A m t s b l a t t - Verbandsgemeinde Maxdorf

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

Maxdorf Freitag, den 30. April 2010 Seite 12 In der Gemarkung Dannstadt-Schauernheim Bezeichnung Bisher Geändert Flurstücks- Nr. Nutzungs- Wertklasse Fläche Nutzungs- Wertklasse Fläche art m� art m� 445/1 Acker 3 3915 Acker 2 3915 446/1 Acker 3 1397 Acker 2 1397 448/1 Acker 3 1406 Acker 2 1406 450/1 Acker GH 3 1 1289 289 Acker GH 2 1 1471 107 454 Gehölz Acker 1 1 742 928 Gehölz Acker 1 1 425 1245 460 Acker 6 5758 Acker 5 5758 1075 Acker 3 3720 Acker 2 3720 1078 Acker 3 2890 Acker 2 2890 1078/2 Acker 3 950 Acker 2 950 1080 Acker 3 6080 Acker 2 6080 1367/1 Acker 3 1545 Acker 2 1545 1370/1 Acker 3 6458 Acker 2 6458 1372/1 Acker 3 4443 Acker 2 4443 1380/1 Acker 3 7969 Acker 2 7969 1381/1 Acker 3 2149 Acker 2 3195 1382/3 Acker 3 1193 Acker 2 1811 1382/5 Acker 3 2303 Acker 2 3552 1383/1 Acker 3 3141 Acker 2 4881 1605 Acker 2 19592 Acker 1 19592 1610 Acker 2 4910 Acker 1 4910 1620/3 Acker 2 20739 Acker 1 30551 1620/4 Acker 2 375 Acker 1 375 1682/2 Acker 2 9590 Acker 1 9590 1682/3 Acker 2 215 Acker 1 215 1682/4 Acker 2 5 Acker 1 5 1690/2 Acker 2 8745 Acker 1 28658 1693/7 Acker 2 783 Acker 1 783 1693/8 Acker 2 315 Acker 1 1367 1694/3 Acker 2 1003 Acker 1 1399 1694/4 Acker 2 341 Acker 1 341 1694/5 Acker 2 1130 Acker 1 1529 1694/6 Acker 2 211 Acker 1 211 1695/3 Acker 2 1086 Acker 1 1428 1695/4 Acker 2 92 Acker 1 92 1698 Acker 2 3673 Acker 1 7650 1699/4 Acker 2 1146 Acker 1 1475 1699/5 Acker 2 15 Acker 1 5305 1700/1 Acker 2 3096 Acker 1 5863 1705/1 Acker 2 1667 Acker 1 1667 1705/2 Acker 2 783 Acker 1 783 1706/3 Acker 2 1457 Acker 1 1457 1706/4 Acker 2 553 Acker 1 553 1710/1 Acker 2 11153 Acker 1 11153 1710/2 Acker 2 1657 Acker 1 1657 1715/2 Acker 2 6 Acker 1 6 1740 Acker 2 8695 Acker 1 23100 1745 Acker 2 4708 Acker 1 12205 1750 Acker 2 3030 Acker 1 3030 1752 Acker 2 1530 Acker 1 1530 1753 Acker 2 3000 Acker 1 3000 1765 Acker 2 6000 Acker 1 6000 1770 Acker 2 7670 Acker 1 7670 1773 Acker 2 2040 Acker 1 2040 1791/2 Acker 2 960 Acker 1 1160 1794 Acker 2 3657 Acker 1 9580 1795 Acker 2 2009 Acker 1 2420 1796 Acker 2 1128 Acker 1 1365 1800 Acker 2 3769 Acker 1 4555 1802 Acker 2 1877 Acker 1 4500 1804 Acker 2 580 Acker 1 1060 1897/4 1 Acker 2 508 Acker 1 952 Bezeichnung Bisher Geändert 1900/4 Acker 2 3552 Acker 1 7427 1905/4 Acker 2 1110 Acker 1 3845 1910/4 Acker Acker 2 3 3511 664 Acker Acker 1 2 6631 2278 1915/1 Acker 3 499 Acker 2 1915 1917/1 Acker Acker 2 3 1183 110 Acker Acker 2 1 1293 5086 1925/1 Acker 2 3048 Acker 1 3048 1925/2 Acker 2 1012 Acker 1 1012 1930/2 Acker 2 3888 Acker 1 7060 1935/1 Acker 2 415 Acker 1 415 1935/2 Acker 2 5925 Acker 1 5925 1936 Acker 2 2180 Acker 1 2180 III. Hinweis: Die Ergebnisse der Wertermittlung bilden die verbindliche Grundlage für die Berechnung • des Abfindungsanspruches • der Land- und Geldabfindung • der Geld- und Sachbeiträge Begründung 1. Sachverhalt: Die Wertermittlung der Grundstücke wurde am 13.01.2009 von amtlichen Sachverständigen nach §§ 27 bis 30 FlurbG durchgeführt. Die aufgrund dieser Wertermittlung vorgenommenen Berechnungen haben die Ergebnisse erbracht, die zur Einsichtnahme für die Beteiligten ausgelegen haben und ihnen im Anhörungstermin am 01.12.2009 erläutert worden sind. Die von den Beteiligten erhobenen Einwendungen gegen die Wertermittlung wurden von der Flurbereinigungsbehörde und - soweit erforderlich - durch Sachverständige überprüft. 2. Gründe 2.1 Formelle Gründe Die Werte der landwirtschaftlich genutzten Grundstücke wurden nach § 28 FlurbG am 13.01.2009 von amtlichen Sachverständigen unter Zugrundelegung der Ergebnisse der Bodenschätzung nach dem Gesetz über die Schätzung des landwirtschaftlichen Kulturbodens (Bodenschätzungsgesetz) vom 20.12.2007 (BGBl. I S. 3150, 3176) ermittelt. Die Verkehrswerte der Grundstücke in der Ortslage wurden auf der Grundlage des Flächennutzungsplanes, der Bodenrichtwertkarte und der Kaufpreissammlung des Gutachterausschusses für die Ermittlung der Verkehrswerte beim Vermessungs- und Katasteramt Neustadt nach Anhörung der Ortsgemeinde und des Vorstandes der Teilnehmergemeinschaft festgelegt (§ 29 FlurbG). Bei bebauten Grundstücken ist nur der Bodenanteil ermittelt worden. Für die Größe der Grundstücke sind die Eintragungen im Liegenschaftskataster angehalten worden (§ 30 FlurbG). Die Auswahl der Sachverständigen und die Durchführung der Wertermittlung sind sachgerecht erfolgt (§ 31 FlurbG). Über die bei der Offenlegung vorgebrachten Einwendungen ist sachgerecht entschieden. Die formellen Voraussetzungen zum Erlass dieses Verwaltungsaktes nach § 32 FlurbG sind gegeben. 2.2 Materielle Gründe Soweit sich die Einwendungen als begründet erwiesen haben, wurde die Bewertung der betreffenden Grundstücke und der Grundstücksteilflächen - wie unter Ziffer II. dieser Feststellung geschehen - geändert. Einwendungen von Teilnehmern gegen die Richtigkeit der Wertermittlung, die bei den Änderungen unter Ziffer II. dieser Feststellung nicht berücksichtigt worden sind, wurden als unbegründet angesehen. Die Nachprüfung der Bewertung hat bei den betreffenden Grundstücken und Grundstücksteilflächen zu dem Ergebnis geführt, dass die Wertermittlung in der Nutzungsart, der Bodenbeschaffenheit und bei den übrigen wertbestimmenden Merkmalen zutreffend ist, so dass eine Änderung der Ergebnisse der Wertermittlung für diese Flurstücke nicht gerechtfertigt war. Der Wert der im Flurbereinigungsgebiet gelegenen Grundstücke wurde ermittelt, um die Teilnehmer für ihre alten Grundstücke mit Land von gleichem Wert abfinden zu können. Hierbei wurde der Wert der Grundstücke eines jeden Teilnehmers im Verhältnis zum Wert aller Grundstücke des Flurbereinigungsgebietes bestimmt (§ 27 FlurbG). Die materiellen Voraussetzungen zum Erlass dieses Verwaltungsaktes nach § 32 FlurbG sind gegeben.
Seite 13 Freitag, den 30. April 2010 Maxdorf Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diese Feststellung kann innerhalb eines Monats ab dem ersten Tag der Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei dem Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum (DLR) Rheinpfalz, Konrad-Adenauer-Straße 35, 67433 Neustadt einzulegen. Bei schriftlicher Einlegung des Widerspruches ist die Widerspruchsfrist nur gewahrt, wenn der Widerspruch noch vor dem Ablauf der Frist bei einer der oben genannten Behörden eingegangen ist. Im Auftrag gez. Gerd Hausmann Niederschrift über die 6. Sitzung des Ortsgemeinderates Maxdorf vom Donnerstag, den 15.04.2010, 19:00 Uhr, im Carl-Bosch-Haus, Hüttenmüllerstraße 31 in Maxdorf Anwesend sind: Von der Ortsgemeinde Maxdorf: Ortsbürgermeister Werner Baumann als Vorsitzender, 1. Ortsbeigeordneter Ewald Kopp, 2. Ortsbeigeordneter Georg Kiefer (auch RM), 3. Ortsbeigeordneter Konrad Reichert, die Ortsgemeinderatsmitglieder: Günter Anné, Christoph Baumann, Reiner Bernhardt, Jochen Guhmann, Theo Hauck, Robert Hermle, Jutta Hof-Fiedler, Christopher Huch, Georg Kiefer, Bernd Kraft, Bernd Lupberger, Elwin Marnet, Margit Massalsky, Oliver Nagel, Michael Niederberger, Paul Poje, Sylvia Reis, Michael Schimbeno, Martin Westrich und Alfons Wiebelskircher Von der Verbandsgemeindeverwaltung Maxdorf: Bürgermeisterin Marie-Luise Klein, 1. Beigeordneter Rainer Reiß, 2. Beigeordneter Michael Schimbeno (auch RM) und Herr Uwe Weismüller (Fachbereich Bauen und als Schriftführer) Die Presse: Frau Link von der Rheinpfalz (in der öffentlichen Sitzung) Entschuldigt fehlen: RM Dieter Guhmann und RM Sigrid Reichert Unentschuldigt fehlen: -keine- Die Mitglieder wurden am 06.04.2010 ordnungsgemäß geladen. Ort und Beginn der Sitzung, sowie die Tagesordnung wurden am 09.04.2010 (14. KW) durch das Amtsblatt öffentlich bekannt gegeben. Tagesordnung: Öffentliche Sitzung: 1. Einwohnerfragestunde 2. Protokoll der letzten Sitzung 3. Besetzung des Schulträgerausschusses 4. Annahme von Spenden 5. Kennzahlen und Ziele 6. Straßennutzungsplan der Ortsgemeinde Maxdorf – Zustimmung zur geänderten Klassifizierung nach Abstimmung mit dem LBM 7. Umbau der St. Maximilian-Kindertagesstätte 8. Endausbau des Baugebietes „Südlich der Raiffeisenstraße“; hier Auftragsvergabe 9. Endausbau des Baugebietes „Westlich der Lambsheimer Straße“; hier Auftragsvergabe 10. Förderung der Dorferneuerung – Erstellung eines Dorferneuerungskonzeptes für die OG Maxdorf 11. Mitteilungen der Verwaltung 12. Anfragen Beginn: 19:00 Uhr Ende: 20:40 Uhr Der Vorsitzende, Ortsbürgermeister Werner Baumann, eröffnet die 6. Sitzung des Ortsgemeinderates und begrüßt die Anwesenden. Er stellt fest, dass ordnungsgemäß und fristgerecht eingeladen wurde sowie Beschlussfähigkeit besteht. Änderungen oder Ergänzungen zur Tagesordnung werden nicht vorgebracht. Sodann wird nach der Tagesordnung verfahren: Öffentliche Sitzung: 1. Einwohnerfragestunde Es liegen keine schriftlichen Mitteilungen vor, auch mündlich ergehen keine Äußerungen. 2. Protokoll der letzten Sitzung Es ergehen keine Wortmeldungen. 3. Besetzung des Schulträgerausschusses Beratungsgegenstand stellt die Drucksache (DS) Nr. 012/2010 (Anlage 1) dar. Nach kurzer Beratung ergeht über den in der DS aufgeführten Personenvorschlag der Schulleitung folgender einstimmiger Beschluss: „Der vorgeschlagenen Besetzung wird zugestimmt.“ 4. Annahme von Spenden Beratungsgegenstand stellt die DS Nr. 026/2010 (Anlage 2) dar. Ortsbürgermeister Baumann teilt mit, dass die Drucksache zu spät für die letzte Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses erging, so dass er nunmehr die Angelegenheit dem Ortsgemeinderat zur Entscheidung vorlegt. Nach kurzer Beratung ergeht folgender einstimmiger Beschluss: „Die nachstehenden Spenden werden angenommen: Spender Betrag Verwendungszweck Hauck Theo, Maxdorf 340,00 € Jugendhaus“ 5. Kennzahlen und Ziele Beratungsgegenstand stellt die DS Nr. 019/2010 (Anlage 3) dar. Es ergehen insbesondere die Äußerungen der einzelnen Fraktionsvorsitzenden. RM Paul Poje teilt mit, dass dem Verwaltungsvorschlag seitens der CDU-Ortsgemeinderatsfraktion entsprochen wird. Es sollten jedoch auch für das Jugendhaus / die Jugendpflege Leistungskennzahlen gebildet werden. Ggf. wären vom Haupt- und Finanzausschuss noch Ergänzungen oder Streichungen vorzunehmen. RM Christopher Huch bringt dies ebenfalls vor. RM Martin Westrich führt aus, dass es darauf ankommt, welche Daten erhoben werden sollen und dies ausschlaggebend dafür sein kann, ob ggf. Kennzahlen verschmolzen werden können. RM Oliver Nagel bringt die Auffassung der FDP- Ortsgemeinderatsfraktion näher, wonach Kennzahlen nur innerhalb der Kostendeckungsgrade sinnvoll erscheinen und wegen der Vergleichbarkeit, einheitlich in den Ortsgemeinden sowie der Verbandsgemeinde gebildet werden sollten. Ansonsten wäre es ein „Zuviel“ für die Verwaltung und dem Ortsgemeinderat und es birgt die Gefahr, dass in Anbetracht der Kennzahlenfülle, die Ziele aus den Augen verloren werden könnten. Leistungskennzahlen hätten daher nachrangige Priorität. Er empfiehlt, die Kennzahlen zunächst im kleinen Kreis zwischen der Bürgermeisterin und den Ortsbürgermeistern zu besprechen. Bürgermeisterin Klein schließt sich teilweise diesen Ausführungen an, wobei es sinnvoll wäre, sich gemeindeübergreifend auf bestimmte Kennzahlen zu einigen. Sie führt aus, dass man sich in der Ortsgemeinde Fußgönheim zunächst auf die kostenrechnenden Einrichtungen beschränkt hat und führt hierzu u. a. die Friedhöfe und Bürgerhäuser als Beispiele an. Man sollte dabei auf einen vernünftigen Kostendeckungsgrad kommen. Sie bittet in den jeweiligen Haupt- und Finanzausschüssen entsprechende Schwerpunkte zu setzen, wobei sich die Gemeinden abstimmen sollten. Ortsbürgermeister Baumann schließt die Beratung mit dem Hinweis, dass in Zukunft dieses Thema begleitend sein und es für den Haupt- und Finanzausschuss eine Herausforderung darstellen wird. Ein Beschluss wird hierzu nicht notwendig, vielmehr ergeht an den Haupt- und Finanzausschuss ein Arbeitsauftrag. 6. Straßennutzungsplan der Ortsgemeinde Maxdorf – Zustimmung zur geänderten Klassifizierung nach Abstimmung mit dem LBM Beratungsgegenstand stellt die DS Nr. 009/2010 (Anlage 4) dar. Nach Äußerungen der Fraktionsvorsitzenden über die Auffassungen der Ortsgemeinderatsfraktionen und kurzer Diskussion, ergeht mit 17 Ja-Stimmen, 3 Gegen-Stimmen und 1 Enthaltung folgender Beschluss: „Dem Straßennutzungsplan der Ortsgemeinde Maxdorf in der Fassung vom 14.01.2010, geändert nach Abstimmung mit dem Landesbetrieb Mobilität (LBM), Speyer, am 07.12.2009, wird zugestimmt.“ 7. Umbau der St. Maximilian-Kindertagesstätte Beratungsgegenstand stellt die DS Nr. 023/2010 (Anlage 5) dar. Wegen Befangenheit nimmt RM Paul Poje gemäß § 22 GemO nicht an der Beratung und Beschlussfassung teil und setzt sich in den Zuhörerbereich. Gleich verfährt auch Ortsbürgermeister Baumann und übergibt für diesen Tagesordnungspunkt den Vorsitz an den 1. Ortsbeigeordneten, Herrn Ewald Kopp. Ortsbeigeordneter Kopp erläutert eingehend den Sachverhalt und präzisiert die geschätzten Kosten auf ca. 236.000,— EUR. RM Oliver Nagel hält es für erforderlich, dass vor einer Abstimmung die Auswirkungen auf das Gesamtinvestitionsvolumen geklärt werden und welche Zuschüsse im Hinblick auf Höhe und Zeitraum gewährt werden sollen. Hierzu erwidert Ortsbeigeordneter Kopp, dass der Gemeinde eine Betreuungsverpflichtung obliegt und Heute eine Entscheidung ergehen sollte und erst später im Haupt- und Finanzausschuss genauere Zahlen vorgelegt werden. Bürgermeisterin Klein ergänzt, dass es in Maxdorf eng werden könnte, das Platzangebot zu erfüllen. Auch von anderer Seite wird die Situation gleich dringlich gesehen. Dabei wird klar hervorgehoben, dass im Falle einer Verschiebung der Entscheidung, ein Zeitverzug entstehen wird, der zur Folge hat, dass die Gemeinde nicht rechtzeitig die notwendigen Plätze anbieten kann. Sodann ergeht folgender einstimmiger Beschluss: „Dem Antrag des Katholischen Pfarramtes Maxdorf zur kompletten Kostenübernahme für die Erweiterung des Kindergartens St. Maximilian, welcher mit Schreiben vom 22.03.2010 erging, wird unter der Bedingung zugestimmt, dass eine Abgeltung mit der Gemeinde erfolgt, wenn die Räume nicht mehr benötigt werden.“ 8. Endausbau des Baugebietes „Südlich der Raiffeisenstraße“; hier Auftragsvergabe Beratungsgegenstand stellt die DS Nr. 018/2010 (Anlage 6) dar. RM Alfons Wiebelskircher verlässt den Sitzungssaal und ist bei der Abstimmung nicht anwesend. Nach kurzer Beratung ergeht folgender einstimmiger Beschluss: „Den Auftrag für die Straßenbauarbeiten für die Fertigstellung der Straße im Baugebiet „Südlich der
Seite 1 und 2: www.vg-maxdorf.de 36. Jahrgang Nr.
Seite 3 und 4: Seite 3 Freitag, den 30. April 2010
Seite 11: Seite 11 Freitag, den 30. April 201

A m t s b l a t t - Verbandsgemeinde Maxdorf

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

Template löschen?

Als Template speichern?