Jahresbericht 2011 - Presse - DPMA

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| GeoGrAFISCHe HerKUnFtSAnGABen
Geografische
Herkunftsangaben
… Schutz für Erzeugnisse aus Ihrer Region
Erzeugnisse, die über ihre Ursprungsregion hinaus bekannt gewor-
den sind, rufen häufig Nachahmer auf den Plan, die Erzeugnisse
minderer Qualität unter demselben Namen anbieten und als authen-
tisch ausgeben. Um die Lebensmittelhersteller gegen einen unfairen
Wettbewerb dieser Art und die Verbraucher vor der damit verbundenen
Irreführung zu schützen, hat die Europäische Gemeinschaft 1992
die Bezeichnungen „geschützte geografische Angabe“ („g. g. A.“) und
„geschützte Ursprungsbezeichnung“ („g. U.“) eingeführt. Die gesetzliche
Grundlage für den Schutz bildet heute die Verordnung (EG)
Nr. 510/2006 des Rates vom 20. März 2006.
• GESCHÜTZTE GEOGRAFISCHE ANGABE •
• GESCHÜTZTE URSPRUNGSBEZEICHNUNG •
Anders als die Marke ist die geografische Herkunftsangabe nicht
einem bestimmten Unternehmen oder Verband als Inhaber vorbehalten,
sondern kann von allen in dem Gebiet ansässigen Erzeugern
benutzt werden, die das Produkt in der traditionell üblichen, in einer
Produktspezifikation festgelegten Weise herstellen.
Ob regionale Spezialitäten als g. U. oder g. g. A. im Register der Euro-
päischen Kommission eingetragen und damit europaweit vor Nach-
ahmern geschützt werden, richtet sich nach dem Grad der Verbindung
zum Herkunftsgebiet. Die Anforderungen an ein Produkt, das mit
einer geschützten Ursprungsbezeichnung versehen wird, sind höher
als bei der geschützten geografischen Angabe. Bei der geschützten Ursprungsbezeichnung
müssen alle Produktionsschritte im Herkunftsgebiet
stattfinden. Darüber hinaus müssen die Produkteigenschaften
überwiegend auf dem geografischen Ursprung beruhen.