Aktion im Monat - Lunzenau
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26. Juni 2009 LUNZENAUER NACHRICHTEN<br />
Der Stadtrat der Stadt <strong>Lunzenau</strong> fasste in seiner Sitzung am 22. Juni<br />
2009 nachstehend aufgeführte Beschlüsse:<br />
Beschluss-Nr. 35/2009<br />
Der Stadtrat der Stadt <strong>Lunzenau</strong> beschließt die Teilnahme am Programm<br />
zur Einführung des europäischen Zertifizierungss- und Qualitätsmanagementsystems<br />
European Energy Award ® (eea®).<br />
Die Beschlussfassung erfolgte mehrheitlich.<br />
Beschluss-Nr. 36/2009<br />
Der Stadtrat st<strong>im</strong>mt der überplanmäßigen Maßnahme zur Sanierung der<br />
Fahrbahndecke des Abschnittes der "Hohenkirchener Straße" vom<br />
Ortseingang Berthelsdorf bis zur Einmündung auf die "Alte Dorfstraße"<br />
und der nachfolgend dargestellten Finanzierung entsprechend der<br />
Beschlussbegründung zu:<br />
Haushaltansatz neu: HHST Haushaltansatz alt:<br />
Ausgabe: 262.300 € 2.6300.9512.00.002 200.000 €<br />
Einnahme: 196.700 € 2.6300.3610.00.002 150.000 €<br />
Deckung der Ausgaben durch:<br />
46.700 € 2.6300.3610.00.002<br />
15.600 € 2.9100.3000.00.001 602.000 €<br />
Summe: 62.300 €<br />
Für die Zuführung an den Vermögenshaushalt werden in der HHST<br />
1.6300.5100.00.000 15.600 € gesperrt.<br />
Die Zuführung an den Vermögenshaushalt HHST 1.9100.8600.00.000<br />
erhöht sich um 15.600 €.<br />
Die Beschlussfassung erfolgte einst<strong>im</strong>mig.<br />
Beschluss-Nr. 37/2009<br />
Der Stadtrat st<strong>im</strong>mt der überplanmäßigen Maßnahme zum Bau und zur<br />
Finanzierung des Gehweges an der Hohenkirchener Straße vom Ortseingang<br />
bis zur Einmündung "Alte Dorfstraße" wie folgt zu:<br />
Haushaltansatz neu: Haushaltstelle Haushaltansatz alt:<br />
Ausgabe: 318.000 € 2.6300.9512.00.002 262.300 €<br />
Einnahme: 238.400 € 2.6300.3610.00.002 196.700 €<br />
Deckung der Ausgaben durch:<br />
41.700 € 2.6300.3610.00.002<br />
14.000 € 2.9100.3000.00.001 617.600 €<br />
Summe: 55.700 €<br />
Für die Zuführung an den Vermögenshaushalt werden in der HHST<br />
1.6300.5100.00.000 14.000 € gesperrt.<br />
Die Zuführung an den Vermögenshaushalt HHST 1.9100.8600.00.000<br />
erhöht sich um 14.000 €.<br />
Die Beschlussfassung erfolgte einst<strong>im</strong>mig.<br />
Beschluss-Nr. 38/2009<br />
Der Stadtrat der Stadt <strong>Lunzenau</strong> überträgt dem Bürgermeister die<br />
Vergabe der Bauleistungen zum Rückbau der Gebäude Bachgasse 1,<br />
Peniger Straße 1, Peniger Straße 2 und Peniger Straße 4 entsprechend<br />
der Beschlussbegründung.<br />
Die Beschlussfassung erfolgte mehrheitlich.<br />
Beschluss-Nr. 39/2009<br />
Der Stadtrat der Stadt <strong>Lunzenau</strong> überträgt dem Bürgermeister die<br />
Vergabe der beschlossenen Maßnahmen aus dem Konjunkturprogramm<br />
II "Energetische Sanierung der Turnhalle der Grundschule und den Kauf<br />
eines Tragkraftspritzenfahrzeugs TSF-W" entsprechend der Beschlussbegründung.<br />
Die Beschlussfassung erfolgte einst<strong>im</strong>mig.<br />
Amtliches/Aus den Ämtern<br />
Öffentliche Bekanntmachung<br />
Beschluss-Nr. 40/2009<br />
Der Stadtrat der Stadt <strong>Lunzenau</strong> st<strong>im</strong>mt der außerplanmäßigen Einnahme<br />
aus Fördermitteln in Höhe von 72.000 € (HHST 2.8830.3610.001) und<br />
der überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 80.000 € (HHST<br />
2.8830.9467.00.001) zu.<br />
Der Eigenmittelbedarf in Höhe von 8.000 € wird aus den Mehreinnahmen<br />
der HHST 1.9000.0030.00.000 (Gewerbesteuern) finanziert. Diese<br />
werden vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt zugeführt.<br />
Die Beschlussfassung erfolgte mehrheitlich.<br />
Beschluss-Nr. 42/2009<br />
Der Stadtrat der Stadt <strong>Lunzenau</strong> beschließt:<br />
Dem Kauf des Grundstückes Untere Hauptstraße 8 (ehem. Gasthof)<br />
durch die Stadt <strong>Lunzenau</strong> wird zugest<strong>im</strong>mt.<br />
Der Kauf erfolgt zum symbolischen Wert in Höhe von 1,00 €. Die Übernahme<br />
des Grundstückes erfolgt nur lastenfrei. Alle Kosten <strong>im</strong> Zusammenhang<br />
mit dem Rechtsgeschäft trägt der Käufer. Der Bürgermeister<br />
wird beauftragt, die Kaufverhandlungen einzuleiten und durchzuführen.<br />
Die Beschlussfassung erfolgte mehrheitlich.<br />
Wahlen am 7. Juni 2009 - Ein herzliches Dankeschön<br />
an alle Wahlhelferinnen und Wahlhelfer!<br />
Die Europa- und Kommunalwahlen sowie der Bürgerentscheid 2009<br />
sind Geschichte. Wir möchten uns auf diesem Weg ganz herzlich für Ihre<br />
Mitarbeit in den Wahlvorständen bedanken. Durch Ihre Dienste war der<br />
reibungslose Wahlverlauf und die St<strong>im</strong>menauszählung gewährleistet.<br />
Für die kommenden Sommerwochen wünschen wir gute Erholung und<br />
sind uns sicher, viele von den ehrenamtlichen Helfern zur Landtagswahl<br />
am 30. August und Bundestagswahl am 27. September wiederzusehen.<br />
Hofmann Steinert<br />
Bürgermeister Vorsitzende des Gemeindewahlausschusses<br />
weitere Infos:<br />
www.lunzenau.de<br />
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