Neue Szene Augsburg 2018-04

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Diesel-Betrug
Interview mit Umweltreferent Reiner Erben.
Nach dem Skandal um Schummelsoftware in Dieselautos und den negativen Folgen für Menschen und Umwelt
fragen sich viele, wie es nun weitergeht. Preisverfall, Fahrverbote, Nachrüstung? Unser Redakteur Marcus Ertle hat
bei Umweltreferent Reiner Erben von den Grünen nachgefragt.
Herr Erben, OB Gribl hat gesagt, dass Fahrverbote für
Dieselfahrer in Augsburg in weiter Ferne liegen. Was
bedeutet „weite Ferne“ konkret?
In Augsburg sind die Überschreitungen des Grenzwertes für Stickstoffdioxid
vergleichsweise gering. Vor allem wenn man die Werte mit
denen in anderen Städten vergleicht, die bereits durch gerichtliche Entscheidungen
aufgefordert sind, Dieselfahrverbote zumindest zu prüfen.
So wurde in Augsburg an der Messstation Karlstraße in 2017 ein Jahresmittelwert
von 44 µg/m³ festgestellt. Der gesetzliche Grenzwert beträgt
40 µg/m³. In München und Stuttgart dagegen lagen die Werte bei mehr
als 70 µg/m³. Zudem hat das Bundesverwaltungsgericht auch klar gesagt,
dass ein Dieselfahrverbot verhältnismäßig sein muss und sich als einzig
geeignete Maßnahme erweist.
Können Sie also ausschließen, dass es in Augsburg Fahrverbote oder
Einschränkungen für Dieselautos geben wird?
Vollständig ausschließen können wir das nicht, da der
Freistaat Bayern, solange Überschreitungen des Grenzwertes
vorliegen, auch verklagt werden könnte, mit dem Ziel,
Dieselfahrverbote einzuführen. Das Leipziger Urteil macht klar, dass die
Menschen ein Anrecht auf saubere Luft haben und wir in den Kommunen
müssen uns darum kümmern. Aber dabei würde wiederum sehr genau die
Verhältnismäßigkeit einer solchen Maßnahme zu prüfen sein.
Wie will die Stadt gewährleisten, dass die Grenzwerte in Zukunft eingehalten
werden?
Augsburg hat seit 2009 einen Luftreinhalteplan mit 30 Maßnahmen,
die sukzessive umgesetzt werden. Dabei sind insbesondere der Ausbau des
Öffentlichen Nahverkehrs und die Förderung des Fahrradverkehrs enthalten.
Das sind beides Maßnahmen, die auf attraktive Alternativen zum Autoverkehr
setzen. Zudem ist eine geringe Abnahme der Schadstoffbelastung
durch das von der Autoindustrie angekündigte Software-Update bei Diesel-