Zur Lage der Nation Being Queer BAföG Dschungel AStA Keller

die Mitglieder des Systems überträgt, die
zur Partizipation motiviert. Durch Teilhabe
am Geschehen sichert ein bestehendes
System – insbesondere auch das System
der „Verfassten Studierendenschaft“ – den
eigenen Fortbestand. Das System sichernde
und stärkende Prozesse setzen ein,
gerade dann, wenn die „Verfasste Studierendenschaft“
mit Hoheitsrechten ausgestattet
ist. Der Fortbestand eines sich
selbst verwaltenden Systems sollte also
im Interesse der Partizipierenden als auch
der Mitglieder fest verankert sein. – Doch
nicht an der Hochschule Niederrhein.
In der niederrheinischen Provinz in
Mönchengladbach und Krefeld steckt das
System „Verfasste Studierendenschaft“ in
einer selbst generierten Krise – hervorgerufen
durch verloren gegangenen Machtanspruch,
Desinteresse, Teilnahmslosigkeit.
Diese Krise hat an der HN einen Namen:
das Studierendenparlament, oder kurz
StuPa.
Eine als nicht ganz unproblematisch zu
bezeichnende zugrunde liegende Vergangenheit
hat die „Verfasste Studierendenschaft“
in eine Lage monövriert, in der
sich die im SoSe 11 neu gewählte Legislative
nur sehr beschränkt handlungsfähig
zeigt. Von 31 zu besetzenden
Sitzen im Parlament der Studierenden
konnten mangels
Kandidat_innen nur 26 belegt
werden. Im Zuge von Rücktritten vom
Mandat und Ausscheiden aus der Studierendenschaft
ist das aktuelle StuPa 24
Sitze groß – von idealerweise 31.
Die Anzahl der Sitze im Parlament nach
Auszählung der Stimmzettel hat offen
gelegt, daß die Hochschulgruppe
- „Solidarität“ mit 12 Sitzen
- „Do It Now“ mit 3 Sitzen
- „AFA – Alles Für Alle“ mit 3 Sitzen
- „Nitroglycerin“ mit 3 Sitzen
- „Direktwahl 2010“ mit 2 Sitzen
- „Egal“ mit einem Sitz
- „BGSB Tank Girl Elite Einheit“ mit
einem Sitz
- „Enthaltung“ mit einem Sitz
im Parlament vertreten ist. Die Chronologie
und die Anzahl der stattgefundenen
Plena des Studierendenparlaments mag
suggerieren, daß sich die gewählten
Vertreter_innen viel zu sagen hätten, daß
es viel zu beschließen gäbe – ja, daß der
Parlamentarismus in der studentischen
Selbstverwaltung und in ihren Repräsentant_innen
manifestiert ist. Leider ist das
ein Trugschluss.
Im Folgenden sei zunächst offen gelegt,
warum das Studierendenparlament bis
einschließlich 12.01.12 ganze 14 mal eingeladen
worden ist. Der Grund ist einfach
zu finden: Eben jener verloren gegangener
Machtanspruch, Desinteresse und Teilnahmslosigkeit
haben zu einer Vielzahl
beschlussunfähiger Sitzungen geführt.
Beschlussunfähigkeit wird festgestellt,
wenn 50% und mehr der gewählten
Mitglieder des StuPa abkömmlich sind. Die
sogenannten Wiederholungssitzungen sind
ohne Rücksicht auf die Anzahl erschienener
Parlamentarier_innen beschlussfähig,