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Aktion im Monat - Lunzenau

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26. Juni 2009 LUNZENAUER NACHRICHTEN<br />

Der Stadtrat der Stadt <strong>Lunzenau</strong> fasste in seiner Sitzung am 22. Juni<br />

2009 nachstehend aufgeführte Beschlüsse:<br />

Beschluss-Nr. 35/2009<br />

Der Stadtrat der Stadt <strong>Lunzenau</strong> beschließt die Teilnahme am Programm<br />

zur Einführung des europäischen Zertifizierungss- und Qualitätsmanagementsystems<br />

European Energy Award ® (eea®).<br />

Die Beschlussfassung erfolgte mehrheitlich.<br />

Beschluss-Nr. 36/2009<br />

Der Stadtrat st<strong>im</strong>mt der überplanmäßigen Maßnahme zur Sanierung der<br />

Fahrbahndecke des Abschnittes der "Hohenkirchener Straße" vom<br />

Ortseingang Berthelsdorf bis zur Einmündung auf die "Alte Dorfstraße"<br />

und der nachfolgend dargestellten Finanzierung entsprechend der<br />

Beschlussbegründung zu:<br />

Haushaltansatz neu: HHST Haushaltansatz alt:<br />

Ausgabe: 262.300 € 2.6300.9512.00.002 200.000 €<br />

Einnahme: 196.700 € 2.6300.3610.00.002 150.000 €<br />

Deckung der Ausgaben durch:<br />

46.700 € 2.6300.3610.00.002<br />

15.600 € 2.9100.3000.00.001 602.000 €<br />

Summe: 62.300 €<br />

Für die Zuführung an den Vermögenshaushalt werden in der HHST<br />

1.6300.5100.00.000 15.600 € gesperrt.<br />

Die Zuführung an den Vermögenshaushalt HHST 1.9100.8600.00.000<br />

erhöht sich um 15.600 €.<br />

Die Beschlussfassung erfolgte einst<strong>im</strong>mig.<br />

Beschluss-Nr. 37/2009<br />

Der Stadtrat st<strong>im</strong>mt der überplanmäßigen Maßnahme zum Bau und zur<br />

Finanzierung des Gehweges an der Hohenkirchener Straße vom Ortseingang<br />

bis zur Einmündung "Alte Dorfstraße" wie folgt zu:<br />

Haushaltansatz neu: Haushaltstelle Haushaltansatz alt:<br />

Ausgabe: 318.000 € 2.6300.9512.00.002 262.300 €<br />

Einnahme: 238.400 € 2.6300.3610.00.002 196.700 €<br />

Deckung der Ausgaben durch:<br />

41.700 € 2.6300.3610.00.002<br />

14.000 € 2.9100.3000.00.001 617.600 €<br />

Summe: 55.700 €<br />

Für die Zuführung an den Vermögenshaushalt werden in der HHST<br />

1.6300.5100.00.000 14.000 € gesperrt.<br />

Die Zuführung an den Vermögenshaushalt HHST 1.9100.8600.00.000<br />

erhöht sich um 14.000 €.<br />

Die Beschlussfassung erfolgte einst<strong>im</strong>mig.<br />

Beschluss-Nr. 38/2009<br />

Der Stadtrat der Stadt <strong>Lunzenau</strong> überträgt dem Bürgermeister die<br />

Vergabe der Bauleistungen zum Rückbau der Gebäude Bachgasse 1,<br />

Peniger Straße 1, Peniger Straße 2 und Peniger Straße 4 entsprechend<br />

der Beschlussbegründung.<br />

Die Beschlussfassung erfolgte mehrheitlich.<br />

Beschluss-Nr. 39/2009<br />

Der Stadtrat der Stadt <strong>Lunzenau</strong> überträgt dem Bürgermeister die<br />

Vergabe der beschlossenen Maßnahmen aus dem Konjunkturprogramm<br />

II "Energetische Sanierung der Turnhalle der Grundschule und den Kauf<br />

eines Tragkraftspritzenfahrzeugs TSF-W" entsprechend der Beschlussbegründung.<br />

Die Beschlussfassung erfolgte einst<strong>im</strong>mig.<br />

Amtliches/Aus den Ämtern<br />

Öffentliche Bekanntmachung<br />

Beschluss-Nr. 40/2009<br />

Der Stadtrat der Stadt <strong>Lunzenau</strong> st<strong>im</strong>mt der außerplanmäßigen Einnahme<br />

aus Fördermitteln in Höhe von 72.000 € (HHST 2.8830.3610.001) und<br />

der überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 80.000 € (HHST<br />

2.8830.9467.00.001) zu.<br />

Der Eigenmittelbedarf in Höhe von 8.000 € wird aus den Mehreinnahmen<br />

der HHST 1.9000.0030.00.000 (Gewerbesteuern) finanziert. Diese<br />

werden vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt zugeführt.<br />

Die Beschlussfassung erfolgte mehrheitlich.<br />

Beschluss-Nr. 42/2009<br />

Der Stadtrat der Stadt <strong>Lunzenau</strong> beschließt:<br />

Dem Kauf des Grundstückes Untere Hauptstraße 8 (ehem. Gasthof)<br />

durch die Stadt <strong>Lunzenau</strong> wird zugest<strong>im</strong>mt.<br />

Der Kauf erfolgt zum symbolischen Wert in Höhe von 1,00 €. Die Übernahme<br />

des Grundstückes erfolgt nur lastenfrei. Alle Kosten <strong>im</strong> Zusammenhang<br />

mit dem Rechtsgeschäft trägt der Käufer. Der Bürgermeister<br />

wird beauftragt, die Kaufverhandlungen einzuleiten und durchzuführen.<br />

Die Beschlussfassung erfolgte mehrheitlich.<br />

Wahlen am 7. Juni 2009 - Ein herzliches Dankeschön<br />

an alle Wahlhelferinnen und Wahlhelfer!<br />

Die Europa- und Kommunalwahlen sowie der Bürgerentscheid 2009<br />

sind Geschichte. Wir möchten uns auf diesem Weg ganz herzlich für Ihre<br />

Mitarbeit in den Wahlvorständen bedanken. Durch Ihre Dienste war der<br />

reibungslose Wahlverlauf und die St<strong>im</strong>menauszählung gewährleistet.<br />

Für die kommenden Sommerwochen wünschen wir gute Erholung und<br />

sind uns sicher, viele von den ehrenamtlichen Helfern zur Landtagswahl<br />

am 30. August und Bundestagswahl am 27. September wiederzusehen.<br />

Hofmann Steinert<br />

Bürgermeister Vorsitzende des Gemeindewahlausschusses<br />

weitere Infos:<br />

www.lunzenau.de<br />

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