Staune, lache, lebe« - Stadt Weimar

R A T H A U S K U R I E R | A M T S B L A T T D E R S T A D T W E I M A R
AMTLICHER TEIL
A M T L I C H E B E K A N N T M A C H U N G E N D E R S T A D T W E I M A R
Haushaltssatzung
… der Stadt Weimar
für das Haushaltsjahr 2008
I. Haushaltssatzung
… der Stadt Weimar
für das Haushaltsjahr 2008
Seite 3733
Aufgrund von § 55 der Thüringer Kommunalordnung
(ThürKO) vom 16. August 1993 bzw.
18. Dezember 2002 hat der Stadtrat in öffent -
licher Sitzung am 16.01.2008 folgende Haushaltssatzung
für das Haushaltsjahr 2008
beschlossen:
§ 1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan
für das Haushaltsjahr 2008 wird hiermit
festgesetzt; er schließt
im Verwaltungshaushalt
in den Einnahmen und Ausgaben
mit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 132.933.203 Euro
im Vermögenshaushalt
in den Einnahmen und Ausgaben
mit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33.952.117 Euro
ab.
§ 2
Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen
für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
wird auf 0 Euro festgesetzt.
§ 3
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungs -
ermächtigungen (VE) im Vermögenshaushalt
wird auf 2.954.600 Euro festgesetzt.
§ 4
Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende
Gemeindesteuern werden wie folgt auf die
Steuermeßbeträge festgesetzt:
1. Grundsteuer
a) für die land- und forstwirtschaftlichen
Betriebe (Grundsteuer A)
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 290 v.H. (wie bisher)
Hundesteuersatzung
… der Stadt Weimar
Seite 3733
b) für die Grundstücke (Grundsteuer B)
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 390 v.H. (wie bisher)
2. Gewerbesteuer nach dem
Gewerbeertrag . . . . . . . . . . . 380 v.H. (wie bisher)
§ 5
I. Der Höchstbetrag der Kassenkredite
zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben
nach dem Haushaltsplan wird auf
19.900.000 Euro festgesetzt.
II. Der Höchstbetrag der Kassenkredite
zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben
nach dem Wirtschaftsplan des Eigen -
betriebs »Volkshochschule/mon ami«
wird auf 73.260 Euro festgesetzt.
III. Der Höchstbetrag der Kassenkredite
zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben
nach dem Wirtschaftsplan des Eigen -
betriebes »Abwasserbetrieb Weimar«
wird auf 1.100.000 Euro festgesetzt.
§ 6
(Inkrafttreten)
Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar
2008 in Kraft.
Weimar, den 12. März 2008
Stefan Wolf, Oberbürgermeister
II. Beschluss- und
Genehmigungsvermerk
Der Stadtrat hat am 16.01.2008 die Haushaltssatzung
mit Haushaltsplan und Anlagen für
das Haushaltsjahr 2008 beschlossen.
Durch das Thüringer Landesverwaltungsamt
wurde mit Schreiben vom 03.03.2008,
Az. 240.3-1512.20-001/08-WE gemäß §§ 55
Abs. 2, 114 und 118 Abs. 2 ThürKO i.V.m. § 65
Abs. 2 Nr. 2 ThürKO die Genehmigung für:
Gebührensatzung
… der Stadtbücherei
Seite 3735
– den in § 5 Ziffer II festgesetzten Höchstbetrag
der Kassenkredite für den Eigenbetrieb
»Volkshochschule/mon ami« in Höhe von
73.260 Euro
erteilt.
Weitere genehmigungspflichtige Teile enthält
die Haushaltssatzung nicht.
III. Auslegungshinweis
Der Haushaltsplan liegt in der Zeit vom 25.03.
2008 bis 11.04.2008 (lt. § 57 Abs. 3 Satz 3 Thür-
KO) in der Stadtverwaltung Weimar, Schwanseestraße
17, Haus II, Zimmer 328 oder 330
während der üblichen Dienststunden öffentlich
aus.
Weimar, den 12. März 2008
Stefan Wolf, Oberbürgermeister
Hundesteuersatzung
… der Stadt Weimar
Auf der Grundlage der §§ 2, 18, 19 und 54 der
Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung
(ThürKO), in der Fassung der Bekanntmachung
vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt
geändert durch Artikel 5 des Thüringer
Haushaltsbegleitgesetzes 2006/2007 vom 23.
Dezember 2005 (GVBl. S. 446), in Verbindung
mit den §§ 1, 2 und 5 des Thüringer Kommunalabgabengesetzes
(ThürKAG) vom 10. August
1991 (GVBl. S. 329), in der Fassung der
Bekanntmachung vom 19. September 2000
(GVBl. S. 301), zuletzt geändert durch das Gesetz
zur Änderung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes
und des Thüringer Wassergesetzes
vom 17. Dezember 2004 (GVBl. S.
889) hat der Stadtrat der Stadt Weimar in der
Sitzung vom 20.02.2008 folgende Hundesteuersatzung
der Stadt Weimar beschlossen:
NR. 6 | 2008 | 19. JAHRGANG | AMTLICHER TEIL 3733