Gifhorn

12 Gifhorn
Dienstag,8.Februar2011
DieteurenAndenkendesFrostes:DerRatderStadtstocktegesternAbenddenEtatfürdie
Straßensanierungenum60.000Euroauf. Photowerk(spArchiv)
l Abgelehnt wurdegestern
im Rat der Antrag
der SPD, dass die Stadt
20.000EurofürzweiAusbildungsplätze
des Regionalverbunds
für Ausbildungbereitstellt.
l Keine Mehrheit fand
auch ein von Nicole Wockenfuß
eingebrachter
Antrag
der Grünen,
eine
ResolutionandenGroßraumverband
und
das Land
zu stellen,
das
Projekt
AZ
Info
Wockenfuß
Regiobahn schnellstmöglichmodifiziertumzusetzen.
l Zuvor hatte Bürgermeister
Manfred Birth
das Konzept des Großraums
zur Regiostadtbahn
light dem Rat vorgestellt:
Stundentakt
zwischen Uelzen, Gifhorn
undBraunschweig,
neue Züge,modernisierteBahnhöfe.Erbemängelte,
dass eine ModernisierungderSchrankenanlagen
nicht mehr vorgesehensei.
l Ausvierwerden zwei:
Bei der Kommunalwahl
am11.Septemberhatdie
Stadt Gifhorn nur noch
zwei Wahlbereiche: Die
einstigen Bereiche I und
II werden zu I, III und IV
zu IIzusammengelegt.
GrünesLichtfür
Fußgängerampel
ErfolgfürLebenshilfeamII.Koppelweg
(rtm) Applaus von den BewohnernzweierLebenshilfe-Wohnheime
am II. Koppelweg:
Der Rat der Stadt
Gifhorn beschloss gestern
Abend die Installation einerFußgängerampel.
Ihre mehr als 1200 Unterschriften
mussten die Bewohner
von Eberhard-
Schomburg- und Ernst-Calberlah-Haus
nicht mehr
übergeben. Eine breite
Mehrheit machte den Weg
frei, dass die Stadt am II.
Koppelweg eine Fußgängerampel
baut und damit einem
Der Kulturverein Gifhorn
soll in diesem Jahr einen
städtischen Zuschuss von
35.000 Euro erhalten. Das
beschloss der Rat der Stadt
mehrheitlich.
DieSPD-Fraktionstimmte
gegen diesen CDU-Antrag.
Sie wollte für dieses Jahre lediglich
30.000, für die nächsten
beiden je 25.000 Euro in
Haushaltbereitstellen.
Alle Fraktionen machten
deutlich, dass derKulturvereinnebenderStadthallesinnvolleArbeitleisteunddeshalb
in inanzieller Hinsicht Planungssicherheitbrauche.
Ummersche HeerstraßeinGamsen:Der Ratstimmte gegeneinenUmbau
indiesemJahr. Photowerk (sp)
Rat der Stadt Gifhorn
großenWunschderLebenshilfenachkommt.
Die SPD war mit einem
Gegenantraggescheitert:Sie
hatte sich dafür ausgesprochen,
dass die Lebenshilfe
dieHälftederAmpel-Kosten
zahltund derII. Koppelweg
zur Tempo-30-Zone wird.
„Fachleute haben deutlich
gemacht, dass da keine Ampelnötigist“,sagtFraktionschef
Ulrich Stenzel. Er verwies
auf die Finanzkraft der
Lebenshilfe,diedortMillionen
in Wohnanlagen investiert
hatte und VerantwortungfürdieBewohnerhabe.
MarodeStraßen:Mehr
GeldfürSanierungen
RatderStadtGifhornfolgtAntragderCDU-Fraktion
(rtm) Mehr Geld für marode
Straßen: Der Rat der Stadt
Gifhorn machte gestern
AbenddenWegfreifüreine
AufstockungdesEtats–wenigstensum60.000Euro.
Damit hatte ein Antrag der
CDU-Fraktion Erfolg (AZ
berichtete). „Die winterlichen
WitterungsverhältnisseführtenauchaufGifhornsStraßen
zu Schäden und belasten un-
35.000EurofürKulturverein
MehrheitdesRatesbeschließtstädtischenZuschuss
Beschluss:Der KulturvereinGifhorn erhält einen städtischenZuschussinHöhevon35.000Euro.
HilfefürHerrnP.?
UmbauUmmerscheHeerstraße
Heftige Diskussionen gab
es gestern Abend im Rat
der Stadt um den CDU-Antrag,
ander Ummerschen
HeerstraßeinGamsen verkehrsberuhigendeMaßnahmenvorzunehmen.
„Dort gibt es doch schon
Tempo 30“, kritisierte SPD-
Fraktionschef Ulrich Stenzel.Und:„EssollinderStra-
seren städtischen Haushalt
wie auch in den Jahren 2009
und 2010 über den geplanten
Kostenrahmen hinaus“, begründetedieCDUihrenVorstoß.
Dazu gehört auch, dass
die Verwaltung aulistet, welche
Straßen grundsaniert
werden müssen oder noch
nach herkömmlicher Art repariertwerdenkönnen.Abgelehntwurdeeinunterstützender
CDU-Antrag zur
Forderung des Ortsrates,
WilschemiteinerAnbindung
an die B 4 bei der Krümme
vom Verkehr zu den Erholungsgebieten
zu entlasten.
„Wer um Himmels Willen
soll dieAnbindung Wilsches
an die B 4 bezahlen?“, fragte
Britta Blum (Grüne). Das
Geld reiche ja auch mit der
60.000-Euro-Spritze nicht
einmal für nötigste Instandsetzungen.
GroßesInteressederBetroffenen:VieleLebenshilfe-Bewohnerverfolgtenmit,wieder
RatderStadtgesternAbendgrünesLichtfürihreFußgängerampelgab. Photowerk(mpu)
ßeeinenHerrnP. geben,der
wohl die richtigen Leute angesprochen
hat“, sagte StenzelinRichtungCDU.Deren
Antrag „fällt für mich in die
Rubrik Wahlkampf“, so
Stenzel.
ImnichtöffentlichenVerwaltungsausschuss
hatte der
CDU-Vorstoß für dieses
Jahr keine Mehrheit gefunden.Dabeibleibtes.
Kindergarten:Ja
zurVereinbarung
KeinZusatzbeitragfürBetriebsfremde
(rtm) Beschlossene Sache
istderEntwurfzurVereinbarung
der Stadt mit dem
TrägerdeserstenBetriebskindergartens
in Gifhorn:
Dieöffentliche Hand will
die Einrichtung fördern,
beschlossderRatderStadt
gesternAbend.
45 Krippen- und 50 Kindergartenplätze
entstehen
bei Hönigsberg und Düvel
in Trägerschaft des Vereins
Robin HuD. Die Vereinbarung
schließt den Betriebs-
kindergarten ins gesamte
Angebot der Stadt ein – damit
wird er offen sein für
betriebsfremde Kinder. Die
Stadt ist mit 42.000Euro in
2011 und 63.000 Euro in
2012dabei.
Eine Bedingung stellte
der Rat: Die Zusatzbeiträge
für betriebsfremde Kinder
in Höhe von 20 bis 42 Euro
werden gestrichen – zur
Gleichbehandlung. Erster
StadtratWalterLippeglaubt
nicht, dass der Vertrag daranscheiternwird.
Tagesstätten-Angebot: Ein Betriebskindergarten soll
esinGifhornerweitern.