dienstleistungen
einer Klasse umfassen werden. Diese Zuordnung
ist nur möglich, wenn der Inhalt des Oberbegriffs
die betreffenden Waren und Dienstleistungen in
sprachlicher Hinsicht tatsächlich umfasst.