Jahresbericht 2011 - Presse - DPMA

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Markenverwaltung
DPMA – Jahresbericht 2011
Abbildung 8: Am Jahresende in Kraft befindliche
Marken beim Deutschen Patent- und Markenamt
Als Nachfolger des Kaiserlichen Patentamts sowie des
Reichspatentamts verwalten wir alle noch in Kraft
800 000
befindlichen deutschen Marken. Die ältesten rechts- 780 000
beständigen deutschen Marken sind inzwischen 136
Jahre alt. Die Markenverwaltung ist in der Dienst-
760 000
stelle Jena als Teil der dortigen Markenabteilung angesiedelt.
Etwa 45 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
740 000
bearbeiten alle Anträge und sonstigen Vorgänge,
720 000
die nach der Eintragung einer Marke und einem sich
eventuell anschließenden Widerspruchsverfahren
anfallen. Das sind vor allem Umschreibungen, Ver-
700 000
2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011
längerungen, Umklassifizierungen und Löschungen. mit der zu diesem Zeitpunkt geltenden Ausgabe der
Nizzaer Klassifikation überprüft und angepasst.
Am 31. Dezember 2011 waren 780 903 Marken im Re- Insbesondere wegen der anmeldestarken Jahrgängister
eingetragen. Der Bestand ist seit dem im Jahr ge um die Jahrtausendwende, die nach zehn Jahren
2009 erreichten Höchststand (782 963) leicht zu-
zur ersten Verlängerung anstanden, sowie wegen
rückgegangen. Zurzeit werden in Umkehrung eines der Aufteilung der Dienstleistungsklasse 42 in die
lange anhaltenden Trends mehr Marken gelöscht
Klassen 42 bis 45 mit Inkrafttreten der 8. Ausgabe
als neu eingetragen.
der Nizzaer Klassifikation zum 1. Januar 2002 stieg
die Zahl der erforderlichen Umklassifizierungen
Dem Wachstum des Registers entsprechend hat auch deutlich an und erreichte mit 9 966 im Jahr 2010
die Zahl der in der Markenverwaltung zu bearbeitenden
Verfahren zugenommen. Ein besonders starker
ihren Höchststand (2002: 1 488).
Anstieg ist in den letzten zehn Jahren bei Umklassi- Umschreibungen, Verlängerungen und Löschungen
fizierungen zu verzeichnen. Hierbei wird auf Antrag wegen Nichtverlängerung bewegen sich seit Jahren
oder von Amts wegen spätestens bei der Verlängerung auf hohem Niveau: Beim Vergleich der Verlänge-
einer Marke die Klassifizierung der beanspruchten
rungen und Löschungen fällt auf, dass prozentual
Waren und Dienstleistungen auf Übereinstimmung gerechnet immer weniger Marken nach dem Ablauf
der ersten 10-jährigen Schutzdauer
Abbildung 9: Verlängerungen und Löschungen in Marken-
verlängert werden. So wurde von allen
60 000
verfahren beim Deutschen Patent- und Markenamt
eingetragenen Marken des Anmeldejahrgangs
1991 noch knapp die Hälfte im Jahr
50 000
Verlängerungen
Löschungen
2001 verlängert. Demgegenüber wurde
im Jahr 2011 nur noch weniger als ein
40 000
Drittel aller Marken verlängert, die im
30 000
Jahr 2001 angemeldet worden waren.
20 000
10 000
0
26 594
34 756
2007
31 095
37 957
2008
33 940
48 348
2009
36 368
52 928
2010
31 335
50 209
2011
721 472
727 500
764 004
781 406
782 963
779 802
780 903
Weitere statistische Auswertungen
finden Sie in der Tabelle 3.3 im Anhang
„Statistiken“.