CDU-Magazin Einblick (Ausgabe 9) - Thema: Sachsen-Koalition

EDITORIAL
Ko|a|li|ti|ons|ver|trag, der
Wortart: Substantiv, maskulin
Wortherkunft: Das frz. Wort stammt vom lateinischen Coalitio = „Vereinigung, Zusammenkunft“.
Über das frz. coalition kam der Begriff im 18. Jh. ins Deutsche. (Quelle: wissen.de)
Definition
Koalition stand schon im alten Rom für ein „Parteien- oder Staatenbündnis“. Heute bezieht sich der Begriff
vornehmlich auf ein Parteienbündnis. Dabei schließen sich zwei oder mehr Parteien zusammen,
um gemeinsam eine Regierung zu bilden.
Im Koalitionsvertrag bzw. der Koalitionsvereinbarung werden gemeinsame mittel- und langfristige
Ziele festgehalten, die die beteiligten Parteien innerhalb der Legislaturperiode umsetzen wollen.
Koalitionsverträge sind allerdings keine rechtsverbindlichen Verträge im engeren Sinne, sie stellen
vielmehr politische Absichtserklärungen bzw. ein Memorandum of Understanding dar. Dennoch sind
sie wichtig: Die Regierungsarbeit kann sich am Ende der Legislatur daran messen lassen.
Die Sachsenkoalition
Der am 20. Dezember 2019 von CDU, Grünen und SPD unterzeichnete Koalitionsvertrag für den Freistaat
Sachsen ist in nur drei Monaten mit großer Disziplin der Beteiligten verhandelt worden. Er hat
eine deutliche christdemokratische Prägung.
Eine Koalition aus drei unterschiedlichen
Partnern fällt nicht vom Himmel. Sie ist
das Ergebnis harter Arbeit und Ausdruck
einer neuen politischen Kultur. Gleichzeitig
verspricht dieses Bündnis die größte
Chance auf eine stabile und leistungsfähige
Regierung.
Der Titel des Koalitionsvertrages, den wir
rund drei Monate ausgehandelt haben,
zeigt, in welche Richtung es gehen soll:
„Gemeinsam für Sachsen – Erreichtes bewahren,
Neues ermöglichen, Menschen
verbinden“.
Unser Freistaat ist ein starkes und erfolgreiches
Land – dank seiner fleißigen
und mutigen Menschen. Diese Erfolgsgeschichte
schreiben wir fort. Die Stärkung
des gesellschaftlichen Zusammenhalts
„Die Chemie muss stimmen“
Wie ein Koalitionsvertrag entsteht
„Sachsen, Stärkung, Bildung“
Die wichtigsten Begriffe im Koalitionsvertrag
„Erst das Land, dann die Partei, dann die Person“
Ministerpräsident Michael Kretschmer im Interview
Ein Sommer für das Land
Freiwilligendienste werden ausgebaut
Sie machen Gegenwind
Klimaschutz darf nicht zu Lasten der Bürger gehen
Die Zukunft gestalten
Der Freistaat gründet eine Digitalagentur
Ein Bus mit Plus
Schnell vom Land in die Stadt und zurück
ist dabei die zentrale politische Aufgabe.
Denn ohne das Miteinander sind alle politischen
Vorhaben nur Makulatur.
Politik ist kein Popcornkino!
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Unsere Fraktion steht für mehr Offenheit,
mehr Dialog und ein schnelleres Umsetzen
von Entscheidungen. Sachsen geht
den
eingeschlagenen
Weg der
Modernisierung
mit Michael Kretschmer an der Spitze
weiter – und wir werden ihm hierfür als
Fraktion den Rücken stärken.
Tourismus jetzt mit eigener Ministerin
Barbara Klepsch kümmert sich um die Wachstumsbranche
Leistung wird sich weiter lohnen
Die Gemeinschaftsschule ist ein Kompromiss
Der Koalitionsvertrag soll Neues ermöglichen.
In Zeiten des Strukturwandels ist
dies eine zentrale Aufgabe. Ermöglichen
heißt, Menschen die Freiheit zu geben, eigene
Verantwortung zu übernehmen.
Ich bin überzeugt: Politik muss dort stattfinden,
wo die Gesellschaft ist – nicht nur
in Gremien, Beiräten und Kommissionen.
Politik ist kein Popcornkino! Niemand
sitzt im Zuschauerraum, wir sind alle Teil
derselben Aufführung.
Betrachten Sie, liebe Leser, dieses Heft als
eine Einladung zum Mitreden, Diskutieren
und Gestalten. Denn Politik geht uns
alle an.
Viel Spaß beim Lesen,
Ihr Christian Hartmann
Fraktionsvorsitzender
CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages
Betragen, Ordnung, Fleiß und Mitarbeit
Warum die CDU-Fraktion an den Kopfnoten festhält
Mehr Meister braucht das Land!
Der Meisterbonus motiviert Nachwuchstalente
Die Landarztquote kommt!
Der Freistaat baut die medizinische Versorgung aus
Roboter unter Kontrolle
Sachsen ist idealer Start-up-Standort
Sicherheit schafft Lebensqualität
Polizei und Sicherheitsbehörden werden ausgebaut
Beruf Bürgermeister
Der Einsatz für die Gemeinde muss sich lohnen
Baut die A4 aus!
Der Unfallschwerpunkt soll entlastet werden
Vitale Dorfkerne
Das Leben auf dem Land soll attraktiv bleiben
Die schwarze Null
Finanzpolitik für die Zukunft
IMPRESSUM
Herausgeber: CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages, Bernhard-von-Lindenau-Platz 1, 01067 Dresden, Telefon 0351 493-5555, cduinfo@cdu-sachsen.de Redaktion: Christian Fischer (V.i.S.d.P.), Mario Dense, Romina Stawowy, Peter Stawowy, Ulrike
Polster, Nadine Lorenz Fotos: Titelbild: K1, K2, K3; SLT/Stephan Floss (2), Daniel Scholz (4-5), Staffbase (6-7), DDV Mediengruppe (7), dpa (11, 42-43), Alexander Fuhrmann (8-9, 14-17, 18, 34-35, 44-45, 48-49, 51, 52), Basti Tóth (20-25, 30, 32-33, 38-
41, 50), Adobe Stock (VanHope (26-27), contrastwerkstatt (28), Pixel-Shot (36-37), sum41 (28-29)), SLV (29), SMK (31), FFW Wilsdruff (49), Mike Hillebrand (53); Infografik: Basti Tóth (46-47) Layout, Satz: STAWOWY, www.stawowy-online.de, Basti Tóth
Druck: Druckerei Oskar Görner GmbH, Melanchthonstraße 1–7, 09126 Chemnitz Veröffentlichung: März 2020 Diese Publikation dient der Information über die parlamentarische Arbeit der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages. Eine Verwendung für
Parteienwerbung oder im Wahlkampf ist nicht zulässig.
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