Jahresbericht 2011 - Presse - DPMA

DPMA – Jahresbericht 2011 InternAtIonALe ZUSAMMenArBeIt | 67
Professor tIAn Lipu (SIPo) und Frau rudloff-Schäffer (DPMA)
bei der Unterzeichnung des Memorandum of Understanding
Darüber hinaus unterzeichneten Frau Rudloff-
Schäffer und Herr Professor TIAN das Arbeitsprogramm
für 2011 und 2012, das die weiteren Details
unserer Zusammenarbeit regelt. Einen Schwerpunkt
der künftigen Zusammenarbeit bildet die
Intensivierung des Dokumenten- und Datenaustauschs.
Dieser erleichtert die Recherche des im
Rahmen der Patentprüfung zu beachtenden Stands
der Technik aus China und Deutschland und trägt
zur besseren Qualität bei.
Auch der Patentprüferaustausch soll fortgesetzt
werden. Im Oktober 2011 besuchten zwei Prüfer des
DPMA das SIPO.
Patentprüferaustausch mit China
Im Rahmen des Symposiums in Schanghai wurde
Präsidentin Rudloff-Schäffer am 14. Oktober 2011 der
Ehrentitel „Honorary Professor“ der Tongji-Universität
verliehen. Mehrere Fachvorträge zu den Themen
Patentqualität und Patentsysteme in Deutschland
und China sowie zum Patentanwaltswesen in China
rundeten die Veranstaltung ab.
Übergabe der Urkunde durch Professor ZHoU, Senatspräsident
der tongji-Universität
Die langjährige strategische Partnerschaft zwi-
schen dem DPMA und dem SIPO hat zum Aufbau
des chinesischen Amtes und zur ständigen Fortentwicklung
eines Systems zum Schutz von Patenten,
Gebrauchs- und Geschmacksmustern in China
beigetragen. Inzwischen gehört das SIPO zum Kreis
der fünf größten Patentämter der Welt. Während
der Anfänge der Kooperation konzentrierten sich
die Ämter in den 1980er-Jahren vor allem auf die
technische Zusammenarbeit und die Erarbeitung
verbindlicher Standards sowie die Ausbildung der
Prüferinnen und Prüfer im chinesischen Amt. Daraus
hat sich gegenseitiges Verständnis und ein enges,
vertrauensvolles Zusammenwirken entwickelt.