Allersberg Mai 2018
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Top 2.3. Weitere Bauanträge und Bauvoranfragen<br />
Top 2.3.1. Heise Roswitha; Bauantrag für den Umbau des<br />
vorhandenen Mehrfamilienhauses mit Nutzungsänderung in<br />
Wohnung mit Boardinghouse, Neumarkter Straße 43<br />
Sachverhalt:<br />
TA Haußner erläutert das Vorhaben innerhalb der Ortschaft und die erfolgte<br />
Abstimmung mit dem Landratsamt, insbesondere auch die rechtliche Zulässigkeit<br />
der Nutzung als Boardinghouse.<br />
Erster Bürgermeister Horndasch erläutert ferner die Hintergründe des gesamten<br />
Vorgangs im Zusammenhang mit der Unterbringung von Flüchtlingen und dem<br />
Eingreifen des Landratsamtes wegen Mängeln im Brandschutz.<br />
Er geht insbesondere auch auf das dankenswerte Engagement von Frau<br />
Heise, vor allem aber auch dem Asylhelferkreis, bei dieser Thematik ein.<br />
Beschluss:<br />
Die Ausschussmitglieder beschließen, das gemeindliche Einvernehmen zum<br />
Bauantrag von Roswitha Heise für den Umbau des vorhandenen Mehrfamilienhauses<br />
mit Nutzungsänderung in eine Wohnung mit Boardinghouse auf<br />
dem Grundstück Neumarkter Straße 43, Fl.Nr. 1047/19, Gmkg. <strong>Allersberg</strong>, zu<br />
erteilen.<br />
Abstimmung: angenommen mit 4 zu 2<br />
Top 3: Verschiedenes und Anfragen<br />
TA Haußner informiert, dass die Remise im neuen Bauhof nun fertiggestellt<br />
wurde.<br />
Marktrat Harrer fragt nach dem Ansprechpartner für die Gewerbeshow. Die<br />
Verwaltung teilt mit, dass Herr Bauer zuständig sein werde.<br />
Marktrat Riehl bringt vor, dass der Steg Nähe seines Anwesens über den<br />
Kieselgraben 2-4 lockere Balken aufweise. 1. Bürgermeister Horndasch<br />
erklärt, dass dem nachgegangen werde.<br />
Sitzung des Hauptausschusses vom 04. April <strong>2018</strong><br />
Top 1: Haushaltsberatungen <strong>2018</strong> und Finanzplan 2019-2021<br />
Die Leiterin der Finanzverwaltung Frau Müller erläutert den Vorbericht und<br />
den Haushaltsplan <strong>2018</strong>.<br />
Bürgermeister Horndasch ergänzt, dass im Vorfeld die Genehmigungsfähigkeit<br />
des Haushaltes diskutiert wurde. In der vorliegenden Form ist von der<br />
Genehmigungsfähigkeit auszugehen:<br />
Die Mindestzuführung wird überschritten<br />
Die Mindestrücklage wird eingehalten<br />
Die Gewährleistung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit wird mit dem<br />
vorliegenden Haushalt verbessert<br />
Der Vermögenshaushalt sticht besonders hervor. Es sind enorme Summen<br />
enthalten:<br />
• Kompletter Brandschutz Mittelschule und Grundschule, Verkehrsamt --><br />
über 4 Mio. € für den Brandschutz.<br />
• Freibad mit 4 Mio. €<br />
• Gilardihaus mit 3 Mio. €<br />
• Viele kleinere Projekte, z. B. Sanierung des Torturms<br />
Die geplanten Schulden bis 2021 sind mit knapp unter 18 Mio. hoch, aber im<br />
Vergleich zu dem, was investiert wird, auch moderat.<br />
Offene Fragen und Unklarheiten der Marktgemeinderäte werden im<br />
Anschluss durch Finanzleiterin Müller geklärt.<br />
Die Ausschussmitglieder beschließen Folgendes:<br />
Dem Marktgemeinderat wird empfohlen, dem Haushaltsplan <strong>2018</strong> samt<br />
Anlagen zuzustimmen und die Haushaltssatzung zu erlassen.<br />
Abstimmung: angenommen mit 5 zu 1<br />
Dem Marktgemeinderat wird empfohlen, dem Stellenplan <strong>2018</strong><br />
zuzustimmen.<br />
Abstimmung:<br />
einstimmig angenommen<br />
Dem Marktgemeinderat wird empfohlen, dem Finanzplan für die Jahre<br />
2017-2021 zuzustimmen.<br />
Abstimmung: angenommen mit 5 zu 1<br />
Sitzung des Umweltausschusses vom 11. April <strong>2018</strong><br />
Top 1: Verkehrsangelegenheiten<br />
Top 1.1. Rückbau Zebrastreifen Neumarkter Straße<br />
Der technische Leiter des Bauamtes Herr Pfahler berichtet über den Rückbau<br />
des Zebrastreifens in der Neumarkter Straße auf Höhe der Hausnummer 31<br />
A. Auf Grund von Asphaltarbeiten ist dieser bereits zur Hälfte zurückgebaut<br />
worden. Da ca. 80 m in östlicher Richtung eine Überquerungshilfe errichtet<br />
wurde (Netto / Rossmann), wird der Zebrastreifen nicht mehr nachgebessert<br />
sondern entfernt.<br />
Die Ausschussmitglieder nahmen ohne förmliche Beschlussfassung zustimmend<br />
Kenntnis.<br />
Abstimmung:<br />
zur Kenntnis genommen<br />
Top 1.2. Parksituation in Altenfelden<br />
Herr Pfahler, Leiter des technischen Bauamtes, erläutert die Parksituation in<br />
Altenfelden. Die Ortsdurchfahrt in Altenfelden ist derzeit als Vorfahrtsstraße<br />
beschildert. Fahrzeuge, die aus Nebenstraßen in die Durchgangsstraße<br />
einfahren wollen, haben oft Probleme mit einer nicht ausreichenden Einsicht<br />
in die Vorfahrtsstraße und zu hohem Verkehrsaufkommen. Um dem Problem<br />
entgegen zu wirken, wird Altenfelden in Gänze als Zone 30 beschildert. Dies<br />
bedeutet, dass im ganzen Ort rechts vor links gilt.<br />
Das hierdurch gewollte Abbremsen des Verkehrs ist im Sinne einer Verkehrsberuhigung<br />
und Verkehrsminderung im Hinblick auf das geplante Gewerbegebiet<br />
durchaus gewollt.<br />
Die Ausschussmitglieder nahmen ohne förmliche Beschlussfassung zustimmend<br />
Kenntnis.<br />
Abstimmung:<br />
zur Kenntnis genommen<br />
Top 1.3. Anbringung einer Vorankündigung zur Durchfahrtshöhe<br />
des Torturmes<br />
Herr Pfahler, Leiter des technischen Bauamtes, erläutert die Problematik zum<br />
Schutz des Torturmes. Der Torturm wurde aktuell saniert und es sind jetzt<br />
schon wieder, beidseitig Anfahrspuren zu sehen. Aus Sicht der Verwaltung<br />
ist zum Schutz des Denkmals eine Vorankündigung der Durchfahrtshöhe<br />
erforderlich. Dies könnte mit einem gebogenen Masten und einem darunter<br />
hängenden rot-weißen Querbalken realisiert werden. Von der Polizeiinspektion<br />
Hilpoltstein wurde im Rahmen einer Verkehrsschau bestätigt, dass sie<br />
diese Vorankündigung mittragen würde.<br />
MAI <strong>2018</strong> • MARKT ALLERSBERG<br />
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