A225-arbeitsstaettenverordnung

Auszug Begründung ArbStättV || 57
Zu § 3a Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten
Die Ergänzung in § 3a Absatz 1 ist zur Konkretisierung und Klarstellung
der Verantwortung des Arbeitgebers hinsichtlich der ergonomischen
Gestaltung von Arbeitsplätzen zum Schutz der Gesundheit der
Beschäftigten erforderlich. Es geht bei den ergonomischen Anforderungen
der Arbeitsbedingungen um mehr als nur die Anordnung der
einzelnen Arbeitsmittel (Bewegungsfreiheit am Arbeitsplatz, Türmaße,
Gangbreiten, Geländerhöhen, Fluchtwegbreiten, Anordnung
der Schreibtische, Bildschirm). Es geht vielmehr um die gesamte
Gestaltung des Arbeitsplatzes und des Arbeitsraumes. Die richtige
Beleuchtung, das Raumklima und die Arbeitsorganisation spielen
ebenso eine bedeutende Rolle. Die Arbeitsplatzergonomie ist ein
wichtiger Teilaspekt des betrieblichen Gesundheitsschutzes.
Die Ergänzungen in § 3a Absatz 2 sind erforderlich, weil auch Sanitär-,
Pausen- und Bereitschaftsräume, Kantinen, Erste-Hilfe-Räume
und Unterkünfte in der Arbeitsstätte bei Bedarf, sofern behinderte
Menschen beschäftigt werden, behindertengerecht eingerichtet und
betrieben werden müssen.
Mit der Ergänzung in § 3a Absatz 3 soll die Antragstellung über elektronische
Kommunikation – Übermittlung von Anträgen auch auf
elektronischem Weg – mit den für Arbeitsschutz zuständigen Verwaltungen
ermöglicht werden. Dies ist eine erhebliche Vereinfachung
bzw. Erleichterung für den Arbeitgeber. Die Antragstellung
wird damit nutzerfreundlicher und effizienter angeboten.
Das Verhältnis zwischen anderen Rechtsvorschriften mit Bezug zu
Arbeitsstätten und der ArbStättV wird in Absatz 4 eindeutig klargestellt.
Die jeweils weitergehende Rechtsvorschrift (zum Beispiel in
Bezug auf das Baurecht) ist vom Arbeitgeber einzuhalten.
Zu § 5 Nichtraucherschutz
Die neue Formulierung in § 5 Absatz 2 stellt klar, dass der Arbeitgeber
auch in Bereichen der Arbeitsstätte mit Publikumsverkehr (zum Bei­