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Allersberg Mai 2018

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Top 2.3. Weitere Bauanträge und Bauvoranfragen<br />

Top 2.3.1. Heise Roswitha; Bauantrag für den Umbau des<br />

vorhandenen Mehrfamilienhauses mit Nutzungsänderung in<br />

Wohnung mit Boardinghouse, Neumarkter Straße 43<br />

Sachverhalt:<br />

TA Haußner erläutert das Vorhaben innerhalb der Ortschaft und die erfolgte<br />

Abstimmung mit dem Landratsamt, insbesondere auch die rechtliche Zulässigkeit<br />

der Nutzung als Boardinghouse.<br />

Erster Bürgermeister Horndasch erläutert ferner die Hintergründe des gesamten<br />

Vorgangs im Zusammenhang mit der Unterbringung von Flüchtlingen und dem<br />

Eingreifen des Landratsamtes wegen Mängeln im Brandschutz.<br />

Er geht insbesondere auch auf das dankenswerte Engagement von Frau<br />

Heise, vor allem aber auch dem Asylhelferkreis, bei dieser Thematik ein.<br />

Beschluss:<br />

Die Ausschussmitglieder beschließen, das gemeindliche Einvernehmen zum<br />

Bauantrag von Roswitha Heise für den Umbau des vorhandenen Mehrfamilienhauses<br />

mit Nutzungsänderung in eine Wohnung mit Boardinghouse auf<br />

dem Grundstück Neumarkter Straße 43, Fl.Nr. 1047/19, Gmkg. <strong>Allersberg</strong>, zu<br />

erteilen.<br />

Abstimmung: angenommen mit 4 zu 2<br />

Top 3: Verschiedenes und Anfragen<br />

TA Haußner informiert, dass die Remise im neuen Bauhof nun fertiggestellt<br />

wurde.<br />

Marktrat Harrer fragt nach dem Ansprechpartner für die Gewerbeshow. Die<br />

Verwaltung teilt mit, dass Herr Bauer zuständig sein werde.<br />

Marktrat Riehl bringt vor, dass der Steg Nähe seines Anwesens über den<br />

Kieselgraben 2-4 lockere Balken aufweise. 1. Bürgermeister Horndasch<br />

erklärt, dass dem nachgegangen werde.<br />

Sitzung des Hauptausschusses vom 04. April <strong>2018</strong><br />

Top 1: Haushaltsberatungen <strong>2018</strong> und Finanzplan 2019-2021<br />

Die Leiterin der Finanzverwaltung Frau Müller erläutert den Vorbericht und<br />

den Haushaltsplan <strong>2018</strong>.<br />

Bürgermeister Horndasch ergänzt, dass im Vorfeld die Genehmigungsfähigkeit<br />

des Haushaltes diskutiert wurde. In der vorliegenden Form ist von der<br />

Genehmigungsfähigkeit auszugehen:<br />

Die Mindestzuführung wird überschritten<br />

Die Mindestrücklage wird eingehalten<br />

Die Gewährleistung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit wird mit dem<br />

vorliegenden Haushalt verbessert<br />

Der Vermögenshaushalt sticht besonders hervor. Es sind enorme Summen<br />

enthalten:<br />

• Kompletter Brandschutz Mittelschule und Grundschule, Verkehrsamt --><br />

über 4 Mio. € für den Brandschutz.<br />

• Freibad mit 4 Mio. €<br />

• Gilardihaus mit 3 Mio. €<br />

• Viele kleinere Projekte, z. B. Sanierung des Torturms<br />

Die geplanten Schulden bis 2021 sind mit knapp unter 18 Mio. hoch, aber im<br />

Vergleich zu dem, was investiert wird, auch moderat.<br />

Offene Fragen und Unklarheiten der Marktgemeinderäte werden im<br />

Anschluss durch Finanzleiterin Müller geklärt.<br />

Die Ausschussmitglieder beschließen Folgendes:<br />

Dem Marktgemeinderat wird empfohlen, dem Haushaltsplan <strong>2018</strong> samt<br />

Anlagen zuzustimmen und die Haushaltssatzung zu erlassen.<br />

Abstimmung: angenommen mit 5 zu 1<br />

Dem Marktgemeinderat wird empfohlen, dem Stellenplan <strong>2018</strong><br />

zuzustimmen.<br />

Abstimmung:<br />

einstimmig angenommen<br />

Dem Marktgemeinderat wird empfohlen, dem Finanzplan für die Jahre<br />

2017-2021 zuzustimmen.<br />

Abstimmung: angenommen mit 5 zu 1<br />

Sitzung des Umweltausschusses vom 11. April <strong>2018</strong><br />

Top 1: Verkehrsangelegenheiten<br />

Top 1.1. Rückbau Zebrastreifen Neumarkter Straße<br />

Der technische Leiter des Bauamtes Herr Pfahler berichtet über den Rückbau<br />

des Zebrastreifens in der Neumarkter Straße auf Höhe der Hausnummer 31<br />

A. Auf Grund von Asphaltarbeiten ist dieser bereits zur Hälfte zurückgebaut<br />

worden. Da ca. 80 m in östlicher Richtung eine Überquerungshilfe errichtet<br />

wurde (Netto / Rossmann), wird der Zebrastreifen nicht mehr nachgebessert<br />

sondern entfernt.<br />

Die Ausschussmitglieder nahmen ohne förmliche Beschlussfassung zustimmend<br />

Kenntnis.<br />

Abstimmung:<br />

zur Kenntnis genommen<br />

Top 1.2. Parksituation in Altenfelden<br />

Herr Pfahler, Leiter des technischen Bauamtes, erläutert die Parksituation in<br />

Altenfelden. Die Ortsdurchfahrt in Altenfelden ist derzeit als Vorfahrtsstraße<br />

beschildert. Fahrzeuge, die aus Nebenstraßen in die Durchgangsstraße<br />

einfahren wollen, haben oft Probleme mit einer nicht ausreichenden Einsicht<br />

in die Vorfahrtsstraße und zu hohem Verkehrsaufkommen. Um dem Problem<br />

entgegen zu wirken, wird Altenfelden in Gänze als Zone 30 beschildert. Dies<br />

bedeutet, dass im ganzen Ort rechts vor links gilt.<br />

Das hierdurch gewollte Abbremsen des Verkehrs ist im Sinne einer Verkehrsberuhigung<br />

und Verkehrsminderung im Hinblick auf das geplante Gewerbegebiet<br />

durchaus gewollt.<br />

Die Ausschussmitglieder nahmen ohne förmliche Beschlussfassung zustimmend<br />

Kenntnis.<br />

Abstimmung:<br />

zur Kenntnis genommen<br />

Top 1.3. Anbringung einer Vorankündigung zur Durchfahrtshöhe<br />

des Torturmes<br />

Herr Pfahler, Leiter des technischen Bauamtes, erläutert die Problematik zum<br />

Schutz des Torturmes. Der Torturm wurde aktuell saniert und es sind jetzt<br />

schon wieder, beidseitig Anfahrspuren zu sehen. Aus Sicht der Verwaltung<br />

ist zum Schutz des Denkmals eine Vorankündigung der Durchfahrtshöhe<br />

erforderlich. Dies könnte mit einem gebogenen Masten und einem darunter<br />

hängenden rot-weißen Querbalken realisiert werden. Von der Polizeiinspektion<br />

Hilpoltstein wurde im Rahmen einer Verkehrsschau bestätigt, dass sie<br />

diese Vorankündigung mittragen würde.<br />

MAI <strong>2018</strong> • MARKT ALLERSBERG<br />

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