Sprachrohr_Mai_2016

Stadtleben
Sicherheit
Finanzen
Stadt Winterthur mit 13 Millionen Franken
Gewinn im Jahr 2015
Die Rechnung 2015 der Stadt Winterthur schliesst mit einem Gewinn von knapp 13 Millionen
Franken ab. Das Ergebnis ist erfreulich und rund 16 Millionen Franken besser als budgetiert.
Dies ist einerseits auf die grossen Anstrengungen in der Umsetzung der beiden Sanierungsprogramme
«effort 14+» und «Balance» und anderseits auf günstige äussere Faktoren zurückzuführen.
Mit diesem guten Rechnungsabschluss erhöht sich das zweckfreie Eigenkapital
auf über 100 Millionen Franken. Die Zunahme der Verschuldung konnte reduziert werden.
Kredit über 82 Millionen Franken beantragt
Ein neues Polizeigebäude für Winterthur
Der Stadtrat beantragt dem Grossen Gemeinderat einen Kredit von 82,1 Millionen Franken für
den Neubau eines Polizeigebäudes auf dem Obermühleareal. Die Standortverlegung der Stadtpolizei
soll nicht mehr weiter aufgeschoben werden, da die räumlichen Verhältnisse und die
Infrastruktur am Standort Obertor für einen zeitgemässen Polizeibetrieb schon lange nicht
mehr genügen. Die Volksabstimmung für den Neubau des Polizeigebäudes findet im Herbst
2016 statt.
Im Personal- sowie im Sachaufwand ist
die konsequente und zum Teil raschere
Umsetzung von Massnahmen aus den
beiden Sanierungsprogrammen «effort
14+» und «Balance» sichtbar. In diesen
beiden Positionen sind gegenüber dem
Budget gut 10 Millionen Franken eingespart
worden. Zudem konnte der budgetierte
Beitrag der Stadt von 7,5 Millionen
Franken an die Sanierung der
Pensionskasse über eine Rückstellung
finanziert werden, die im Zuge der Umstellung
auf das neue Rechnungsmodell
(HRM2) gebildet wurde.
Der Entscheid der Nationalbank, den
Euromindestkurs aufzuheben, bestätigte
die neu verfolgte Liquiditätsstrategie
der Erhöhung der kurzfristigen
Geldaufnahme. So konnten gegenüber
dem Budget zusätzlich 7 Millionen
Franken an Zinskosten eingespart werden.
Im Weiteren verbesserten höhere
Buchgewinne aus dem Verkauf von Immobilien,
höhere Steuererträge aus
Vorjahren und die Auflösung einer
Rückstellung für eine Altlastensanierung
die Rechnung gegenüber dem
Budget erheblich.
Inserat
ein grosser Dank. So sehr die Freude
über das gute Rechnungsresultat gerechtfertigt
ist: die grundsätzliche Kostenthematik
im Bereich der Soziallasten
wie auch in der Bildung bleibt
bestehen. Sorgen bereiten der Stadt zudem
die Folgen der Unternehmenssteuerreform
III sowie insbesondere auch das
kantonale Haushaltssanierungsprogramm,
das eine markante Verschiebung
von Kosten vom Kanton zu Lasten
der Gemeinden zur Folge haben wird.
Der heutige Standort der Stadtpolizei
in der Altstadt ist für einen modernen
Polizeibetrieb in verschiedener Hinsicht
ungeeignet. Der enge, umständliche
Weg aus dem Polizeihof via Fussgängerzone
Obertor in Richtung
General-Guisan-Strasse beeinträchtigt
die Interventionszeiten erheblich und
gefährdet so ein rasches Eintreffen am
Einsatzort. Die aktuellen Räumlichkeiten
in mehreren Liegenschaften am
Obertor bieten zu wenig Platz, und die
vorhandene Infrastruktur ist sowohl
baulich wie auch technisch veraltet.
Die Arbeitsplätze für die rund 250 Mitarbeitenden
sind teilweise nicht mehr
zumutbar, und die Lärmemissionen,
die mit dem Polizeibetrieb rund um
die Uhr zwangsläufig verbunden sind,
Inserat
beeinträchtigen die Wohnqualität der
Nachbarschaft erheblich.
Der geplante Zusammenzug aller
Dienststellen in einem zweckmässigen
Neubau auf dem Obermühleareal
macht einen zeitgemässen Polizeibetrieb
möglich und entspricht den Erwartungen
der Bevölkerung an eine
kundenorientierte und leistungsfähige
Polizei. Dank Standortvorteilen für die
Einsatzführung und optimalen räumlichen
Strukturen wird sich die Stadtpolizei
noch besser auf die aktuellen
und künftigen Sicherheitsbedürfnisse
ausrichten und ihren Sicherheitsauftrag
auch langfristig in der gewohnt
hohen Qualität erfüllen können. Zudem
bieten die unmittelbare Nachbarschaft
von Stadtpolizei und «Schutz &
Intervention» ideale Voraussetzungen
für die gemeinsame Bewältigung von
Katastrophen und Notlagen.
Dem Investitionsbedarf von 82,1 Millionen
Franken für den Neubau steht eine
noch nicht exakt quantifizierbare finanzielle
Entlastung des städtischen
Finanzhaushalts dank Erträgen aus
den frei werdenden Liegenschaften am
Obertor gegenüber. Durch die Standortverlegung
der Stadtpolizei und die
Konzentration der Stadtverwaltung im
Superblock eröffnen sich bedeutende
innerstädtische Entwicklungsmöglichkeiten,
von denen die gesamte Altstadt
profitieren wird.
Negativ beeinflusst wurde die Rechnung
durch höhere Kosten für die individuelle
Unterstützung und die Pflege
in der Höhe von 6,2 Millionen Franken.
Zudem mussten im Rahmen der Umstellung
auf HRM2 ausserordentliche
Abschreibungen von knapp 5 Millionen
Franken vorgenommen werden.
Zusätzlich fiel die Gewinnausschüttung
der Zürcher Kantonalbank um
rund 2 Millionen Franken geringer aus.
Der grosse Einsatz, um die Grundlagen
für nachhaltig gesunde Finanzen zu
erreichen, hat sich im vergangenen
Jahr gelohnt. Hierfür gebührt vor allem
den städtischen Mitarbeitenden
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