Strategie für einen modernen Bevölkerungsschutz - Feuerwehr ...
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AL KM 27.01.2009 <strong>Strategie</strong> <strong>für</strong> <strong>einen</strong> <strong>modernen</strong> <strong>Bevölkerungsschutz</strong> in Deutschland<br />
Moderne Infrastrukturen enden nicht an Staatsgrenzen. Ohne grenzüber-<br />
schreitende Vernetzung und Regelungen sind gerade im europäischen<br />
Raum eine weitgehend störungsfreie Energieversorgung, effiziente Verkehrsdienstleistungen,<br />
funktionierende Informations- und Telekommunikationsdienstleistungen<br />
oder auch das hochkomplexe Finanz- und Zahlungssystem<br />
nicht denkbar.<br />
Insoweit zeigt sich die zunehmende Bedeutung des Schutzes Kritischer<br />
Infrastrukturen auch auf internationaler Ebene. An erster Stelle steht dabei<br />
die EU.<br />
5.6.3. Europäische Kritische Infrastruktur<br />
Die Infrastrukturen sind in Europa eng mit einander verbunden. Lieferbeziehungen<br />
gehen weitgehend unproblematisch über Staatengrenzen hinweg.<br />
Gefährdungen beschränken sich nicht auf das Land ihres Ursprungs.<br />
Deutschland unterstützt daher nachdrücklich das Bestreben, den Schutz<br />
Kritischer Infrastrukturen in Europa sowohl in der Zusammenarbeit zwischen<br />
den Betreibern als auch auf Ebene der Mitgliedstaaten zu verbessern.<br />
Das Europäische Programm <strong>für</strong> den Schutz Kritischer Infrastrukturen wird<br />
daher <strong>einen</strong> Schwerpunkt der künftigen Arbeit zum Schutz Kritischer Infrastrukturen<br />
bilden. Seine nationale Verankerung und die Umsetzung der in<br />
diesem Zusammenhang <strong>für</strong> Deutschland entstehenden Verpflichtungen<br />
werden neben den Fachressorts auch das BMI erheblich fordern. Die vom<br />
BMI wahrzunehmende (Dauer-)Aufgabe einer „nationalen Kontaktstelle“<br />
wird nicht unwesentliche Kapazitäten <strong>für</strong> Organisation und Koordination<br />
beanspruchen.<br />
Sowohl das Europäische Programm als auch der damit zusammenhängende<br />
europäische Aktionsplan zum Schutz Kritischer Infrastrukturen<br />
werden zudem dahingehend geprüft werden, ob sie Möglichkeiten bieten,<br />
noch weitere Verbesserungen des Schutzes Kritischer Infrastrukturen in<br />
ganz Europa und damit auch in Deutschland zu erreichen.<br />
5.7. Globalisierung der Risiken<br />
Die Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten der Europäischen Union auf dem<br />
Gebiet des <strong>Bevölkerungsschutz</strong>es hat sich in den letzten zehn Jahren rasant<br />
entwickelt.<br />
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