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Taxi Times München - Juni 2018

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Hinter www.faires-taxi.de stehen<br />

Ricardo und Alexandra Eismann sowie<br />

Andreas Kock (Mitte).<br />

UNTERSTÜTZUNG FÜR<br />

EIN FAIRES TAXI<br />

<strong>München</strong>s <strong>Taxi</strong>kolleginnen und <strong>Taxi</strong>kollegen werden nicht müde, gegen das Uber-<br />

Unrecht anzukämpfen. Drei von ihnen haben nun eine Homepage gestartet.<br />

Alexandra Eismann, ihr Mann<br />

Ricardo und Andreas Kock sind<br />

seit zwei Jahrzehnten selbst fahrende<br />

Einzelunternehmer im <strong>Taxi</strong>gewerbe.<br />

Sie kämpfen wie viele andere Münchner<br />

Taxler gegen Fahrdienste, die sich nicht an<br />

geltendes Recht in der Personenbeförderung<br />

halten, und haben dafür im Mai die<br />

Homepage www.faires-taxi.de gestartet.<br />

„Unser Ziel ist es, gegen rechtlich fragwürdige<br />

Machenschaften großer Konzerne<br />

vorzugehen, um den Weiterbestand unseres<br />

Gewerbes und unserer Existenz zu<br />

sichern“, schreiben sie in der Rubrik „Wir<br />

über uns“. Dazu müsse man rechtlich gegen<br />

solche Fahrdienste vorgehen, was wiederum<br />

viel Geld kostet. Sie bitten deshalb die<br />

Kollegen um finanzielle Unterstützung in<br />

Form einer Einzahlung auf ein anwaltlich<br />

geführtes Treuhandkonto.<br />

Vor allen Dingen weiß das Ehepaar<br />

Eismann, wie zeitraubend und finanziell<br />

kräftezehrend Gerichtsverfahren sind.<br />

Alexandra Eismann klagt seit 2016 in <strong>München</strong><br />

gegen Uber. Zur Verhandlung ist es<br />

<strong>Taxi</strong>betrieb sucht<br />

Mitarbeiter/in<br />

für Voll- oder Teilzeit<br />

• Kreditkartenleser<br />

• Flughafentransponder<br />

• Navi, Klimaanlage<br />

Bezahlung: Umsatz-Beteiligung<br />

bis 50%, Urlaubs- und Krankengeld<br />

Funk: IsarFunk, mytaxi<br />

<strong>Taxi</strong>betrieb MTH-Driver GmbH<br />

Tel. 0157 50164740<br />

Mail: murad.azeez@gmx.de<br />

Ein freundlicher Umgang miteinander<br />

gehört bei mir dazu!<br />

erstmals im Oktober 2017 gekommen, seitdem<br />

werden weitere Verhandlungen immer<br />

wieder verschoben (siehe unten stehenden<br />

Kasten).<br />

Nun will man also den Weg über weitere<br />

Klagen gehen, diesmal gegen jene Unternehmen,<br />

die als Partner von Uber oder<br />

anderer Ride-Sharing-Dienste gegen die<br />

Rückkehrpflicht verstoßen und sich darüber<br />

hinaus unerlaubt bereitstellen. Die<br />

Partner-Unternehmer sollen durch Unterlassungserklärungen<br />

und – wenn nötig –<br />

durch einstweilige Verfügungen gestoppt<br />

UBERS VERZÖGERUNGSTAKTIK VOR GERICHT<br />

<strong>Taxi</strong> Eismann gegen UberX in<br />

<strong>München</strong>. Es geht bei diesem 2016<br />

eingeleiteten Verfahren um nichts<br />

Geringeres als um ein Verbot der<br />

UberX-App. Entscheiden muss das<br />

Landgericht <strong>München</strong>, doch eine<br />

erste Verhandlung im Oktober 2017<br />

führte noch zu keinem Urteil. Damals<br />

bat die Richterin um weitere Beweise<br />

und wollte das für Dezember 2017<br />

angekündigte Urteil des Europäischen<br />

Gerichtshofs (EuGH) abwarten. Als<br />

dieses dann schriftlich im Frühjahr<br />

vorlag, wurde bereits vor vielen<br />

Wochen der 18. <strong>Juni</strong> als finaler<br />

Verhandlungstag angesetzt.<br />

Nun musste aber auch diese Verhandlung<br />

verschoben worden. Diesmal auf<br />

Antrag der <strong>Taxi</strong>seite, vertreten durch<br />

Rechtsanwältin Alexandra Decker. Frau<br />

Decker erklärte gegenüber <strong>Taxi</strong> <strong>Times</strong><br />

werden. Das passiert mithilfe eines erfahrenen<br />

Rechtsanwalts, der von der Gemeinschaft<br />

aller Taxler bezahlt werden soll. „Nur<br />

wenn wir alle zusammenhalten, können<br />

wir diese Herausforderung stemmen und<br />

unser Gewerbe auch in Zukunft am Leben<br />

erhalten“, so hoffen Eismann und Kock auf<br />

breite Resonanz aus dem Gewerbe. Rund<br />

vier Wochen nach der Kontoeröffnung hatten<br />

16 Unterstützer insgesamt 2 585 Euro<br />

eingezahlt. Das darf gerne noch mehr werden.<br />

Alle Unterstützer werden im Internet<br />

namentlich genannt. jh<br />

<strong>München</strong>, dass man eine Woche vor<br />

dem 18. <strong>Juni</strong> ein 15-seitiges Fax erhalten<br />

habe, in dem die neuen Anwälte<br />

Ubers – die bisherigen wurden von<br />

Uber abgezogen – neue Argumentationen<br />

aufführen. „Für uns bedeutet das,<br />

dass wir das Schreiben genau überprüfen<br />

und darauf die passende Antwort<br />

geben müssen. So etwas ist an fünf<br />

Werktagen nicht zu schaffen, wenn<br />

man daneben noch zig laufende Verfahren<br />

zu bearbeiten hat“, bittet Frau<br />

Decker um Verständnis. Alexandra Eismann<br />

wertet dies als weitere erfolgreiche<br />

Verzögerungstaktik Ubers. „Uber<br />

nutzt alle Möglichkeiten mit Erfolg. Wir<br />

können uns auf einen sehr langen Weg<br />

einstellen.“ Ein neuer Anlauf wird nun<br />

nach der Sommerpause erfolgen, der<br />

Ersatztermin ist für Mitte September<br />

festgesetzt. <br />

jh<br />

FOTO: Faires-taxi.de<br />

4 JUNI / JULI / <strong>2018</strong> TAXI

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