NIEDERSÄCHSISCHES - WIRTSCHAFTSJOURNAL Ausgabe ...

Seite: 10 NIEDERSÄCHSISCHES WIRTSCHAFTSJOURNAL
März/April 2011
Immer noch die Ausnahme: Sanierungsmaßnahmen an Schulen in Form von
PPP-Projekten wie hier in Köln-Rodenkirchen durch Hochtief
Die mit einem Gesamtvolumen von
über 200 Millionen Euro größte
privat-öffentliche Kooperation zur
Sanierung von Schulen und Kindergärten
in Niedersachsen wurde jetzt
in Braunschweig auf den Weg gebracht:
Die Firma Hochtief PPP
Solutions GmbH wird mit der Sanierung
und dem Betrieb von neun
Braunschweiger Schulen und drei
KOMMUNEN + WIRTSCHAFT
Kitas im Rahmen einer Öffentlich-
Privaten-Partnerschaft (PPP) für 25
Jahre beauftragt. Dies ist der Vorschlag
der Verwaltung, den Stadtrat
Ulrich Stegemann jetzt den Ratsfraktionen
vorgelegt hat.
Hochtief habe das im Vergleich mit
den anderen Bewerbern beste Paket
aus Preis und Leistung vorgelegt, so
Durch das Projekt profitieren Schüler wesentlich schneller und lernen in modernen Klassenräumen - wie hier in Offenbach
PPP-Großprojekt mit Hochtief zur Sanierung von Schulen
Braunschweig: SCHNELLE UND GÜNSTIGE MODERNISIERUNG DURCH PRIVAT-ÖFFENTLICHE KOOPERATION
Stegemann. Es sei zugleich um knapp
1,5 Millionen Euro jährlich und damit
etwa zehn Prozent günstiger als eine
Eigenerledigung durch die Stadtverwaltung.
Dies macht über die Laufzeit
des Vertrags eine Ersparnis von rund
32 Millionen Euro aus. Dies sei ein
klasse Ergebnis.
Stimme der Rat am 31. Mai zu, könne
nun zunächst nach über drei Jahren
Planungs- und Verhandlungszeit mit
dem 69,6 Millionen Euro schweren
PPP-Projekt begonnen werden. Erste
Maßnahmen könnten bereits im Spätsommer
beginnen. Mit dem aufgestockten
Schulsanierungsprogramm,
dem ebenfalls auf den Weg gebrachten
Neubau der Bracke-Schule und
diesem Großvorhaben erfüllen wir die
Zusage, bis 2014 128 Millionen Euro
in die Schulen zu investieren. Kinderbetreuung
und Ausgaben für die
Bildung haben Priorität, das unterstreichen
wir hiermit noch einmal.“
Der Weg zum heutigen Vorschlag sei
steinig gewesen. „Wir stehen am Ende
eines der komplexesten und aufwendigsten
Ausschreibungsverfahren, das
die Stadtverwaltung Braunschweig je
in Angriff genommen hat“, sagte
Stadtrat Stegemann. „Mit dem Ergebnis,
das wir heute präsentieren, kann
ich mit vollster Überzeugung sagen:
Der Aufwand hat sich gelohnt. Dies ist
eine großartige Nachricht für den
Schulstandort Braunschweig und die
Schülerinnen und Schüler in Braunschweig,
deren dringend sanierungsbedürftige
Gebäude jetzt in Angriff
genommen werden.“
Der Auftrag des Rates an die Verwaltung
sei gewesen, das PPP-Verfahren
nur dann zu wählen, wenn dies tatsächlich
günstiger werde als eine Eigen
erledigung der Stadt. Viele hätten
das Projekt totgesagt, zuletzt zu hören
bei zahlreichen Wortmeldungen von
Ratsmitgliedern in der Haushaltsdebatte
im Februar. „Wir dagegen waren
uns immer ziemlich sicher, dass die
Vorgabe machbar ist. Dass aber ein so
hervorragendes Ergebnis dabei herauskommt,
übertrifft jedoch auch
meine kühnsten Erwartungen.“
Hochtief sei ein international angesehenes,
leistungsstarkes Unternehmen,
das hervorragende Referenzen im Bereich
von Öffentlich-Privaten Partnerschaften
habe. Hochtief habe bereits
zahlreiche große PPP-Projekte umgesetzt,
unter anderem in Frankfurt,
Köln und dem Kreis Offenbach.
Bei der Auswahl habe der Preis eine
maßgebliche, aber nicht die einzige
Rolle gespielt, so Stegemann. Es wurde
ein umfangreicher Kriterienkatalog
aufgestellt, der auch die Qualität der
angebotenen Planungs- und Architekten
leistungen sowie das Betriebskonzept
und das Qualitätsmanagement berücksichtigt.
Zusammen mit dem Preis
sind diese Bewertungen in eine Gesamtwertung
eingeflossen. Hochtief
hatte dabei insgesamt mit Abstand das
beste Ergebnis vor den Mitbewerbern.
In dem Projektvertrag, der nach einer
positiven Ratsentscheidung umgehend
mit Hochtief geschlossen wird,
wird das Unternehmen auch darauf
verpflichtet, auf Tariftreue zu achten.
Zudem müssen mindestens 40 Prozent
der Aufträge an regionale Unternehmen
vergeben werden. „Auch damit
lösen wir ein Versprechen ein: Dass
unser heimisches Handwerk von dieser
großen Investition profitieren wird.“
Die vertraglichen Regelungen werden
so gestaltet sein, dass Hochtief die Schulen
und Kitas umgehend mit eigenen
Mitteln bis 2014 saniert und für die
Dauer von 25 Jahren unterhält. Die
Stadt bleibt Eigentümer der Gebäude,
sie bleibt Hausherr. Das Unternehmen
ist für Reparaturen, Pflege und Reinigung
auf eigene Kosten zuständig. Die
Stadtverwaltung wird die Qualität der
erbrachten Leistung regelmäßig kontrollieren.
Für diese Leistung erhält
Hochtief ein jährliches Entgelt in
Höhe von 12,65 Millionen Euro.
„Unser Vorteil ist, dass wir eine sofortige
Sanierung so vieler Schulen auf
einen Schlag schon organisatorisch
kaum leisten könnten“, so Stegemann.
„So schnell könnte die Verwaltung
den großen Sanierungsstau an diesen
Schulen gar nicht abbauen. Zudem
kann ein privater Anbieter dieser Größe
natürlich Synergien nutzen, die dann
zu den deutlichen Kostenvorteilen
führen, die unserem Haushalt zugutekommen.“
Insgesamt betrage das
Volumen an Leistungen einschließlich
Betriebskosten, die Hochtief in den
25 Jahren in die Schulen investiere,
211 Millionen Euro. uf