ÖKOSYSTEMLEISTUNGEN IN DER STADT

ÖKOSYSTEMLEISTUNGEN IN KOMMUNALEN ENTSCHEIDUNGEN BERÜCKSICHTIGEN
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dem mittlerweile mehr als 100 Kommunen angehören, fördert den
Informationsaustausch zwischen den verschiedenen Kommunen sowie
zwischen Wissenschaft und Praxis. Auch die strategische Zusammenarbeit
und die gemeinsame Interessenvertretung gegenüber
Bund, Ländern und EU sind Ziele des Bündnisses. Es werden gemeinsame
Projekte und die Beteiligung an Forschungsvorhaben initiiert
und koordiniert sowie eine gemeinsame Öffentlichkeitsarbeit umgesetzt
(Kommunen für biologische Vielfalt, 2016). Insofern bietet dieses
Bündnis auch gute Voraussetzungen, um die Vorteile biologischer
Vielfalt für die damit verbundenen Ökosystemleistungen stärker in
kommunalen Diskussions- und Entscheidungsprozessen zur Geltung
zu bringen.
Ein weiteres wichtiges Feld der interkommunalen Zusammenarbeit
ist die Wirtschaftsförderung, vor allem mit Blick auf das Flächenmanagement
(UBA, 2016, siehe auch unten). Bisher sehen sich die
Kommunen in einem Wettbewerb um Wirtschaftsunternehmen und
Arbeitskräfte, was zu erheblichen Neuausweisungen von Gewerbeund
Industrieflächen für die Ansiedlung von Unternehmen geführt
hat. Oft werden jedoch zu großzügig Flächen ausgewiesen und erschlossen,
die dann wegen fehlender Nachfrage nicht genutzt werden.
Dieser »Flächenverbrauch« ist nicht nur höchst bedenklich im
Hinblick auf das deutsche Nachhaltigkeitsziel, ihn bis 2020 auf 30 ha
pro Tag zu begrenzen. Er stellt für viele Kommunen auch eine erhebliche
Haushaltsbelastung dar: Anstatt kommunale Mehreinnahmen
aus der Grund- und Gewerbesteuer oder aus den Anteilen der Einkommensteuer
zu erzielen, werden Verluste gemacht, die aus dem
Ausbau und der Unterhaltung einer überdimensionierten Infrastruktur
resultieren. Und nicht zu vergessen: Die Bürgerinnen »bezahlen«
für diese Entwicklung mit ausbleibenden »Erträgen« aus dem Naturkapital
der aufgegebenen Freiräume.
Insofern ist eine stärkere Zusammenarbeit zwischen den Wirtschaftsförderern
der Kommunen zum Zwecke einer besser aufeinander
abgestimmten Flächenpolitik dringend geboten. Interkommunale Zusammenarbeit
kann so nicht nur Flächen »sparen«, sondern auch die
insgesamt aufzuwendenden Mittel reduzieren, ohne dass die einzelne
Kommune auf die Vorteile aus (Gewerbe-)Ansiedlungen verzichten
muss.
Ziel der Zusammenarbeit ist die gemeinsame Vermarktung regionaler
Gewerbeflächen. Die Kommunen bringen ihre Gewerbeflächen dabei
in einen gemeinsamen Pool ein. Je nach Wertigkeit der Flächen ergibt
sich der Anteil jeder Kommune am Pool. Die eingebrachten Gewerbeflächen
werden gemeinsam über eine Agentur vermarktet, und die
eingenommene Gewerbesteuer wird entsprechend der Poolanteile
aufgeteilt. Auf diese Weise werden kleinräumliche Preiskonkurrenzen