E_1933_Zeitung_Nr.047

Nach einem Exkurs des ausländischen
Strassenwesens erklärte Regierungsrat Lardelli,
die Regierung sei dennoch bereit, die
Bauzeit des zweiten Strassenbauprogrammes
nach Möglichkeit zu kürzten, oA*ne sich aber
zu verpflichten, das Programm bis Ende 1936
fertig durchzuführen. Nachdem der regierungsrätliche
Sprecher ferner versichert hatte,
die Regierung wolle speziell den Strassenbau
im laufenden Jahre und im Jahre 1934
nach Kräften fördern und im Herbst über die
Beschleunigung des zweiten Programmes
Bericht und Antrag zu stellen, nahm der
Grosse Rat die Motion einstimmig an. Ziehen
wir in Erwägung, dass im November
1932 im Grossen Rat bereits eine Motion
Regi betreffend Beschleunigung des zweiten
Bauprogrammes besprochen und erheblich
erklärt wurde, so darf man sich vorläufig
von den regierungsrätlichen Anträgen nicht
allzuviel versprechen. Sobald aber im Grossen
Rat die Mehrzahl der Ratsherren überzeugt
ist, dass die Beschleunigung des Strassenbaues
eine,glänzende Hilfsaktion für die
Hotellerie darstellt, dann wird sich der Regierungsrat
wohl oder übel fügen müssen, hl.
Ein neues solothurnisches Strassengesetz.
Mit 18,282 Ja gegen 8541 Nein nahm das Solothurner
Volk am 28.' Mai eine Vorlage über
die Teilrevision des Strassenbaugesetzes
vom Jahre 1928 an. Die Revision bezweckte
eine gerechtere Verteilung der Strassenlasten
unter den Gemeinden. Das ursprüngliche Gesetz
sieht eine Belastung der Unterhaltskosten
für die Kantonsstrassen zu zwei Drittel
an den Staat und zu einem Drittel an die
Gemeinden, wobei die Gemeindebeiträge an
die Unterhaltskosten nach der Länge der
örtlichen Strassenstrecken bemessen werden.
In Zukunft wird der Gesamtkostenanteil
der Gemeinden unter sämtliche 132 Gemeinden
verteilt. Die Zumessung der Gemeindeanteile
erfolgt nach den örtlichen
Strassenstrecken, der Einwohnerzahl, nach
der Steuerkraft und der Steuerlast. Es wird
möglich sein, mit diesen Verteilungsfaktoren
finanziell schwachen Gemeinden entgegenzukommen.
Mit der Teilrevision des Strassengesetzes
sind auch neue Kostenverteilungsverfahren
für den Ausbau bestehender Kantonsstrassen
sowie für den Neubau von solchen festgelegt
worden, ebenfalls mit dem Ziel, unter den
Gemeinden die Kosten möglichst gerecht zu
verteilen.
In einem besondern Abschnitt dieses Gesetzes
wird dann noch die vom Bunde vorgeschriebene
Strassensignalisierung und ihre
Durchführung für das Kantonsgebiet geregelt,
lt.
Das zugerische Gesetz über den Ausbau
der Kantonsstrassen wurde kürzlich vom
Kantqnsrat in erste Beratung genommen.
Vorerst soll die Strasse Zug-St. Adrian Richtung
Arth fertiggestellt werden. Dieses
Strassenstück erffält zur Hauptsache einen
Betonbelag und auf zwei Teilstücken Kleinsteinpflästerung.
In der gleichen Ratssitzung
kam eine Petition des Zuger Radfahrerbundes
zur Sprache, es sei auf der Strasse
Cham-Grenze Luzern ein Radfahrerstreifen
zu erstellen. Die Petition wurde an die Kommission
und an den Regierungsrat zur Behandlung
überwiesen.
lt.
AUTOMOBIL-REVUE 1933 — N° 47
(Ohne Verantwortlichkeit der Redaktion.)
Strassenbahnunfälle und die privilegierte Straflösigkeit
der Tramwagenführer. Seit vielen Jahren
hört man aus den weitesten Kreisen der Schweiz.
Bevölkerung Urteile über die Rechtsprechung in bezug
auf Verkehrsunfälle und insbesondere wohlerwogene
Kritiken über die in solchen Fällen fast
ausschliessliche Straflösigkeit der Strassenbahnen
und deren Wagenführer.
Man hat allgemein das Empfinden, dass diese
sonderbare Rechtsprechung durch das Eisenbahngesetz
verschuldet sei, unter welchem die Strassenbahnen
unrichtigerweise stehen, und nur äusserst
selten kann man feststellen, dass ein Richter sich
zu einem freieren Urteile aufschwingen konnte.
Die Strassenbahn - Wagenführer beherrschen
heute in der Schweiz das städtische Strassenbild.
Rücksichtslos dürfen sie losfahren, Menschen gefährden
und Materialschäden verursachen, sie gehen
ziemlich sicher straflos aus der Sache hervor,
und der andere wird ,verknurrt wegen — Eisenbahngefährdung.
Haben sie einen Handwagen angefahren
oder ein Auto beschädigt, einen Kinderwagen
überrannt oder so was, so steigen sie mit
stoischer Ruhe von der Plattform herunter, und
mit der Würde des Richters notieren sie alle Details,
damit der andere, dem sie Unrecht zugefügt
haben, noch obendrein c seine » Strafe zudiktiert
bekommt.
Im Volke geht das Sprichwort, dass in 99 Fällen
von 100 der Strassenbahner das Recht zugesprochen
bekommt — die Strassenbahn hat ja immer
recht.
Der Schutz, den die Tramwagenführer rar Zeit
durch die Richterwelt geniessen, geht so weit, dass
diese Leute keine Rücksichten auf andere Strassenbenützer
zu tragen haben. Ein solcher Wagenführer
darf wichtige Regeln der Verkehrsvernunft
missachten, denn er steht ja unter dem mächtigen
Schütze des Eisenbahngesetzes. Dass dieses Eisenbahngesetz
ursprünglich nur für Vollbahnen gedacht
war und erst nachträglich auf Trambahnen
Anwendung fand, ist dabei ganz Nebensache.
Unser Eisenbahngesetz ist ein altertümliches Gerät,
dessen Anwendung auf Strassenbahnen im Innern
einer stark belebten Großstadt nur .grösstes
Unheil anstiften kann.
Es sollte durch unsere Richter ein viel schärferer
Strich gezogen werden zwischen Vollbahn und
Strassenbahnen.
Während jene auf ihrem eigenen Geleise dahinfährt,
benützt die städtische Strassenbahn den für
allgemeine Zwecke vorhandenen Boden der Strasse,
sie ist also nur Mitbenützerin der Stadtstrassen,
auf welchen jeder Mensch und jedes Fahrzeug das
Recht des Gehens und Fahrens haben. Solange
also die Strassenbahn nur ein Teilrecht auf die
Strassenbenutzung hat, so lange kann sie auch
keine Sonderrechte in Anspruch nehmen; vielmehr
ist ihr Fahrpersonal verpflichtet, die im modernen
Strassenverkehr notwendige grosse Vorsicht walten
zu lassen. Oft hört man am Richtertische die Bemerkung:
die Strassenbahn ist an ihr Geleise gebunden
und kann somit nicht ausweichen — und
dann kommt in der Regel die Folgerung, dass somit
der « andere » den Unfall herbeigeführt habe.
Diese Schlussfolgerung ist aber nur in der Hälfte
der Fälle richtig angewendet, denn das Gebundensein
an das Geleise ist ja gerade der schwache
Punkt der Trambahnen; sie ist zu wenig beweglich
und zu steif für den modernen Strassenverkehr,
und darum sollten den Wagenführern nicht erhöhte
Rechte für ihre Fahrzeuge zuerteilt werden, sondern
erhöhte Pflichten für sorgfältiges Fahren.
Zugegeben, ein Teil unserer Tramführer ist modern
eingestellt und sucht von sich aus, dem lebhaften
Verkehr unserer Tage gerecht zu werden;
aber ein anderer Teil missachtet diese Forderung
der Zeit und stürmt rücksichtslos durch die engsten
Stadtstrassen. Dieser zweite Teil gehört vor
den Strafrichter — trotz Eisenbahngesetz.
Rücksichtslose Tramwagenfiihrer sind im heutigen
Strassenbetriebe gemeingefährlich, sie sollen
bestraft werden und aus dem Betriebspersonal ausscheiden.
Nicht unerwähnt soll bei dieser Gelegenheit die
Bestimmung des neuen Automobil- und Strassengesetzes
bleiben, wonach alle Bestrafungen aus Automobilunfällen
(nur die Autofahrer sind damit gemeint)
in einem Zentralregister in Bern aufgeführt
werden sollen. Die Trambahnführer dagegen sind
dayon ausgenommen; ein solcher Mann kann Dutzende
von c Fällen > aufweisen, sein Name wird
nicht in diesem Register zu finden sein, er geniesst
eben das Privilegium der Straflösigkeit. Diesen Zustand
wollen wir Automobilisten geändert wissen.
Wir verlangen die sofortige Inangriffnahme eines
eidgenössischen Trambahngesetzes, welches,
vollkommen abgetrennt vom Geist und Wortlaut des
bisherigen Eisenbahngesetzes, neue Normen schafft.
Ein neues eidgenössisches Trambahngesetz soll
mit den Vorrechten der Trambahner aufräumen
und moderne, neuzeitliche Rechte und Rücksichten
schaffen auch für die übrigen Strassenbenützer.
Wir Schweizer wollen modern sein in der Legislative
und nicht unter altem Gesetzeskram verkümmern.
Nicht verstaubtes Paragraphenrecht soll
unseren Richtern als Grundlage dienen, sondern
lebendiges, vernünftiges Recht.
Diese Zeilen sollen den Anstoss geben zu orientierenden
Besprechungen in Automobilistenkreisen.
Wo der Staat versagt, ist Initiative und Selbstschutz
der Bürgerschaft dringendes Erfordernis.
R. S. in B.
Instruktionskurs« tun not! Seit wenigen Jahren
bin ich Selbstfahrer, doch muss ich gestehen,
dass mir heute noch vieles am Wagen unklar ißt,
d. h. bei der kleinsten Störung bin ich immer darauf
angewiesen, fremde Hilfe in Anspruch zu nehmen.
Man hat eben erst im Verlaufe einer langem
Praxis Gelegenheit, die Sache kennen zu lernen oder
dann, wenn man bereits festsitzt! Nun wäre es gewiss
gut und für jeden Fahrer vorteilhaft, wenn Kurse
abgehalten würden, wobei die verschiedenen Störungen
praktisch vorgezeigt und 'die verschiedenen
Apparate demontiert würden. Ich stelle mir die
Sache so vor, dass z. B. die Inhaber einer bestimmten
Marke zusammengenommen würden und durch
einen tüchtigen Fachmann die nötige Anweisung
erhalten könnten. Vielleicht ein Dutzend Automobilisten,
und wenn jeder Fr. 10.— für 1 Tag bezahlen
würde, wäre dies für den Einzelnen sehr wenig.
Und doch würde sich die Ausgabe in kurzer
Zeit bezahlt machen. Anderseits dürfte der « Instruktor»
auch auf seine Rechnung kommen. Ich
möchte den Verbänden dringend empfehlen, die
Sache zu prüfen. H. in E.
Nachsatz der Red.- Diese Idee ist durch
einzelne kantonale Sektionen von Verkehrsverbänden
bereits seit einigen Jahren und mit gutem Erfolg
in die Praxis umgesetzt worden. Es werden verschiedenenorts
im Winter solche technische Kurse
durchgeführt, in welchen die Automobilisten mit
den üblichsten Störungsmöglichkeiten und deren
Behebung bekannt gemacht werden. Der Einsender
möge deshalb den Vorschlag der kantonalen
Sektion eines Clubs unterbreiten, in deTen Einzugsgebiet
er wohnt. Sicher geben die Vereine,
welche ähnliche Kurse schon organisiert haben,
über Programm und Durchführung Auskunft,
Adressen vermitteln wir gerne.
T. C. S.
Autosektion Aargau
UNTERSEKTION WIGGERTAL. Wer wagt, gewinnt,
so dachte auch der Vorstand unserer Untersektion,
als er trotz nicht allzu einladender Wetterprognose
die Parole zur Ausfahrt am verflossenen
Sonntag, den 28. dies ausgab. Die Optimisten
bekamen rechf, das Wetter besserte nachmittags, in
Zug war schönster Sonnenschein und freudig fuhren
wir empor auf die Höhen des Zugerberges. Die
Aussicht war gut und nach kurzer Rast gings weiter
nach Zug und Mettmenstetten, wo im Rössll
ein flottes Zobig auf uns wartete. Die Stimmung
war derart gut, dass man beschloss, in Villmergen
noch einen weitern Halt einzuschieben. Dort kam
auch die tanzlustige junge Welt auf ihre Rechnung.
Nach einem Schlusswort des' Präsidenten wurde
aufgebrochen. Jeder Teilnphmer war vom Verlauf
dieser Ausfahrt sichtlich befriedigt. Wir zweifeia
nicht daran, dass bei einem spätem Anlass di«
Zahl der Teilnehmer sich wesentlich vermehren
wird. Das unbestimmte Wetter am Sonntagvormittag
hielt leider viele Kollegen von der Teilnahme
ab. Immerhin waren es gleichwohl 10 Clnbkam»-
raden mit ihren Familien, welche diese erste Ausfahrt
mitmachten und das sicher nicht bereuen.
Es darf bei dieser Gelegenheit noch nachgehoTt
werden, dass am 10. Mai von einigen Clubfrounden
eine Ausfahrt mit einer grossen Zahl von körperlich
gebrechlichen Kindern unternommen wurde.
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