Jahresbericht 2011 - Presse - DPMA

DPMA – Jahresbericht 2011 MArKen | 23
Entwicklung der Markenanmeldungen
und Schutzerstreckungsgesuche aus internationalen
Registrierungen
Im Jahr 2011 wurden insgesamt 69 117 Anträge auf
Markenschutz bei uns eingereicht, hiervon 5 075 über
die WIPO (Weltorganisation für geistiges Eigentum)
in Genf eingegangene Schutzerstreckungsgesuche
aus internationalen Registrierungen.
Die Anzahl der Anträge ist im Vergleich zum Vorjahr
erneut gesunken (um 7,1 %).
Der Rückgang der Anmeldungen bei uns bedeutet
nicht, dass Markenschutz für Deutschland nicht
mehr nachgefragt wird. Die seit nunmehr 15 Jahren
bestehende Gemeinschaftsmarke, die Markenschutz
im gesamten Bereich der Europäischen Union gewährleistet,
stellt eine Alternative zur nationalen
Markenanmeldung dar. Die Anzahl der Anmeldungen
deutscher Anmelder beim Harmonisierungsamt für
den Binnenmarkt (HABM) in Alicante steigt stetig
an. Diese Entwicklung ist Folge der Harmonisierung
des europäischen Markensystems und der internationalen
Ausrichtung der deutschen Wirtschaft. Alle
Alternativen, Markenschutz zu erlangen, werden
mittlerweile passend zur individuellen Strategie ausgeschöpft.
Wir als Deutsches Patent- und Markenamt
(DPMA) sind die ideale Anlaufstelle für alle Anmelderinnen
und Anmelder, die eine Marke – vielleicht
nur zunächst – vorwiegend im Inland einsetzen
wollen. Sie erhalten ein schnelles, kostengünstiges
und gut geprüftes Schutzrecht.
Die geschilderten Entwicklungen im europäischen
Markensystem zeigen sich auch in der Anmelderstruktur:
Lag der Anteil der ausländischen Kunden
bei den nationalen und internationalen Anmeldungen
im Jahr 1996 bei 29 %, waren es 2011 noch 12 %. Wir sind
demnach als Amt für Kundinnen und Kunden aus
Deutschland und für den deutschen Markt wichtiger
geworden. Im harmonisierten europäischen Markensystem
haben die nationalen Ämter und das HABM
ihre Rolle gefunden. Dabei bestehen in dem Gefüge
aus nationalen Marken und Gemeinschaftsmarken
80 000
60 000
40 000
20 000
0
Abbildung 6: nationale Markenanmeldungen
beim Deutschen Patent- und Markenamt
71 047
72 772
76 302
73 643
69 296
69 137
64 042
2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011
verschiedene rechtliche Verbindungen. So sind in
den deutschen Widerspruchsverfahren bereits 36 %
der Widerspruchsmarken Gemeinschaftsmarken.
Herkunft der nationalen Markenanmeldungen
Von den 64 042 direkt bei uns eingegangenen nationalen
Markenanmeldungen stammen 94,3 % aus
Deutschland , der Anteil von Anmelderinnen und
Anmeldern mit Sitz im Ausland betrug damit 5,7 %
(Vorjahr 5,2 %). Die meisten ausländischen Anmeldungen
stammen aus Bulgarien, gefolgt von der
Schweiz und den USA.
tabelle 10: Markenanmeldungen 2011 beim
Deutschen Patent- und Markenamt nach Herkunftsländern
Anmeldungen
beim DPMA
Anteil in %
Deutschland 60 415 94,3
Bulgarien 723 1,1
Schweiz 519 0,8
Vereinigte Staaten 442 0,7
China 270 0,4
Vereinigtes Königreich 203 0,3
Sonstige 1 470 2,3
Insgesamt 64 042 100