Taxi Times München - Juni 2018
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Hinter www.faires-taxi.de stehen<br />
Ricardo und Alexandra Eismann sowie<br />
Andreas Kock (Mitte).<br />
UNTERSTÜTZUNG FÜR<br />
EIN FAIRES TAXI<br />
<strong>München</strong>s <strong>Taxi</strong>kolleginnen und <strong>Taxi</strong>kollegen werden nicht müde, gegen das Uber-<br />
Unrecht anzukämpfen. Drei von ihnen haben nun eine Homepage gestartet.<br />
Alexandra Eismann, ihr Mann<br />
Ricardo und Andreas Kock sind<br />
seit zwei Jahrzehnten selbst fahrende<br />
Einzelunternehmer im <strong>Taxi</strong>gewerbe.<br />
Sie kämpfen wie viele andere Münchner<br />
Taxler gegen Fahrdienste, die sich nicht an<br />
geltendes Recht in der Personenbeförderung<br />
halten, und haben dafür im Mai die<br />
Homepage www.faires-taxi.de gestartet.<br />
„Unser Ziel ist es, gegen rechtlich fragwürdige<br />
Machenschaften großer Konzerne<br />
vorzugehen, um den Weiterbestand unseres<br />
Gewerbes und unserer Existenz zu<br />
sichern“, schreiben sie in der Rubrik „Wir<br />
über uns“. Dazu müsse man rechtlich gegen<br />
solche Fahrdienste vorgehen, was wiederum<br />
viel Geld kostet. Sie bitten deshalb die<br />
Kollegen um finanzielle Unterstützung in<br />
Form einer Einzahlung auf ein anwaltlich<br />
geführtes Treuhandkonto.<br />
Vor allen Dingen weiß das Ehepaar<br />
Eismann, wie zeitraubend und finanziell<br />
kräftezehrend Gerichtsverfahren sind.<br />
Alexandra Eismann klagt seit 2016 in <strong>München</strong><br />
gegen Uber. Zur Verhandlung ist es<br />
<strong>Taxi</strong>betrieb sucht<br />
Mitarbeiter/in<br />
für Voll- oder Teilzeit<br />
• Kreditkartenleser<br />
• Flughafentransponder<br />
• Navi, Klimaanlage<br />
Bezahlung: Umsatz-Beteiligung<br />
bis 50%, Urlaubs- und Krankengeld<br />
Funk: IsarFunk, mytaxi<br />
<strong>Taxi</strong>betrieb MTH-Driver GmbH<br />
Tel. 0157 50164740<br />
Mail: murad.azeez@gmx.de<br />
Ein freundlicher Umgang miteinander<br />
gehört bei mir dazu!<br />
erstmals im Oktober 2017 gekommen, seitdem<br />
werden weitere Verhandlungen immer<br />
wieder verschoben (siehe unten stehenden<br />
Kasten).<br />
Nun will man also den Weg über weitere<br />
Klagen gehen, diesmal gegen jene Unternehmen,<br />
die als Partner von Uber oder<br />
anderer Ride-Sharing-Dienste gegen die<br />
Rückkehrpflicht verstoßen und sich darüber<br />
hinaus unerlaubt bereitstellen. Die<br />
Partner-Unternehmer sollen durch Unterlassungserklärungen<br />
und – wenn nötig –<br />
durch einstweilige Verfügungen gestoppt<br />
UBERS VERZÖGERUNGSTAKTIK VOR GERICHT<br />
<strong>Taxi</strong> Eismann gegen UberX in<br />
<strong>München</strong>. Es geht bei diesem 2016<br />
eingeleiteten Verfahren um nichts<br />
Geringeres als um ein Verbot der<br />
UberX-App. Entscheiden muss das<br />
Landgericht <strong>München</strong>, doch eine<br />
erste Verhandlung im Oktober 2017<br />
führte noch zu keinem Urteil. Damals<br />
bat die Richterin um weitere Beweise<br />
und wollte das für Dezember 2017<br />
angekündigte Urteil des Europäischen<br />
Gerichtshofs (EuGH) abwarten. Als<br />
dieses dann schriftlich im Frühjahr<br />
vorlag, wurde bereits vor vielen<br />
Wochen der 18. <strong>Juni</strong> als finaler<br />
Verhandlungstag angesetzt.<br />
Nun musste aber auch diese Verhandlung<br />
verschoben worden. Diesmal auf<br />
Antrag der <strong>Taxi</strong>seite, vertreten durch<br />
Rechtsanwältin Alexandra Decker. Frau<br />
Decker erklärte gegenüber <strong>Taxi</strong> <strong>Times</strong><br />
werden. Das passiert mithilfe eines erfahrenen<br />
Rechtsanwalts, der von der Gemeinschaft<br />
aller Taxler bezahlt werden soll. „Nur<br />
wenn wir alle zusammenhalten, können<br />
wir diese Herausforderung stemmen und<br />
unser Gewerbe auch in Zukunft am Leben<br />
erhalten“, so hoffen Eismann und Kock auf<br />
breite Resonanz aus dem Gewerbe. Rund<br />
vier Wochen nach der Kontoeröffnung hatten<br />
16 Unterstützer insgesamt 2 585 Euro<br />
eingezahlt. Das darf gerne noch mehr werden.<br />
Alle Unterstützer werden im Internet<br />
namentlich genannt. jh<br />
<strong>München</strong>, dass man eine Woche vor<br />
dem 18. <strong>Juni</strong> ein 15-seitiges Fax erhalten<br />
habe, in dem die neuen Anwälte<br />
Ubers – die bisherigen wurden von<br />
Uber abgezogen – neue Argumentationen<br />
aufführen. „Für uns bedeutet das,<br />
dass wir das Schreiben genau überprüfen<br />
und darauf die passende Antwort<br />
geben müssen. So etwas ist an fünf<br />
Werktagen nicht zu schaffen, wenn<br />
man daneben noch zig laufende Verfahren<br />
zu bearbeiten hat“, bittet Frau<br />
Decker um Verständnis. Alexandra Eismann<br />
wertet dies als weitere erfolgreiche<br />
Verzögerungstaktik Ubers. „Uber<br />
nutzt alle Möglichkeiten mit Erfolg. Wir<br />
können uns auf einen sehr langen Weg<br />
einstellen.“ Ein neuer Anlauf wird nun<br />
nach der Sommerpause erfolgen, der<br />
Ersatztermin ist für Mitte September<br />
festgesetzt. <br />
jh<br />
FOTO: Faires-taxi.de<br />
4 JUNI / JULI / <strong>2018</strong> TAXI