V E R H A N D L U N G S S C H R I F T - St. Pantaleon

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Es wird durch die Art der Vorführung und der gemeinsamen Betrachtung ein sehr tiefer Einblick in die Gebarung ermöglicht und der Prüfungsausschuss ist einhellig der Meinung, dass die frühere Durchsicht der Rechnungsabschlüsse mittels Papierform für sie vergleichsweise schwieriger war. Obmann Joham: erkundigt sich, ob man sich darüber schon im Klaren ist, wie die zusätzlich angeschaffte Pflichtbeladung des Feuerwehrautos der FF St. Pantaleon finanziert werden kann. Seines Wissens macht das um die 50.000,- die laut Finanzierungsplan nicht gedeckt sind. GR Tkauz - wie kann eine Feuerwehr überhaupt eine Summe von 50.000 aufbringen Bgm – Hier sind sicherlich noch Gespräche mit der Landesregierung und der Feuerwehr notwendig. Die Feuerwehr hat an die Gemeinde 20.000,- für einen Teil der Pflichtbeladung refundiert. Es sind daher jetzt nur mehr über 31.000,-- nicht bedeckt. AL Wokatsch und er haben bereits sämtliche Gemeinderatsprotokolle noch einmal durchgeschaut. Sie haben kein Besprechungsprotokoll und keinen Beschluss gefunden, mit der diese Zusatzausgabe beschlossen worden sein sollte. Obmann Joham – Die Brandschutzbeauftragten der Pflichtschulen der Gemeinde müssen geschult werden. Er möchte das jetzt deponieren. Unterfertigt nach §91 O.Ö.GemO Nicht unterfertigt von folgenden Mitgliedern des Prüfungsausschusses Behandelt in der Sitzung des Gemeinderates am Bürgermeister Schriftführer Mitglieder GR Messner – Bedankt sich bei der Kassaführerin für die ausführliche Erläuterung der Unterlagen bei der Unterausschusssitzung. Der Bericht des Prüfungsausschusses wird von den Mitgliedern des Gemeinderates einhellig zur Kenntnis genommen. 2. 902/ Beschlussfassung des Rechnungsabschlusses 2010 Bürgermeister – Ersucht die Kassaführerin um den Vortrag des Rechnungsabschlusses 2010. Frau Göschl - Der RA 2010 weist folgende Beträge auf Einnahmen: € 4.874.718,07 Ausgaben: € 5.269.200,61 Abgang: € 394.482,54 Bürgermeister - Der RA 2010 wurde bereits intensiv in den entsprechenden Gremien behandelt – insbesondere im Prüfungsausschuss. Es ist sehr positiv, dass der Rechnungsabschluss deutlich besser ausgefallen ist als im Nachtragsvoranschlag präliminiert. Wenn man davon noch 50 % des Abganges aus 2009 auch noch abzieht dann hätten wir einen effektiven Abgang aus dem laufenden Jahr in der Höhe von ca. 180.000,00. Es sind sicherlich einige einnahmenseitige Beträge wo wir hoffen, dass es mehr wird. Auch bei der Ausgabenseite möchten wir sehen, dass es günstiger wird. Wir waren heute auf einem
Amtsleiter- bzw. Bürgermeistertreffen – dort hat der Präsident des OÖ Gemeindebundes einen Vortrag gehalten. Es kann nicht so sein, dass alles auf die Gemeinden übertragen wird – es soll Beschlüsse geben, dass die Belastung der Gemeinden endlich gestoppt wird. Der Bezirk Braunau ist jedoch laut Unterlagen der günstigste Bezirk beim SHV. Die Entwicklungen der Ertragsanteile entwickelt sich glücklicherweise wieder positiv. Bei den Verfügungsmitteln wurde dies nicht ganz ausgeschöpft – einiges wurde aus meiner privaten Tasche bezahlt. Im heurigen Jahr wird sich dies sicherlich auf ein übliches Maß einpendeln – auch Fahrtkosten werde ich in diesem Jahr verrechnen. GV Eberherr - Wir möchten zu jedem Rechnungsabschluss einen Überblick über die Gesamtfinanzsituation der Gemeinde mit der Zusammenstellung aller Verbindlichkeiten wie z.B.: Gesamtschulden für Darlehen 3.547.493,69 Kassenkredit 636811,64 Kassenkredit VFI 476400 Leasingverpflichtungen ca. 550000 Die genauen Restsummen sind mir nicht bekannt sollten aber nachgetragen werden. Haftungsübernahmen für die Kanalgenossenschaften WG Roidham Wildshut 1.379.178,11 WG Steinwag Loidersdorf 869498 WG Seeleiten 423000 Die genauen Restsummen sind mir nicht bekannt sollten aber nachgetragen werden. Gesamtverbindlichkeiten 7.882.381,44 Abgang ist im Kassenkredit enthalten 394482,54 Amtsleiter – Es ist gewünscht, dies in einem Excelsheet vorzubereiten. Es ist möglich, dies mit dem Amtsvortrag mitzusenden. GV Eberherr – Es ist eine hohe Summe, wo wir stehen. Bürgermeister – Haftungen sind keine Schuld der Gemeinde sondern nur eine Haftungssumme. Die Zahlen der Darlehen stehen im RA drinnen, die Zahlen des Kassenkredites stehen im Rechnungsabschluss. Die Haftungsübernahmen sind nicht zu den Schulden zu rechnen. Dies wären erst dann Schulden, wann keine Einnahmen mehr zu verzeichnen wäre und die tatsächlichen Darlehen über die Gemeinde laufen würden. Wenn ich die Schulden der WG´s zu den Schulden der Gemeinde dazu rechne dann müsste ich im Gegenzug die Einnahmen der Wassergenossenschaften auch abziehen. Dadurch verfälscht man das ganze. GV Eberherr – Ich sage nicht, dass es direkt Schulden sind. Aber es sind Verbindlichkeiten, für die die Gemeinde bei einem Ausfall grade stehen müsste. Es wäre ein schöner Überblick, wenn man das jährlich so erhalten könnte. Bürgermeister – Eine Haftung ist kein Kredit. Das gleiche gilt übrigens für die KG der Gemeinde. Ansonsten hätten wir gewisse Summen ja doppelt erfasst. Die Summen könnt ihr gerne haben aber von der Ausweisung her muss man dies richtig darstellen – es ist falsch, dass wir Schulden haben und dann den Abgang auch noch dazuzählen. Der Abgang ist ja im Kassenkredit auch wieder drinnen. GV Eberherr – Natürlich müssten dann auch die Rücklagen dargestellt werden. Bürgermeister – Wir werden das so erstellen, dass dies für dich passend dargestellt ist. Vizebürgermeister Fuchs – Im Bereich der Asphaltbahnen stimmt eine Bezeichnung nicht. Frau Göschl – Die Bezeichnung wird entsprechend korrigiert. Der Bürgermeister stellt den Antrag, den vorliegenden Rechnungsabschluss für das Finanzjahr 2010 zu genehmigen.
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