Gefährdungsbeurteilung in Kleinbetrieben - Kensche Technische ...

Olaf Petermann
MITTEILUNGEN / HINWEISE
Olaf Petermann wird im Januar 2007
gemeinsamer Hauptgeschäftsführer von
BGFE und TBBG
Die gesetzliche Unfallversicherung im
europäischen Vergleich
Teil 2: Versicherte Personen
In Brücke 1/2006 haben wir einen ersten Überblick
über die gesetzliche Unfallversicherung im europäischen
Vergleich gegeben (diese Ausgabe finden Sie wie
alle Brückeausgaben auch im Internet www.bgfe.de
„Brücke“). Der Überblick hat verdeutlicht, dass es
sich bei der gesetzlichen Unfallversicherung in den
meisten Ländern wie in Deutschland um ein obligatorisches
Sicherungssystem zugunsten der Arbeitnehmer
handelt. In der Regel sind die Systeme staatlich bzw.
öffentlich-rechtlich organisierte Versicherungen unterschiedlicher
Ausprägung. Eine Arbeitgeberfinanzierung
ist keineswegs unüblich. In dieser Ausgabe wollen
wir uns mit dem versicherten Personenkreis
beschäftigen.
Es ist nicht einfach, eine vernünftige Übersicht der in
Europa gültigen Bestimmungen und Regelungen
bezüglich der Unfallversicherung zu finden. Eine sehr
gelungene und informative Zusammenstellung wurde
durch MISSOC (das gegenseitige Informationssystem
über den sozialen Schutz – Mutual Information System
on SOCial Protection) vorgelegt und findet sich in
einem rund 1.000 Seiten starken Papier (Soziale Sicher-
heit in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union, im
Europäischen Wirtschaftsraum und in der Schweiz,
Stand am 1. Mai 2004). Dieses Dokument können Sie
in einer deutschen Fassung aus dem Internet herunterladen:
http://ec.europa.eu/employment_social/emplweb/
publications/publication_de.cfm?id=23
Die folgende Zusammenfassung beruht auf diesem
Papier, in tabellarischen Übersichten werden dort die
unterschiedlichen Bedingungen und Verfahren der einzelnen
Länder geordnet. Insgesamt hat die EU 27
europäische Länder gegenübergestellt, was im genannten
Bericht dazu geführt hat, dass die Tabellen der
Übersichtlichkeit halber in 3 „Portionen“ betrachtet
werden. Wir wollen uns dieser Aufteilung anschließen
mit der Einschränkung, dass exemplarisch nur die im
ersten Teil vorgestellten Länder herangezogen werden.
Informationen zu den weiteren Ländern finden Sie in
der angegebenen Quelle. In unserer Übersicht geht es
um diese Länder: Belgien / Tschechien / Dänemark /
Deutschland / Estland / Spanien / Frankreich / Irland /
Island.
Gesetzliche Unfallversicherung in einigen europäischen Ländern
Versicherte Personen Ausnahmen von der
Versicherungspflicht
Belgien:
Arbeitsunfälle: Versicherungspflichtig beschäftigte Arbeitnehmer,
Personen in einem Ausbildungsverhältnis sowie diejenigen, die
durch Königlichen Beschluss unter die Anwendung des Gesetzes
fallen.
Berufskrankheiten: Versicherungspflichtig beschäftigte Arbeitnehmer,
Personen in einem Ausbildungsverhältnis, Praktikanten (auch
ohne Vergütung) und Schüler und Studenten, die im Rahmen der
Ausbildung einem Risiko ausgesetzt sind
I n ihrer Sitzung am 26. April 2006 wählte die Vertreterversammlung der
Textil- und Bekleidungs-Berufsgenossenschaft (TBBG) einstimmig
Olaf Petermann, Hauptgeschäftsführer der Berufsgenossenschaft der Feinmechanik
und Elektrotechnik (BGFE), zum 1. Januar 2007 als Hauptgeschäftsführer
der TBBG. Der amtierende Hauptgeschäftsführer Dr. Eckart
Bulla geht Ende des Jahres in den Ruhestand. Petermann wird dann beide
Berufsgenossenschaften leiten.
Freiwillige
Versicherung
Keine Ausnahmen keine freiwillige Versicherung
Brücke 4/06 7