Stoppt die Migration - Info-DIREKT Ausgabe 39

Schwerpunkt
Bild: Jeder Staat
kann die Genfer
Konvention jederzeit
bei UN-Generalsekretär
António Guterres aufkündigen.
Ein Jahr nach
Einlangen des Schreibens
wird die Kündigung rechtswirksam.
Würde Österreich
die Konvention kündigen,
wäre das ein wichtiges
Signal dafür, dass die
Zeit der ungezügelten
Einwanderung vorbei ist.
Staaten wie Dänemark,
Polen und Ungarn würden
diesem Beispiel dann
sicher folgen.
Bild: Die Außenpolitik
der USA stellt eine der
Hauptfluchtursachen dar.
Trotzdem wurde bisher
keiner der US-Präsidenten
dafür zur Verantwortung
gezogen.
Bettel ihre Fischgründe und Wirtschaftszone
an die EU und internationale Anbieter
wie die Chinesen zu verkaufen, welche mit
ihren hoch-modernen Trawlers alles leer fischen.
Die Konsequenz ist eine von der EU/
Weltbank aus Profitgier selbst-verschuldete,
neue Migrationswelle aus Westafrika, wo
viele auf der 1.000 km langen Reise nach
Spanien ertrinken, weil sie nicht schwimmen
können und ihre kleinen Fischerboote
den Wellen nicht
standhalten.
Die zahlreichen „Interventionskriege“
durch unsere amerikanischen
Freunde, gepaart
mit dem Klimawandel und
dem Stillhalten der europäischen
sowie österreichischen
Politiker, wird die Migrationsströme
weiter anschwellen
lassen.
Diese freiwillige Selbstaufgabe von Souveränität
für ein fragwürdiges „Friedensprojekt
Europa” aller europäischen Nationalstaaten
hat nur vordergründig zu Wohlstand in Form
von neuen Industrien und Tourismus geführt.
In Wirklichkeit werden wir – wie der Zauberlehrling
bei Goethe – der Geister nicht mehr
Herr, denn sowohl Klima als auch globale
Marktwirtschaft und irreguläre Migration sind
unkontrollierbar geworden.
Nicht nur der Planet rächt sich mit den Wetterkapriolen,
sondern auch die Menschen
selbst, wo sich absehbar Millionen auf den
Weg machen werden, um verständlicherweise
den schwierigen Bedingungen in ihrem
Heimatland zu entkommen.
Genfer Konvention sofort kündigen
Zurück zum Thema: Die Genfer Konvention
und die damit verbundenen Asylgesetze
sind tatsächlich nicht mehr anwendbar, da
sie den Entwicklungen der heutigen Zeit mit
ihren unterschiedlichen Migrationsbewegungen
in keinster Weise gerecht werden.
Die entscheidende Frage ist, können wir
Info-DIREKT
– kann das Österreich – ändern?
Die Antwort ist be-
je
Abschiebedingt
JA. Die internationale
Entwicklung, den „Nieder-
flüge sollten
alle nur eine
gang des Abendlandes”, die
und bequem
permanente Nivellierung
w
nach unten im Bildungswesen
und die Unterwerfung
Destination
an bildungs- und demokratieferne
Ethnien und Kultu-
haben: Washington
DC
ren werden wir zwar nicht so
schnell stoppen können, wie
die Migrationszahlen der
österreichweit letzten 50 Jahre leider verdeutlichen. im
Unwillig, ideenlos und mutlos
Eigentlich sollten die nächsten Frontex-Abschiebeflüge
alle nur eine Destination haben: Grundlage all dieser Migrationsentwicklun-
Formal gesprochen können wir aber der
Washington DC! Aber leere Ankündigungen gen eine Absage erteilen: Die Genfer Konvention
als Basis für unsere Asylgesetze ist
rund um angebliche Routenschließungen am
Balkan, sind politisch reibungsloser zu vermarkten
und der eigenen Karriere schadet sagt, dass „jeder vertragschließende Staat
kündbar! Denn Art. 44 der Konvention be-
es auch nicht, wenn man sich nicht mit den dieses Abkommen jederzeit durch eine
wirklich Mächtigen anlegt.
schriftliche Notifikation an den Generalsekretär
der Vereinten Nationen kündigen kann”.
kaufen
Die Kündigung wird für den betreffenden
vertragschließenden Staat ein Jahr nach dem
Datum des Einlangens dieser Notifikation
beim Generalsekretär der Vereinten Nationen
wirksam.
Zeitschriftenhande
oder in einer von ü
auf www.info-direkt
Aus meiner Sicht wäre ein solches Vorgehen
dringend notwendig, um weiteren
Völkerwanderungen zu signalisieren, dass
ein Asylantrag sinnlos ist, wenn es sich um
wirtschaftliche Gründe handelt. Natürlich
bedarf es hier auch weiterer Maßnahmen,
wie in meinen Publikationen zuvor schon
dargelegt, wie z.B. der Gründung von
Asyl-Aufnahmezentren außerhalb der EU,
um in Schnellverfahren allfällige Fluchtgründe
abzuklären, usw.
Wer unabhängige Med
muss diese auch unters
Doch wir hätten dann keine Verpflichtung
mehr, jeden hineinzulassen und auf Abschiebungen,
insbesondere bei kriminellen
Einwanderern, zu verzichten. Die EU müsste
z.B. Visa-Restriktionen für jene Länder erlassen,
die keine Migranten mehr zurücknehmen.
Ich bin überzeugt, dass Staaten wie
Dänemark, Polen und Ungarn sowie viele
andere Länder sich dem österreichischen
Vorgehen sofort anschließen würden, wenn
wir Politiker hätten, welche statt Inszenierungen
wirkliche und reale Problemlösungen
verfolgen würden! II
Bilder US-Präsidenten: gemeinfrei; Bild Guterres: Dutch Ministry of Foreign Affairs via wikipedia.org (CC BY-SA 2.0)
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