Kap. 12, PDF - ETH Zürich

"Holzwirtschaftspolitik", Kapitel 12: EU und GATT Seite 22
tragswerk GATT besass bis zum Abschluss der Uruguay-Runde keine eigentliche Dachorganisation.
Im Laufe der Jahre hat das GATT im Zuge der Ausweitung des Handels, der Globalisierung der
Märkte und des Zerfalls der Planwirtschaft an Bedeutung und Attraktivität gewonnen. Heute
zählt das GATT 111 Mitgliedstaaten aus der ganzen Welt (Stand Mai 1993). Diese bestreiten
rund 90% des internationalen Handels. Weitere Kandidaten, wie Russland und China, interessieren
sich für den Beitritt.
12.2.1.2 Die Anliegen des GATT
Mit der Gründung des GATT wurde angestrebt, die in den dreissiger Jahren handelspolitisch
gemachten Fehler, wie Protektionismus, Bilateralismus und "Clearing" künftig zu vermeiden.
Das Vertragswerk diente als Instrument zur Liberalisierung des Handels. Seine Aufgabe war
der Abbau tarifärer und nichttarifärer Grenzhindernisse. Gleichzeitig sollte es die in den Mitgliedstaaten
getroffenen Massnahmen im Hinblick auf ihre Auswirkungen auf den Aussenhandel
überwachen.
Die wichtigsten Funktionen des GATT können vereinfacht in drei Punkten zusammengefasst
werden:
• Es setzt die Verkehrsregeln des internationalen Handels fest.
• Es bildet das zentrale Forum für internationale Verhandlungen über den Handel.
• Es stellt den Mitgliedstaaten einen Rahmen zur Streitschlichtung zur Verfügung.
Das Abkommen wurde seit seiner Inkraftsetzung immer wieder erweitert und ergänzt. Das Regelwerk
besteht heute aus dem Hauptabkommen und aus Neben- und Zusatzabkommen. Letztere
sind nur für die Länder verbindlich, die diese unterzeichnet haben. Das GATT-Rechtssystem
weist somit unterschiedliche Mitgliedschaften auf. Die wesentlichen Grundsätze, auf
denen es aufgebaut ist, sind indessen die gleichen geblieben:
• Prinzip der Nichtdiskriminierung
• Zölle als primäres Schutzinstrument
• Verbot mengenmässiger Importbeschränkungen
• Grundsatz des lauteren Wettbewerbs
Auch das GATT basiert auf gewissen Kompromissen, mit denen besonderen Situationen Rechnung
getragen werden soll. Die zulässigen Ausnahmen und Abweichungen sind Ausdruck von
Realismus, beinhalten indessen die Gefahr von Erosionserscheinungen. Die wichtigsten Ausnahmen
sind:
• Unter gewissen Voraussetzungen ist die Bildung regionaler Integrationsräume (Freihandelszonen
und Zollunionen) in Abweichung von der Meistbegünstigungsregel gestattet. Die den
Entwicklungsländern von den Industriestaaten gewährten Zollpräferenzen haben ebenfalls
die Zustimmung des GATT gefunden.