Reichswaldblatt Mai 2020

PARTEIEN
So war das nicht geplant!
Sehr enttäuschend verlief im März die Kommunalwahl für die Unabhängigen
in Feucht. Angetreten mit einer Liste mit 24, zum Teil sehr
jungen aber gut qualifizierten, Bewerberinnen und Bewerbern wollte
man unbedingt einen zweiten Sitz im Marktgemeinderat gewinnen.
Der erzielte kleine Zuwachs von 0,37 % war äußerst enttäuschend und reichte
bei weitem nicht aus, dieses Ziel zu erreichen. Damit gelang es der UCS e.V.
auch beim fünften Versuch nicht, mehr Feuchter von ihren politischen Zielen und
Vorstellungen zu überzeugen. Auch der angestrebte Generationswechsel erfolgte
nicht wie geplant. Eigentlich sollten die jungen Bewerber in den kommenden 6
Jahren auf die Übernahme der Verantwortung in der UCS vorbereitet werden.
Die engagierte Arbeit des Vorsitzenden der Unabhängigen e.V. Gerd Steuer,
gleichzeitig 3. Bürgermeister und Vorsitzender der Ausschussgemeinschaft DIE
KLEINEN wurde nicht belohnt.
Im Gegenteil er wurde böse abgestraft und nicht wieder in den Marktgemeinderat
gewählt. Wer Steuer mit anonymen Anrufen und einem anonymen Brief
in den letzten Wochen vor dem Wahlkampf gemobbt hat, konnte leider bisher
noch nicht ermittelt werden. Nach dem Ende der Corona-Krise, wenn wieder
Versammlungen möglich sind, werden sich die Unabhängigen neu aufstellen
müssen. Vielleicht gelingt es neuen, aktiven unverbrauchten Leuten die UCS
aus dem Umfragetief der letzten Jahre herauszuholen.
Gerd Steuer
Freie Wähler Marktgemeinderat Frank Flachenecker zum Haushalt 2020
Der Marktgemeinderat verabschiedete am 02.04.2020 den Haushalt für
2020, wohl wissend, dass es kein realistischer Haushalt ist und er nur dazu
dient, als Gemeinde handlungsfähig zu bleiben. Es wird also einen Nachtragshaushalt
mit erheblichen Kürzungen geben, da nicht nur die Gewerbesteuer
zu ca. 50% wegfallen wird, sondern auch erhebliche Einbußen bei Einkommens–
und Umsatzsteuer sowie den Schlüsselzuweisungen zu erwarten sind.
„Es könnten sich dadurch haushaltsrechtliche Risiken ergeben, die im Grunde
vermeidbar wären.“ - Und das war bereits 2019 – vor der Corona-Krise !! D.h.
Bevor das LRA neue Kredite genehmigt, kann uns auferlegt werden, erstmal die
Einnahmenseite mit massiven Steuererhöhungen (Grund- und Gewerbesteuer)
zu verbessern. Das LRA selbst als übergeordnete Instanz hielt das 2019 noch
für vermeidbar. Im Gremium wird darauf überhaupt nicht reagiert.
Unser Marktgemeinderat Frank Flachenecker lehnte als einziger Gemeinderat
den Haushalt ab und begründete seine Ablehnung mit einer emotional vorgetragenen
Rede, die wir hiermit veröffentlichen:
1. Zur Erhöhung der Kassenkredite von 2 Mio € auf 4 Mio €: Positiv aus
meiner Sicht ist zu erwähnen, dass der nicht aufgenommene Kreditbetrag
von rund 783.000 Euro von 2019 nicht als Haushalteinnahmerest nach
2020 übertragen wurde, sondern im Sinne des Haushaltsgrundsatzes der
Wahrheit und Klarheit für das Haushaltsjahr 2020 neu angesetzt wird.
Kassenkredite dienen zur Überbrückung von Liquiditätsengpässen. Sie sollen den
verzögerten Eingang von Einnahmen überbrücken und die Zahlungsfähigkeit
aufrecht-erhalten, bis die im Haushaltsplan vorgesehenen Deckungsmittel zur
Verfügung stehen. In Anbetracht der zu erwartenden wegbrechenden Steuereinnahmen
(Gewerbesteuer, Einkommensteuer) ist nach meiner Abschätzung auch
die Erhöhung auf 4 Mio € Kassenkredit nicht ausreichend und wird wohl realistischerweise
kurz- und mittelfristig auf mindestens ca. 8-10 Mio. € ansteigen müssen.
Trotzdem ist es mir wichtig festzustellen, dass Kassenkredite zurückzuzahlen sind,
sobald die Zahlungsfähigkeit der Kasse wiederhergestellt ist. Ein ständiger Einsatz
neuer Kassenkredite ohne echte Rückzahlungsperspektive stellt dagegen einen
Formenmissbrauch dar.
2. Wie bereits gesagt: Nach meiner Einschätzung werden die Einnahmen
wegbrechen, was bereits 2019 absehbar war (Rezession – Indikator:
Gewerbesteuer sinkend innerhalb 1 Jahres um ca. 1 Mio.€), was durch
die aktuelle Corona Krise noch um ein Vielfaches verstärkt wird.
Trotzdem verharrt das veranschlagte Gesamtvolumen auf einem sehr hohen
Niveau, es setzt gleichbleibende und „sprudelnde“ Steuereinnahmen wie
von 2018 und vorher voraus, worauf ich schon in meiner Haushaltsrede 2019
hinwies („Wutrede“ siehe Bote), für die ich 2019 noch stark kritisiert wurde.
Stattdessen wurden zu viele Sparpotenziale, welche von unserer Fraktion FW,
UCS und Franken vorgeschlagen wurden, in 2019 schlichtweg ignoriert und
stets deutlich mit Ratsmehrheit aus CSU, SPD und Grünen entschieden, wie
z.B.: der viel zu teure KIGA Altdorfer Str. in Oval -und Rundform, der Dorfladen
in L-Form mit viel zu aufwändiger Dachform u.a.
3. Mittlerweile verweisen sowohl der Kämmerer Hr. Friedl als auch die Kommunalaufsicht
des LRA regelmäßig mit dem Verweis auf haushaltsrechtliche Risiken
und rechtliche Vorgaben bei Neuverschuldung hin. Wörtlich hieß es in der Stellungnahme
des LRA, Kommunalaufsicht des Haushaltes 2019: „Da auch keine
Rücklagenmittel mehr zur Verfügung stehen (und das trotz florierender Wirtschaft
und konjunkturbedingt hohen Steuereinnahmen) sollte schon über das
Ausgabeverhalten nachgedacht werden. Auf einen konjunkturellen Abschwung
ist der Markt Feucht derzeit nicht vorbereitet.“ Weiter heißt es schließlich:
Mein Fazit: Ein „Augen zu“ und weiter so kann und darf es nicht geben! Wir leben
über unsere Verhältnisse, und ich befürchte eine sich immer schneller drehende
Abwärtsspirale aus immer weniger Steuereinnahmen und höherer Schuldenneuaufnahme,
wenn es uns nicht gelingt, jetzt entschieden entgegen zu wirken. Ich kann
und werde aufgrund vorgenannter Gründe diesen HH 2020 nicht zustimmen können!
Frank Flachenecker
Ihre Holzofenpizzeria in Feucht
CORONA VERÄNDERT
UNSER LEBEN!
Am 01. Mai 2020 —
10 Jahre
Holzofenpizzeria
Il Pomodore
am Marktplatz
in Feucht!
Wir können
nicht feiern!
ABER
Wir können uns bei unseren
treuen, lieben Gästen bedanken!
Für eure Treue in guten und in
schlechten Zeiten!
Jacqueline und Pasquale,
sowie das gesamte
Il Pomodore Team
sagen:
Danke!
Pasquale & Jacqueline UG (haftungsbeschränkt)
Marktplatz 3 – 90537 Feucht | Telefon: +49 (0) 0128/72 93 98
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