V E R H A N D L U N G S S C H R I F T - St. Pantaleon

Bürgermeister – Die Zusammenfassung und der Langbericht werden veröffentlicht – der Anhang
jedoch nicht – daher wird dieser auch nicht weitergegeben. Mandatare können natürlich Einsicht
nehmen.
Amtsleiter – Ersucht den PA Obmann, den gesamten Bericht durchzusehen. Die
Aufsichtsbehörde war zweieinhalb Monate hier. Dies geschieht so alle 6 Jahre. Einige Punkte im
Hinblick auf die finanziellen Punkte sind nicht so erfreulich. Es gibt natürlich in vielen
Bereichen einstimmige GR Beschlüsse – man soll daher niemandem persönlich Schuld
zuweisen. Es soll ein Handbuch für die nächsten Jahre dienen. Man sollte vor allem danach
trachten, dass sich die finanzielle Situation insgesamt verbessert. Einige Punkte wurden etwas
„kreativ“ vorgeschlagen wie etwa einige Gebäude abreißen oder verkaufen oder sofort alle
Grundstücke veräußern. Dies wird sicherlich nicht so einfach möglich sein. Amtsleiter steht nach
wie vor für Fragen und Anregungen gerne zur Verfügung.
Bürgermeister – Einige Feststellungen wie etwa Verkauf von Objekten ist sicherlich nicht die
beste Lösung. Bei der nächsten Prüfung werden sicherlich einige Punkte wieder drinnen stehen.
Bürgermeister geht auf die Bauland Sicherung ein. Zu einigen Punkten wie Verstöße gegen die
Gemeindeordnung – hier war die Restfinanzierung nicht gesichert – dies sollte sicherlich in
Zukunft vermieden werden. Es kann nicht sein, dass wir hier Fehlbeträge haben, die zu ständigen
Problemen mit dem Kassenkredit führen. Bürgermeister berichtet von anderen Gemeinden, wo
die Banken keine Überweisungen mehr getätigt haben. Wir haben derzeit einen Spielraum –
wenn auch einen sehr geringen.
Zur Schlussbemerkung möchte ich mitteilen, dass man sicherlich nicht immer vorhersehen kann,
dass sich immer alle Bereiche so entwickeln wie wir hier vorhergesehen haben.
GR Dr. Binder – Erkundigt sich nach der Sanktionsmöglichkeit des Landes bei Verstößen.
Bürgermeister – Das Land schaut uns hier genau auf die Finger. Zwei Gemeinden wurden bereits
unter besondere Aufsicht des Landes gestellt.
Amtsleiter – IN der Praxis gibt es halt dann überhaupt keine Spielräume und Genehmigungen
mehr. Das ist das Problem in der Praxis.
Diskussion über die Straßenbeleuchtung in diesem Bereich und wie dieser seinerzeit beschlossen
wurde.
GR Messner – Erkundigt sich nach der Kostenstelle auf Seite 42.
Fr. Göschl – Erklärt die Darstellung der Postpartnerstelle in diesem Bereich. Wir haben aufgrund
der Postpartnerstelle kein Personal zusätzlich eingestellt sondern lediglich die tatsächlichen
Werte in der Buchhaltung dargestellt. Dies wurde seinerzeit noch vom Vorgänger vom jetzigen
Amtsleiter dargestellt.
Amtsleiter – Natürlich könnten wir hier einen anderen Betrag oder auch keinen Betrag darstellen
– dadurch wäre dann die Post ausgeglichen oder würde sogar Überschüsse liefern. Es sollten
jedoch die Werte der Praxis dargestellt werden.
Fr. Göschl – Wir rechnen auch die Werte der Reinigungsfrau, Heizung usw. nicht genau um.
Bürgermeister – Erwähnt die steigenden Einnahmen in diesem Bereich.
Der Prüfbericht der Gebarungseinschau wird einhellig zur Kenntnis genommen.
8. 000/ Beschlussfassung Schulungsbeiträge der Mandatare
Bürgermeister - Der Schulungsbeitrag für das Jahr 2010 wurde vom Gemeinderat seinerzeit mit
€ 110,00 festgelegt. Es wurde der Vorschlag unterbreitet, für das Jahr 2011 einen
Schulungsbeitrag in der Höhe von € 100,00 zu beschließen.
Die Schulungsbeiträge betrugen in den Vorjahren:
2007 € 80,00, 2008 € 100,00, 2009 € 120,00, 2010 € 110,00
Es ist ein Beschluss für 2011 zu fassen.
Wenn es uns wieder einmal besser geht können wir dies hier eventuell erhöhen.