Jahresbericht 2011 - Presse - DPMA

2 | Vorwort
im vergangenen Jahr 2011 hatten wir im Deutschen Patent- und Markenamt wohl die größten Herausforde-
rungen seit Langem zu meistern: Im letzten Jahr haben wir Ihnen an dieser Stelle von unseren Vorbereitungen
für die Einführung der elektronischen Schutzrechtsakte – genannt ElSA – berichtet.
Am 1. Juni 2011 war es dann soweit. Im Beisein der Bundes ministerin der Justiz, Sabine Leutheusser-Schnarren-
berger, haben wir ElSA im Rahmen eines Festaktes freigeschaltet. Durch ElSA können wir unsere Patent- und
Gebrauchsmusterakten nun komplett elektronisch verwalten und bearbeiten. Medienbrüche zwischen Papier
und elektronischer Bearbeitung gehören der Vergangenheit an. Wir besitzen nun ein Schutzrechtsbearbeitungssystem,
das zu den modernsten und leistungsfähigsten IT-Systemen aller großen Patentämter weltweit
zählt. Hierauf sind wir sehr stolz. Mit der Einführungsphase im letzten Jahr sind wir insgesamt sehr zufrieden.
Das System läuft stabil und alle Haupt- und Nebenverfahren können bearbeitet werden. Uns war aber von
Anfang an bewusst, dass gewisse Anfangsschwierigkeiten zum Start eines derart komplexen Systems einfach
dazugehören. Unsere internen Fachteams erkennen noch bestehende Softwarefehler und Engpässe, können
sie nachverfolgen und nach und nach beseitigen. Wir möchten uns an dieser Stelle vielmals für Ihr Verständnis
bedanken. Unser Dank gilt aber auch allen Kolleginnen und Kollegen, die durch ihren langen Atem und
ihr unermüdliches Engagement die Einführung der elektronischen Schutzrechtsakte erst möglich gemacht
haben und an der Weiterentwicklung und Optimierung mitwirken.
Die angespannte Finanzsituation in Europa wirkt sich bisher nicht wesentlich auf die Anmeldungen von ge-
werblichen Schutzrechten im Deutschen Patent- und Markenamt aus. Erfinder und Firmen setzen weiterhin
auf Innovationen und stärken damit ihre Wettbewerbsfähigkeit.
Im vergangenen Jahr konnte die Automobilwelt ein besonderes Jubiläum feiern: Vor 125 Jahren hatte das Kai-
serliche Patentamt in Berlin das erste Patent für ein Automobil erteilt. Dieses Thema ist für uns noch immer
aktuell. Denn noch heute sind die Automobilindustrie und die Automobilzulieferer unsere anmeldestärksten
Kundinnen und Kunden.