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V E R H A N D L U N G S S C H R I F T - St. Pantaleon

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Der Antrag wird in offener Abstimmung durch Erheben der Hand einstimmig angenommen.<br />

3. 010/ Kenntnisnahme des Rechnungsabschlusses des VFI der Gemeinde<br />

<strong>St</strong>. <strong>Pantaleon</strong> & Co KG für das Jahr 2010<br />

Bürgermeister - Der Rechnungsabschluss des VFI der Gemeinde <strong>St</strong>. <strong>Pantaleon</strong> liegt vor und wird<br />

dem Gemeinderat zur Kenntnis gebracht.<br />

Der Rechnungsabschluss der VFI der Gemeinde <strong>St</strong>. <strong>Pantaleon</strong> wird vom Gemeinderat einhellig<br />

zur Kenntnis genommen.<br />

GV Eberherr – Wir möchten eine Erklärung zur Seite 30 – Ausgabenüberschreitung.<br />

Frau Göschl – Dies ist ein Voranschlagsvergleich des Außerordentlichen Haushaltes. Da gibt es<br />

die Sollfehlbeträge, die wir auch bei der Gemeinde dargestellt haben. Die entsprechenden<br />

Summen im OH und AOH werden erklärt. Das ist die Summe, die nicht bedeckt ist.<br />

GV Eberherr – Erkundigt sich nach den Summen, die noch zurückzuzahlen sind.<br />

Frau Göschl – Erklärt die offenen Summen laut Rechnungsabschluss – die VFI muss auch noch<br />

einen Betrag an die VFI überweisen. Die Gemeinde musste etwa das Mobiliar übernehmen.<br />

Gewisse Posten musste die Gemeinde bezahlen.<br />

GV Eberherr – Trotz dieser BZ Mittel haben wir noch immer einen offenen Betrag in der Höhe<br />

von € 541.000,00?<br />

Frau Göschl – Erklärt dies.<br />

Bürgermeister – Geht auf die Angelegenheit ein – es ist noch nicht alles ausfinanziert – aufgrund<br />

des Gespräches vom Freitag müsste alles ausfinanziert sein.<br />

Der Rechnungsabschluss wird vom Gemeinderat einhellig zur Kenntnis genommen.<br />

4. 902/ Schreiben der BH Braunau betreffend Nachtragsvoranschlag für das<br />

Finanzjahr 2010<br />

Bürgermeister - Der Bericht der BH Braunau vom 03.02.2011 – Gem40-5037-12011-Mf/Fo<br />

betreffend den Nachtragsvoranschlag für das Finanzjahr 2010 wird vom Bürgermeister<br />

vollinhaltlich verlesen.<br />

Der entsprechende Bericht wird vom Gemeinderat vollinhaltlich zur Kenntnis genommen.<br />

5. 900/ Beschlussfassung Zuführungen in den AOH zur Abdeckung von<br />

Fehlbeträgen und Zuführungen zu Rücklagen<br />

Bürgermeister - Es ist ein Beschluss über folgende Beträge zu fassen.<br />

Frau Göschl – Erklärt die nachfolgende Aufstellung in allen Punkten. Wenn wir dann ein<br />

Vorhaben realisieren dann ist eine buchhalterische Deckung vorhanden. Die Beträge selbst<br />

wurden jedoch für andere Bereiche schon im laufenden Jahr verwendet.<br />

Bürgermeister – Dies betrifft nicht ein eigenes Rücklagenkonto bei einer Bank.<br />

Zuführungen 2010

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