A225-arbeitsstaettenverordnung

66 || Auszug Begründung Anhang ArbStättV
5.2 Baustellen
In die Nummer 5.2 werden Anforderungen an Sicherungen, die ein
Abstürzen von Beschäftigten an Arbeitsplätzen und Verkehrswegen
auf Baustellen verhindern sollen, in den Anhang der ArbStättV aufgenommen.
Dies ist erforderlich, weil die Bau-Berufsgenossenschaft
konkrete Regelungen zu „Absturzgefahren auf Baustellen“ im staatlichen
Vorschriftenwerk angemahnt und in diesem Zusammenhang
auf die Regelungen der UVV C22 Bauarbeiten hingewiesen hat. Da
der Regelungsvorrang in diesem Bereich beim staatlichen Arbeitsschutzrecht
liegt, wurde die Regelung aus der UVV Bauarbeiten in die
ArbStättV (in den Anhang Nummer 5.2) weitgehend übernommen.
Die Kriterien und erforderlichen Maßnahmen werden überwiegend
inhaltsgleich aus Nummer 8 „Abweichende/ergänzende Anforderungen
für Baustellen“ der Technischen Regel ASR A2.1 „Schutz vor
Absturz und herabfallenden Gegenständen, Betreten von Gefahrenbereichen“
in den Anhang Nummer 5.2 der ArbStättV übernommen.
Der bislang gängige Begriff „befähigte Person“ (bisher Nummer 5.2
Absatz 4 e)) wird in dem Zusammenhang in Rechtsvorschriften nicht
mehr richtig verwendet. Der Arbeitgeber soll künftig Arbeiten nach
Nummer 5.2 Absatz 5 f) (zum Beispiel Abbrucharbeiten, Montageoder
Demontagearbeiten) unter „fachkundiger Aufsicht“ durchführen.
Durch die Änderungen wird das Gewollte zum Ausdruck gebracht.
Zu 6 Maßnahmen zur Gestaltung von Bildschirmarbeitsplätzen
Die neue Nummer 6 des Anhangs enthält die grundsätzlichen Anforderungen
und Festlegungen zur Bildschirmarbeit in Arbeitsstätten
und übernimmt die EG-Bildschirmrichtlinie 90/270/EWG, die bisher
mit der BildscharbV umgesetzt ist. Die grundsätzlichen Anforderungen
zur Gestaltung und Organisation von Bildschirmarbeitsplätzen
aus der BildscharbV sind nun in der Nummer 6 des Anhangs der Arb­
StättV enthalten. Die entsprechenden Anforderungen an Bildschirm­