BOKU Magazin 4/2021

FORSCHUNG: FAQ
peachfreepix
Technologietransfer
WAS IST EIN AUFGRIFF?
Machen Sie im Rahmen Ihres Dienstverhältnisses
eine Erfindung, liegt eine
sogenannte Diensterfindung vor. Diese
kann Ihre Dienstgeberin gemäß §7 des
Patentgesetzes in Anspruch nehmen.
Für eine Universität gilt zudem auch
§106 des Universitätsgesetzes – sie
hat für den Aufgriff der Rechte an der
Erfindung drei Monate Zeit. Diese Frist
beginnt ab dem Tag, an dem die Erfindung
dem Technologietransfer vollständig
gemeldet wurde und beinhaltet
neben dem vollständig ausgefüllten
Erfindungsformular auch die Klärung
des rechtlichen Hintergrundes. Welche
Verträge liegen der Erfindung zugrunde?
Liegt eine Kooperation mit Firmenpartner*innen
vor? Die Universität
muss durch den Aufgriff sicherstellen,
selbst im Besitz der Rechte zu sein,
um diese an etwaige Interessent*innen
übertragen zu können. Nur so ist die
Rechtssicherheit für eine potenzielle
Patentanmeldung gewährleistet und
ein Transfer von der Wissenschaft in die
Wirtschaft überhaupt möglich.
WAS IST EIN PATENT?
Ein Patent ist ein gewerbliches Schutzrecht
für technische Erfindungen (Produkte
und Verfahren). Ein*e Patentinhaber*in
darf gemäß §22 des Patentgesetzes
Dritten verbieten, die Erfindung
herzustellen, anzubieten, zu verkaufen
oder gewerblich zu nutzen. Er/Sie ist
zudem berechtigt, diese Rechte selbst
zu verkaufen oder Lizenzen daran zu
vergeben. Der Schutz eines Patentes ist
territorial und zeitlich begrenzt, d. h. er
erstreckt sich nur auf das jeweilige Land,
in dem es erteilt wurde und beträgt ab
dem Tag der Erstanmeldung maximal 20
Jahre. Zunächst wird das Patent angemeldet
und in weiterer Folge wird vom
jeweiligen Patentamt geprüft, ob dieses
tatsächlich erteilt werden kann. Die
Erteilung eines Patentes ist ein langer
Prozess, der mehrere Jahre dauern kann
und mit hohen Kosten verbunden ist.
PATENTIEREN ODER PUBLIZIEREN?
Publizieren und patentieren schließen
sich gegenseitig nicht aus. Allerdings
ist eine Erfindung im Falle einer vorhergehenden
Publikation nicht mehr neu
und damit auch nicht mehr patentfähig.
Die Erfindung sollte zuerst zum Patent
angemeldet werden, danach kann diese
umgehend publiziert werden. Auch auf
Vorträge, Poster oder sonstige Veröffentlichungen
muss daher zunächst
verzichtet werden, um die Patentierung
nicht zu gefährden.
Darja Österle
Von Lisa-Ariadne Schmidt
MTA UND CDA – WOZU?
Auch ohne einen Patentschutz haben
die Ergebnisse jahrelanger Forschungsarbeit
einen hohen Wert, ihr
Austausch findet jedoch oft ungeregelt
statt. Um hierbei Konflikte zu
vermeiden, bedarf es einer vertraglichen
Regelung durch Material Transfer
Agreements (MTAs) und Confidential
Disclosure Agreements (CDAs).
MTAs regeln den Austausch/die Überlassung
von biologischem Material zu
Forschungszwecken. Dazu zählt vor
allem die Regelung des Eigentums am
ursprünglichen, aber auch am veränderten
bzw. neu geschaffenen Material.
Durch CDAs verpflichten sich die
Partner*innen zur vertraulichen Behandlung
aller im Zuge des Projektes
ausgetauschten Informationen, Daten,
etc. Das ist in Hinblick auf eine eventuelle
spätere Patentierung zwingend
notwendig.
•
KONTAKT
Lisa-Ariadne
Schmidt, MSc.
lisa.schmidt@
boku.ac.at
42 BOKU Magazin 4 | 2021