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E_1931_Zeitung_Nr.057

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Notizen Dreirosenbrücke

Notizen Dreirosenbrücke und Strassenverkehr. Zu diesem Thema .schreibt die Basler VerkeJirsliga: Am nächsten Samstag und' Sonntag findet die Abstimmung über die Dreirosenbrückevorlage statt. Wir empfehlen allen stimmberechtigten Bürgern, zur Urne .zu gehen und für die Vorlage einzutreten. Die Basler Verkehrsliga ist schon seit Jahren dafür eingetreten, dass das Brückennetz unserer Stadt ausgebaut werde, einerseits durch den Bau der Dreirosenbrücke und anderseits durch Verbreiterung der Wettstelnbriicke und den Bau der Hallwylerbrücke. Die Stadt Basel liegt mit ihrem Zentrum im engen Birsigbett, zwischen Pfalz- und Gewerbeschuleplateau. Das bedingt, dass der gesamte Zentrumverkehr sich in den engen Talkommunikationen Freiestrasse und Gerbergasse abwickeln muss. Eine Verbesserung dieser beiden Strassenzüge wird aus technischen und finanziellen Gründen auf Jahre hinaus nicht vorgekehrt werden können. Es muss daher versucht werden, auf anderen Wegen eine Entlastung des Zentrumverkehrs herbeizuführen. Dies^ geschieht u. a. durch den Ausbau des Ringlinienverkehrs. Ein solcher Ringlinienverkehr wird aber nur dann rationell gestaltet werden können, wenn die notwendigen Brückenkommunikationen über den Rhein geschaffen werden. Nur dann werden Johanniter- Mittlere- und Wettsteinbrücke entlastet und der Transitverkehr durch das Zentrum vermindert werden können. Beiläufig sei erwähnt, dass selbstverständlich aucli die Strassenbahnen sich dem Prinzip des Ringlinienverkehrs anzupassen hätten. Die Dezentralisation unseres Strassenverkehrs, die Herausnahme des Durchgangsverkehrs aus dem Stadtinnern nach der Peripherie, ist eines der wichtigsten und wesentlichsten Momente bei der Sanierung und Neugestaltung unseres Strassenverkehrswesens. Wer daher für diese Modernisierung und Gesundung unseres baslerischen Strassenverkehrs eintritt, der muss auch dafür eintreten, dass die Möglichkeiten für die erwähnte Dezentralisation geschaffen werden, eben durch den Bau der Dreirosenbrücke und der Hallwylerbrücke. Der Bau der Dreirosenbrücke ist also aus diesen Gesichtspunkten heraus eine dringende Notwendigkeit, die sich aber auch aus den lokalen Bedürfnissen des St. Johannquartiers und denen Kleinbasels ergibt. Es ist eine unbestreitbare, und statistisch einwandfrei nachgewiesene Tatsache, dass die St. Johanniterbrücke verkehrsüberlastet ist. Die Ablenkung muss sich nicht rhelnaufwärts, sondern rheinabwärts ergeben, eben dadurch, dass, für den Oberrheinischen Verkehr Spalen-St. Johannquartier-Kleinbasel die Dreirosenbrücke geschaffen wird. Der Bau dieser Brücke ist ein Bedürfnis, das konsequenterweise aus der ausserordentlich starken Entwicklung der rheinabwärts gelegenen Stadtteile herausgewachsen ist. Wenn wir diese Entwicklung nicht aufhalten wollen, dann müssen wir auch dafür sorgen, dass mit dieser wirtschaftlichen Entwicklung auch die Schaffung der notwendigen Verkehrswege Schritt hält und deshalb müssen wtr für den Bau der Dreirosenbrücke eintreten. Der Brückenbau ermöglicht eine rationellere Strassenverkehrsabwicklung und schafft dadurch für den Fussgänger- und Fahrverkehr erhöhte Strassenverkehrssicherheit. Aus diesen Gesichtspunkten heraus empfehlen wir die Abstimmungsvorlage über den Bau der Dreirosenbrücke. Zürcher Markt- und Strassenverkehr. Die Verlegung des zweimaligen Wochenmarktes von der Bahnhofstrasse an den Alpenquai, hat die Zürcher Polizeibehörden veranlasst, für den Fahrverkehr an diesen Markttagen besondere Vorschriften zu erlassen, wonach der durchgehende Verkehr mit Fahrzeugen auf dem Alpenquai und auf den in denselben einmündenden Strassen von 6 bis 11.30Uhr vormittags verboten sei. Es hat nun die Verkehrsinteressenten etwas eigenartig berührt, dass eine solch wichtige und stark frequentierte Ausfallstrasse wie der Alpenquai, welcher den durchgehenden Verkehr Richtung Luzern, St. Gotthard und linkes Seeufer aufzunehmen hat, für gewisse Tageszeiten mit einem Fahrbot belegt wird. Eine solche Ausnahme besteht wohl in keiner Stadt von der Grosse Zürichs. Bereits haben sich denn auch bei der ersten praktischen Erprobung dieser neuen Vorschrift am 3. Juli Verkehrsstokkungen ergeben, hervorgerufen durch die Umleitung des * gesamten Verkehrs Zürich; linkes Seeufer und Sihltal via Paradeplatz-, Diese Zustände haben die Sektion Zürich AUTOMOBIL-REVUE 1931 - N° 57 Der Verkehrsplanton unter Dach und Fach. Ein Londoner Polizist, der von seinem verfcehrsturm aus unbehindert von Wind und Regen den Verkehr bei Ludgate Circus, einem der verkehrsreichsten Viertel Londons, regelt. des A. C. S. veranlasst, in einer Eingabe den Polizeibehörden zu beantragen, dass dieses partielle Fahrverbot für eine der wichtigsten Ausfallstrassen aufgehoben wird. S. Verkehrssteuern und Strassenausgaben. Anlässlich der Würdigung des Jahresberichtes der Direktion für Oeffentliche Bauten (« A.-R.» Nr. 42) haben wir bereits auf den Umstand hingewiesen, dass die Ausgaben des Kantons für sein Strassenwesen zum grössten Teil aus den Einnahmen der Motorfahrzeugkontrolle gedeckt werden können. Die soeben erschienene Staatsrechnung des Kantons gibt hierüber noch genauere Zahlen. An Gebühren und Steuern aller Art hat die Motorfahrzeugkontrolle von Automobilisten, Motorradfahrern und Velofahrern über 6 Millionen Fr. eingenommen. Nach Abzug sämtlicher Ausgaben dieser Verwaltungsabteihmg ergibt sich eine Nettoeinnahme von 5,9 Millionen Fr. An den Fonds für Unterhalt und Verbesserung der Hauptverkehrsadern im Kanton wurden 4 Millionen, an die Städte Zürich und Winterthur als Kostenbeitrag für deren Strassenunterhalt 1,3 Millionen Fr. abgeführt. Anderseits weist das Konto für Tie» bauten inkl. Salarierung des gesamten Personals und Bureauaufwand eine Gesamtausgabensumme von 6,9 Millionen Fr. auf. Nach Abzug von Ausgaben für Wasserwirtschaft bleiben ca. 6,3 Millionen Aufwendungen für das Strassennetz. Zu deren Deckung konnten dem Fonds für Verbesserung der Hauptverkehrsstrassen 6,7 Millionen Fr. entnommen werden. Diese Zahlen erhärten neuerdings die erfreuliche Tatsache, dass der Kanton Zürich seine Einnahmen aus dem Motorfahrzeugverkehr restlos dem Strassenwesen zugute kommen lässt. Sie strafen anderseits aber . auch die immer wiederkehrende Behauptung Lügen, wonach das Automobilwesen dem Staate und damit allen steuerpflichtigen Bürgern ungebührlich hohe Leistungen für das Strassennetz Überbunden habe, ein Argument, das mit Vorliebe auch von den Befürwortern der Eisenbahn ins Feld geführt worden ist, auf alle Fälle aber für den Kanton Zürich keineswegs zutrifft. Schnelligkeit: 100/105 Stunden/km. Rascheste Beschleunigung in der Modell 522/C - Innenlenker - 5 Plätzer Fr. 8700 Eben? und. bei Steigungen. Sicherheit: Hydraulische Bremsen mit zwei unabhängigen Leitungen und Pumpen. Stabilität: Spur 1,45 m. Niederrahmen-Chassis. Modell 522/L-Innenlenker-7 Plätzer Fr. 9300 Geräuschlosigkeit: Dritter, geräuschloser Gang. Gummi-Aufhängung. Beauemlichkeit: Bequemlichkeit: fAngenehmste und leichte Steuerung. — Vorteilhafteste Wendungs-Möglichkeit. — Grosse Sichtbarkeit. 4 breite, geräumige Türen. 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N°57 - 1931 AUTOMOBIL-REVUE 17 n CJ« Die bern. Verkehrsverordnung ^ enthält verfassungswidrige Bestimmungen. Ein kürzlich erfolgter Entscheid der Strafkammer des bernischen Obergerichtes ist für das bernische Verkehrswesen von außerordentlicher Wichtigkeit, wenn sie auch eine wenig erwünschte Rechtsunsicherheit nach sich ziehen wird. Die Strafkammer musste den Paragraphen 16 der Verkehrsverordnung einer Prüfung auf Verfassungsmässigkeit unterziehen und kam dabei zum Entscheid, dass Absatz 1 dieses Paragraphen, der da heisst: « Jedem Mbtorlastwagen oder Traktorzug ist neben dem Führer des Motorfahrzeuges für jeden Zweiachser (Anhängewagen) und für jeden zweiten Einachser ein Begleitmann mitzugeben ... > als verfassungswidrig bezeichnet werden muss. Der Inhaber eines bernischen Transportunternehmens erhielt vom Einzelrichter ein jage für den Erlass von Vorschriften über den Strassenverkehr geschaffen. Es wird dort sowohl der Regierungsrat wie der Grosse Rat zur Regelung des Verkehrs ermächtigt, wobei allerdings die Zuständigkeit des Regierungsrates zum Erlass von Verkehrsbestimmungen nur soweit in Betracht kommt, als nicht deT Grosse Rat Im Gebiete der Regelung des Motorwagen-und Fahrradverkehrs selber zuständig ist. Die Beschränkung der regierungsrätlichen Zuständigkeit geht aber noch deutlicher aus den übrigen Bestimmungen des . Strassenpolizeigesetzes und aus den Protokollen über die Debatten des Grossen Rates in den Jahren 1905 und 1906 hervor.- Das Gericht stellte fernerhin fest, dass der Grosse Rat seit der Schaffung des Strassenpolizeigesetzes nie eine generelle Uebertragung der Befugnis zur Regelung des Motorfahrzeugverkehrs vorgenommen hat. Der Grosse Rat hat ebensowenig in dem den Automobilunternehmern genügend bekannten Berner Dekret vom 14. Nov. 1927 Strafmandat mit einer Busse von Fr. 10.— eine Uebertragung der Befugnisse erteilt. Der Regierungsrat hat sich nach dem Inkrafttreten nur mit der Vollziehung des Dekretes befassen müssen. nebst Staatskosten, weil er seinen Traktorzug, bestehend aus Traktor und zwei zweiachsigen Anhängewagen nur durch den Fahrer und einen einzigen Mitfahrer begleiten Hess. Es versteht sich ohne weiteres, dass die oben erwähnte Bestimmung des Paragraphen 16 für das bernische Gewerbe ausserordentlich drückend wirkt und der Geschäftsinhaber deshalb appellierte. Vor der Oberinstanz wurde nun durch den Verteidiger des Geschäftsinhabers geltend gemacht, der zitierte Paragraph besitze nicht die notwendigen gesetzlichen Grundlagen und sei aus Gründen der Verkehrssicherheit nicht erforderlich. Ueber den zweiten Einwand zu entscheiden fehlte dem Gericht die Kompetenz, denn selbst im Falle, dass eine Bestimmung in einer Verordnung vom Richter als unzweckmässig angesehen werden muss, darf er doch nicht die Bestimmung als ungültig erklären. Der Gesetzgeber allein hat die Befugrfis, die Vorschriften zu verändern. Der Appellant konnte sich daher nur auf Wir haben In der Schweiz disponibel in- und Lastwagen-Chassis MINERVA, 6 PL, Fr. 1300.—, CITROEN, 5 PS, „ 600.— ESSEX, 29er Modell, inkl. Nr. und Versicherung Fr. 3200.— FORD-LASTWAGEN, 1V 2 T., mit Zwischengetriebe inkl. Nr. u. Versicherung, Fr. 1500.— 50723 FIAT 501, zu Fr. 1800.— AMILCAR, 2 Pi. — DERBY, 2 PL In Ermangelung jeglicher Dekretsbestimmung, die geeignet wäre, die Verordnungsbestimmung im Paragraphen 16 (Begleitmänner für Lasten- und Traktorenzüge) gesetzlich zu fundieren, musste das Gericht erkennen, dass der Erlass dieser Verordnungsbestimmung nicht in die Zuständigkeit des Regierungsrates gehört, die Bestimmung deshalb als verfassungswidrig angekreidet werden muss. Für das Handeln des Angeklagten fehlt daher eine verfassungsmässig richtige Strafandrohung, was die Strafkammer des Obergerichtes zu einem glatten Frei spruch bewog. Es lag nicht im Rahmen des einzelnen Gerichtsentscheides, zu ermitteln, welche weitern Bestimmungen der Verordnung alsverfasungswidriü angesprochen werden müssen. Auf jeden Fall wäre eine genaue Prüfung der Verordnung betreffs VerfassungsmässJgkeit und eine Durchsicht der einzelnen Bestimmungen im Interesse einer klaren Rechtsprechung nur erwünscht. Wir glauben, dass im Interesse der Wiederherstellung der Rechtsicherheit entweder der RegieTungsrat vom Grossen Rat sich ra~ schestens die Kompetenz zur Verkehrsregelung delegieren lassen muss oder das Ober- den Einwand der Verfassungswidrigkeit stützen, indem er darauf hinwies, dass nach Artikel 2 des Strafgesetzbuches keine Handlung oder Unterlassung mit einer Strafe belegt werden kann, weiche nicht durch verfassungsmässige Gesetze oder Verordnungen angedroht werden kann. In den Paragaphen 13 und 14 des Gesetzes über die bernische Strassenpolizei (vom 10.- • Juni. -1906) - ist". die->^esetz1icbe- Gr-und- gerieht, dessen erste Strafkamraet früher ein-, I Die rassige Jugend erhalten Sie Ihrem Motor durch als Zusatz zum Brennstoff. Wingoel erhält den Kolben dicht, spart daher Benzin und Schmieröl u. verhütet das Verrussen. Generalvertreter: H.R. KANNE, Zürich 8 Dufourstrasse 48 Untervertretungen werden kantons- oder ravonweise abgegeben Car-Alp von 1 v 2 bis 6 Tonnen von ganz erstklassiger europäischer Marke. Verkauf zu denkbar günstigsten Bedingungen. Interessenten belieben sich zu wenden unter Chiffre 50650 an die OCCASION! «I.« Automobil-Revue, Bern. Sämtliche Wagen in bestem Zustande A. Calegari, Garage, Zürich 1 Sihlstrasse 69 K0NR.PETER&C9A.G. SOLOTHURN TELEPHON 132O Sportwagen Bugatti 2-Plätzer, 8 Zyl., neu revidiert, mit Anlasser, Kotflügel u. Scheinwerfer zu verkaufen Anfragen unt. Chiffre 11681 an die Automobll-Revuc Bern. Zu verkaufen 16./17. 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F , * • • Schulkinder regeln den Verkehr selbst In einem Schulviertel in der amerikanischen Stadt Minneapoüs wurden kürzlich neuartige Verkehrssignale in Betrieb genommen. Kinder, die die Strasse überqueren wollen, brauchen nur auf einen Knopf zu drücken, worauf ein rotes Haltesignal aufleuchtet. mal Gelegenheit hatte, die Verfassungsmässigkeit der Verkehrsordnung zu prüfen, eine Wiedererwägung dieses formal^rechtlichen Urteiles zu veranlassen hat. go. Sitzung der Gesetzeskommission des A. C. S. Vergangenen Dienstag versammelte sich im Clublokal der Sektion Bern die Gesetzeskommission unter dem Präsidium von Herrn Dr. Stadler, Uster- Zürich, um den gegenwärtigen Stand in der parlamentarischen Beratung des eidgenössischen Verkehrsgesetzes zu prüfen. Die Kommission wird, Zu kaufen gesucht Chevrolet (Schnell - Lieferungswagen), 14 PS nicht unter Modell 27, ca. 9 PS. An Zahlung musste Tragkraft 800 bis 1000 kg ; Haus in Romanshorn genommen werden mit grosse Ladebrücke, Zu- geschloss. 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S. diesen Fragen seit jeher grösste Aufmerksamkeit geschenkt und sind die bisher erreichten Resultate zu einem schönen Teil seinen Bemühungen zu verdanken. Mit Genugtuung nahm die Kommission von der formellen Zusage des Urner Regierungsrates Kenntnis, wonach für eine ganzjährige Offenhaltung der Gotthardstrasse bis Göschenen gesorgt werde. Die Resultate, welche durch die frühzeitigen Räumungsarbeiten verschiedenenorts, vorab am Julier, erzielt wurden, tanz nachdem die ursprüngliche Gesetzesvorlage in wesentlichen Punkten eine Aenderung erfahren hat, ganzjährige Offenhaltung der Malojastrasse gezei- abgesehen von den guten Erfahrungen, welche die aller Voraussicht nach unter der Aegide der schweizerischen Strassenverkehrsliga eine Eingabe an beiten auch auf andere Alpenstrassen, insbesondere tigt haben, berechtigen zur Annahme, dass die Ar- die ständerätliche Kommission ergehen lassen. In auf die Simplönroute, ausgedehnt werden. derselben sollen die vier Hauptpunkte, welche nach Auffassung der Automobilisten einer Aenderung Weiterhin wurde die Frage einer Regulierung oder Präzisierung bedürfen, näher behandelt werden. Wir werden demnächst auf die beabsichtigte bilen durch die Tunnels besprochen, da eine weitere der Frachtansätze für den Transport von Automo- Euigabe nochmals zurückkommen. Wie erinnerlich, versammelt sich die Kommission des Stände- eine Vereinfachung der Verladeformalitäten ange- Reduktion und Vereinheitlichung der Taxen, sowie rates bereits am 28. dieses Monats in St. Moritz zur strebt werden sollen. Behandlung des Verkehrsgesetzes. B. Es wurde ferner eine Spezialkommission aus vier Herren bestellt, welche sich mit der Frage der „.Sitzung der Zentralkommission des A. C. S. für A. G. S.-Grenzbureaux eingehender befassen wird. geschlossene Occasion Zu verkaufen 10 Jeder Art bei Baumberger Löwenstrasse 17. 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