Erfolgskontrolle für Maßnahmen zur Qualifizierung von ... - ies

Erfolgskontrolle für Maßnahmen zur Qualifizierung von Nichtsesshaften
2. Förderung der Qualifizierung von Nichtsesshaften – das Landesprogramm
Im Rahmen der Untersuchung wurden als Grundlage für eine Erfolgskontrolle die amtlichen Veröffentlichen
bezüglich der Festlegung der Zielgruppe und der Ziele analysiert. Berücksichtigung
fanden dabei folgende Dokumente:
ƒ die EU-Verordnung mit allgemeinen Bestimmungen über die Strukturfonds und die EU-
Verordnung betreffend den Europäischen Sozialfonds 3
ƒ die beschäftigungspolitischen Leitlinien der EU im Jahr 2001 4
ƒ das „Einheitliche Programmplanungsdokument zur Entwicklung des Arbeitsmarktes und der
Humanressourcen“ für die Interventionen des Zieles 3 in Deutschland (EPPD) und Programmergänzung
5
ƒ das Ergänzende Planungsdokument Niedersachsens zum Ziel 3-Programm der Bundesrepublik
Deutschland 6
ƒ die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Qualifizierung von
Nichtsesshaften mit Mitteln des Landes und des Europäischen Sozialfonds 7
ƒ der § 72 des Bundessozialhilfegesetzes sowie die dazugehörige Durchführungsverordnung.
2.1 Zielgruppe des Programms
Angesichts der immer weiter steigenden Anforderungen auf dem Arbeitsmarkt ist festzustellen (vgl.
Kapitel 3), dass trotz umfangreicher Bemühungen im Bereich der aktiven Arbeitsmarktpolitik in
Europa die Gefahr der dauerhaften Ausgrenzung aus dem Arbeitsprozess und damit letztendlich
auch aus der Gesellschaft zunimmt. Im Sinne der Stärkung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts
(EU-Vertrag) wurde bei der Ausgestaltung der Strukturfondsförderung für den Zeitraum
von 2000 bis 2006 mit dem Politikbereich B „Gesellschaft ohne Ausgrenzung“ ein Förderkorridor
eröffnet, der sich an Personengruppen mit besonderen Schwierigkeiten richtet.
In diesem Politikbereich sollen in Deutschland Personengruppen gefördert werden, die als besonders
benachteiligt anzusehen sind. Konkretisiert heißt das „Langzeitarbeitslose und Personen, die
weniger aufgrund der angespannten Arbeitsmarktlage, sondern wegen spezifischer Defizite ar-
3
Verordnung (EG) Nr. 1260/1999 des Rates vom 21. Juni 1999 mir allgemeinen Bestimmungen über die
Strukturfonds sowie Verordnung (EG) Nr. 1784/1999 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12.
Juli 1999 betreffend den Europäischen Sozialfonds
4
Beschluss des Rates vom 19. Januar 2001 über die Leitlinien für beschäftigungspolitische Maßnahmen der
Mitgliedsstaaten im Jahr 2001 im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaft L 22
5
Bundesrepublik Deutschland: Strukturfondsperiode 2000-2006, „Einheitliche Programmplanungsdokument
zur Entwicklung des Arbeitsmarktes und der Humanressourcen“ für die Interventionen des Zieles 3 in
Deutschland, 30. August 2000 und Programmergänzung vom 11.04.2001
6
Niedersächsisches Ministerium für Frauen, Arbeit und Soziales: Ergänzendes Programmplanungsdokument
Niedersachsens zur Entwicklungsstrategie für die Ziel 3-Gebiete der Bundesrepublik Deutschland, ESF-
Interventionsperiode 2000-2006, Hannover 20.03.2001
7
RdErl. des MFAS vom 18.Juni 2001 in Niedersächsisches Ministerialblatt, Nr. 25/2001.
5