Militärgeschichte

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

Der Militärische Abschirmdienst Der Spiegel 5/1978 Nicht umsonst kamen über 80 Prozent aller Hinweise aus der Truppe. Neuere Forschungen zeigen, dass der MAD in der Berichterstattung der Medien bis in die Mitte der 1970er Jahre nur wenig vor-, und wenn, dann als »Geheimdienst ohne Skandale« sehr gut wegkam. Ab Mitte der 1970er Jahre änderte sich diese positive Berichterstattung. Vor allem das Fehlverhalten Einzelner im MAD, wie Flottillenadmiral Elmar Schmähling, aber auch einige öffentlichkeitswirksame und politisch instrumentalisierte Skandale brachten eine schlechte Presse. Einen Beitrag zum (positiven) Grundverständnis der Öffentlichkeit für die abschirmende Arbeit des MAD leisteten hingegen vier Tatort-Folgen des NDR, die zwischen 1977 und 1985 ausgestrahlt wurden. Hauptfigur war Oberstleutnant Delius, gespielt von Horst Bollmann, der erfolgreich gegen diverse Agentenringe vorging. Unter der Regie von Jürgen Roland und unter der Mitwirkung des MAD sowie der Bundeswehr entstanden spannende Spionagethriller, die sich von den herkömmlichen »Mordund-Totschlag-Szenarien« bewusst absetzten. Die Ein schaltquoten lagen zwischen 42 und 64 Prozent, wodurch ein Millionenpublikum zumindest einen Eindruck von der eigentlich recht unspektakulären, aber doch professionellen Arbeit des MAD erhielt. Der Verteidigungsminister muss zurücktreten Ende der 1970er Jahre war der MAD gut aufgestellt, auch wenn der Rücktritt von Bundesverteidigungsminister Georg Leber 1978 im Zuge einer Abhöraffäre des Dienstes nichts Gutes versprach. Dabei ging es um sogenannte Lauschmittel, deren Einsatz bis dahin vom Amtschef MAD angeordnet werden konnte. Nach einem Bericht in der Illustrierten »Quick« mit dem Titel »Lebers Sekretärin abgehört« vom Januar 1978 reagierte das BMVg und ließ sämtliche Einsätze auflisten. Minister Leber hatte keine Kenntnis von allen Vorgängen und konnte deshalb den Bundestag nicht vollständig informieren. Dies war für ihn Grund genug, als verantwortlicher Minister seinen Rücktritt einzureichen. Doch es sollte schlimmer kommen: Die Kießling-Affäre und ihre Auswirkungen auf den MAD dominierten die 1980er Jahre. Das Gerücht über die Homosexualität des stellvertretenden NATO-Oberbefehlshabers Europa löste 1983 Ermittlungen aus, die zur Versetzung General Günter Kießlings in den vorzeitigen Ruhestand führten. Bundesverteidigungsminister Manfred Wörner musste nach dem kläglichen Scheitern der Beweisführung den Vier-Sterne-General wieder einstellen und wenig später mit militärischen Ehren verabschieden (dazu ausführlich in Militärgeschichte 4/2013, S. 18-21). Das Fehlverhalten einiger weniger MAD- Mitarbeiter hatte einen der größten Der Spionagefall Lutze/Wiegel und der Rücktritt von Verteidigungsminister Georg Leber 1978 Als Chefsekretärin des Leiters der Sozialabteilung im BMVg hatte Renate Lutze seit 1972 – aufgrund laxen Umgangs mit den VS-Vorschriften – beinahe beliebigen Zugang zu Verschlusssachen. Zusammen mit ihrem Ehemann Lothar-Erwin Lutze, 1972 erst auf Bitten seiner Frau und auf Empfehlung ihres Chefs Herbert Laabs als Posteingangsbearbeiter in der Abteilung Rüstung verwendet, und Jürgen Wiegel, tätig in der Geheimregistratur der Rüstungsabteilung des Marineführungsstabes, bildete sie einen Agentenring für die DDR-Auslandsaufklärung Hauptverwaltung A. Enttarnt wurde der Agentenring durch einen Zufall: Bei der Verhaftung des Koblenzer Agentenehepaares Frank und Christine Gerstner am 1. Juni 1976 wurde ein Zettel mit einem Hinweis auf Wiegel gefunden. Zwei Tage später wurden die drei Spione auf der Hardthöhe verhaftet. Als Verteidigungsminister Georg Leber davon erfuhr, war seine erste besorgte Frage: »Sind auch Soldaten unter den Verhafteten?« Das war nicht der Fall und so verlor der Minister schnell das Interesse. »Das Bundeskriminalamt ermittelte, der MAD ermittelte, die Stabsabteilung Fü S II ermittelte, und keiner wusste, was der andere jeweils tat. Die Herren arbeiteten mehr gegen- als miteinander«, so die Bilanz des Hamburger Magazins »Der Spiegel« Ende Januar 1978. Anderthalb Jahre schleppten sich die Ermittlungen hin, Leber erkannte nicht die politische Brisanz des Falls. Auch der MAD stand in der Kritik der Presse: Laut »Spiegel« wurde das Ehepaar Lutze auf Antrag des Verdacht schöpfenden Leiters der Sozialabteilung einer erneuten Sicherheitsüberprüfung unterzogen – ohne Ergebnis. Dagegen wurde die Chefsekretärin des Ministers, Hildegard Holz, zu Unrecht vom MAD der Spionage für die DDR verdächtigt und ihre Privatwohnung ohne Rechtsgrundlage abgehört. Nun erkannte Leber die Brisanz der verschleppten Spionageermittlungen und machte sie zur Chefsache. Er unterstellte sich den MAD direkt. Lebers Durchgreifen kam aber zu spät. Am 1. Februar 1978 trat Georg Leber als Verteidigungsminister zurück. ks Der Spiegel 6/1978 8 Militärgeschichte · Zeitschrift für historische Bildung · Ausgabe 2/2016
Skandale der Bonner Republik verursacht. Obwohl sich der Vorfall erst im Verteidigungsministerium zu einem Skandal entwickelte, bekam nach der Rehabilitierung des Generals neben dem verantwortlichen Staatssekretär im BMVg der MAD den »Schwarzen Peter« zugeschoben. Ein Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages wies dem MAD grobe Fehler nach und forderte eine grundlegende Reform des Dienstes. Diese von außen angestoßene zweite Reformphase veränderte ihn grundlegend und brachte auch sinnvolle Neuansätze der ersten Reformphase zum Erliegen. Minister Wörner ordnete parallel zum Untersuchungsausschuss eine zusätzliche Überprüfung an. Vorsitzender dieser »Kommission zur Überprüfung des Militärischen Abschirmdienstes« wur de der frühere Bundesinnenminister Hermann Höcherl (CSU). Nach drei Monaten lag ein Bericht mit 30 Empfehlungen vor. Kurze Zeit später wurden die ersten Maßnahmen einer tiefgreifenden Reorganisation, die zum Teil noch heute wirksam sind, durchgeführt. Dazu gehörte auch der Austausch eines Großteils des Führungspersonals der MAD-Zentrale und der betroffenen MAD-Gruppen. Während dieser unruhigen Zeiten wurde der Dienst durch den Spionagefall Oberst Joachim Krase zusätzlich belastet (dazu ausführlich im folgenden Beitrag dieses Heftes). Datenschutz und Kontrolle Alle deutschen Nachrichtendienste unterliegen strengen gesetzlichen Vorgaben. Im Gesetz zu Art. 10 des Grundgesetzes aus dem Jahre 1968 wurde zum Beispiel die Kontrolle der nachrichtendienstlichen Maßnahmen im Bereich der Post-, Telefon- und Fernschreibüberwachung durch ein G 10-Gremium und eine G 10-Kommission geregelt. Zehn Jahre später folgte das Gesetz über die parlamentarische Kontrolle nachrichtendienstlicher Tä tigkeiten des Bundes mit der neu zu schaf fenden Parlamentarischen Kontrollkommission (PKK-Gesetz). Der Verteidigungsausschuss, oft auch als temporärer Untersuchungsausschuss des Bundestages, und das Vertrauensgremium des Haushaltsausschusses übernahmen seit Bestehen des MAD ebenfalls Kontrollaufgaben für den Bundestag. Schließlich prüft bis heute der Bundesrechnungshof den Dienst. Dazu kommen zahlreiche interne Kontrollmechanismen, die sich auf die tägliche Arbeit des Dienstes auswirken. Bis 1990 waren die Kompetenzen des MAD noch nicht durch ein Gesetz, sondern durch Verwaltungsvorschriften und Zusammenarbeitsrichtlinien geregelt, in der Fachsprache der Juristen als »Blumenstraußtheorie« bezeichnet. Grundlagen hierfür waren das Organisationsrecht und die Selbstschutzaufgabe der Bundeswehr. Nach der großen Reform im Zuge der Kießling-Affäre und bedingt durch das sogenannte Volkszählungsurteil des Bundesverfassungsgerichtes Ende 1983 wurde das Gesetzgebungsverfahren schließlich eingeleitet. Das Volkszählungsurteil war der Beginn des modernen Datenschutzes in der Bundesrepublik und machte eine gesetzliche Regelung der Arbeit der Nachrichtendienste notwendig. Ein erster Gesetzesentwurf kam im Februar 1984 innerhalb des Verteidigungsressorts in Umlauf, doch erst am 20. Dezember 1990 beschloss der Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates das MAD-Gesetz sowie das Gesetz für den Bundesnachrichtendienst. Neue Aufgaben Nach 1990 kamen auch auf den MAD neue Aufgabenfelder zu. Eine große Herausforderung war sicherlich die »Armee der Einheit«. Rund 6000 Offiziere und 7000 Unteroffiziere der aufgelösten ostdeutschen Streitkräfte mussten überprüft werden. Insgesamt sollen knapp 14 000 Sicherheitsüberprüfungen für Bundeswehrangehörige aus den neuen Bundesländern bearbeitet worden sein. Mit diesem beachtlichen Beitrag haben sich die Mitarbeiter des MAD um die deutsche Einheit verdient gemacht. Nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 und der Ausrufung des NATO-Bündnisfalles folgten dann ab 2002 die zusätzlichen Aufträge, einen Beitrag zur Abwehr des internationalen Extremismus und Terrorismus zu leisten sowie die im Ausland oder bei humanitären Maßnahmen eingesetzten Bundeswehrsoldaten zu schüt- zen. Dazu gehört auch, unter bestimmten Voraussetzungen im Ausland Informationen zu sammeln sowie »Ortskräfte«, die für eine Tätigkeit bei der Bundeswehr angeworben werden, zu überprüfen. Seit 2004 beteiligt sich der MAD zudem am Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ) in Berlin-Treptow und seit 2014 am Gemeinsamen Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum (GETZ) in Köln und Meckenheim. Diese neuen Aufgabenfelder führten allerdings zu keiner Vergrößerung des MAD. Vielmehr erfolgte ab 1994 im Zuge der Streitkräftereduzierungen eine Straffung der Organisationsstrukturen. Von den sieben MAD-Gruppen und 29 MAD-Stellen kurz nach dem Fall der Mauer blieben sieben regionale Dienststellen und fünf Außenstellen. Insgesamt arbeiten heute nur noch rund 1200 Mitarbeiter für den MAD. Immer wieder kamen Forderungen aus dem parlamentarischen Raum, vor allem von den Parteien Bündnis 90/Die Grünen und FDP, den MAD aufzulösen und dessen Aufgaben dem Bundesamt für Verfassungsschutz zu übertragen. Unabhängige Experten kamen aber zu dem Schluss, dass sich dadurch keine nennenswerten Vorteile erzielen ließen. Vielmehr unterstreichen die neuen Bedrohungsszenarien, die durch den Zerfall der politischen Ordnung im Nahen und Mittleren Osten und den internationalen Terrorismus geprägt werden, die Bedeutung des dritten Nachrichtendienstes auf Bundesebene. Helmut R. Hammerich Der Spiegel 4/1984 Militärgeschichte · Zeitschrift für historische Bildung · Ausgabe 2/2016 9
Seite 1 und 2: Heft 2/2016 Militärgeschichte Zeit
Seite 3 und 4: Besser als sein Ruf Der Militärisc
Seite 5 und 6: elle Unregelmäßigkeiten im unters
Seite 7: zu können, wurde 1973 eine hochmod
Seite 11 und 12: iet der DDR. Letztlich weist aber j
Seite 13 und 14: Dienstposten des Leiters der MAD- G
Seite 15 und 16: wie möglich aus Afghanistan wieder
Seite 17 und 18: ullstein bild/SPUTNIK ullstein bild
Seite 19 und 20: stoffen, um den erhöhten Bedarf de
Seite 21 und 22: ereits vereinzelt damit begonnen, d
Seite 23 und 24: Die beiden Wachoffiziere wurden weg
Seite 25 und 26: neue Horvaths Roman basiert auf ein
Seite 27 und 28: Kalter Krieg in Afrika Klaas Voß h
Seite 29 und 30: Geschichte kompakt 3. Juli 1866 Jul
Seite 31 und 32: Militärgeschichte im Bild »Wenn i

Militärgeschichte

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

Template löschen?

Als Template speichern?