Daten | Fakten | Perspektiven - BVI

Stellt sich den Herausforderungen
der zunehmendenRegulierungsdichte:
Das Team des
Berliner BVI-Büros.
Seit Januar 2012 neu im
Team:KristinaSchwedler,
zuständig für Grundsatzfragen
und Altersvorsorge.
Alexander Kestler,
Leiter der Rechtsabteilung,
über die
zunehmende Regelungsdichte
Regelungsdichte als Herausforderung
für die Investmentbranche
DiedeutscheInvestmentbranchemusssichmehrdennjemitRegulierungbeschäftigen.
VieleswirdinzwischenaufEU-EbeneinReaktionaufdieFinanzmarktkriseauchfür
den Investmentfondsbereich detailgenau geregelt. Das vergrößert für den BVI die Heraus-
forderung, die Interessen der deutschen Fondsanleger zur Geltung zu bringen.
Die Regelungsdichte im Kapitalmarktrecht
nimmt ähnlich wie im
Steuerrecht von Jahr zu Jahr zu.
Die Komplexität wächst ständig und
nur wenige Experten durchschauen
noch die Flut von Gesetzen, Verordnungen
und Verlautbarungen.
Zudem überlagern sich die Aktivitätendeseuropäischenunddes
deutschen Gesetzgebers sowie der
Aufsichtsbehörden. Im vergangenenJahrbeschäftigtendenBVI
allein 29 Legislativmaßnahmen.
Aktuell sieht es nicht danach aus,
dass die Regulierungsflut zurückgehen
könnte. Zu viele Themen sind
in Berlin, Brüssel und Basel noch auf
derpolitischenAgenda.ImBereich
der Finanzmarktregulierung steht
neben der Reform der EU-Finanzmarktrichtlinie
die Richtlinie zu Managern
alternativer Investmentfonds
(AIFM) in unserem besonderen Fokus.
Die Auswirkungen dieser bei-
den Maßnahmen werden 2013 zu
spüren sein. Damit nicht genug: Die
deutsche Investmentbranche muss
sich zunehmend mit der US-Gesetzgebung
auseinandersetzen. FATCA,
dieVolcker-RegelunddieDodd-
Frank-Reform sind die Stichworte.
Nationale Spielräume
werden geringer
Bemerkenswert ist die geringer
werdende Rolle der einzelnen Mitgliedstaaten
in der Gestaltung der
Finanzmärkte. Brüssel dominiert
mittlerweile die Regulierung des
europäischen Finanzmarktes. Die
deutsche Politik sieht sich – nicht zuletzt
aufgrund der Finanzmarktkrise
–zunehmendunterdemDruck,den
BrüsselerEntscheidungennahezu
vorbehaltslos zustimmen zu müssen.
So ist aus Politikerkreisen oftmals
zu hören, dass „kein Spielraum“gegebenwar.ZuRechtbe-
stehen die Parlamentarier jedoch darauf,
sich signifikant einzubringen
und nicht als bloßes Umsetzungsorgan
der EU wahrgenommen zu werden.
Die Rahmenbedingungen und
Regelungen für die deutsche Finanzbranchewerdenalsomehrundmehr
durch die Europäischen Union bestimmt.
Deshalb hat der BVI auch ein
eigenes Büro in Brüssel eröffnet. Es
geht jetzt leichter und schneller Details
über geplante Gesetzesinitiativen
zu erlangen. Zugleich könnenausdemBrüsselerBürodieVerbindungen
zu Mitgliedern des Europäischen
Parlamentes, des Rates und
derKommissionsowieanderebetroffene
Verbände intensiver genutzt
werden.
ESMA gewinnt weiter
an Bedeutung
DienähereAusgestaltungder
Rechtsakte hat Brüssel mittlerweile