Niederschrift - Stadt Kaiserslautern
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Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gemäß § 100 Abs. 1<br />
GemO im Investitionshaushalt 2010 für Umbaumaßnahmen in der KiTa<br />
Erfenbach<br />
- Vorlagen Nr. 0777/2010 –<br />
Beschluss:<br />
Im Investitionshaushalt 2010 werden gemäß § 100 Abs. 1 GemO auf der Inv.Nr.<br />
65-0371-01 -Kindergarten Erfenbach; Umbau- Haushaltsmittel in Höhe von 65.000 €<br />
überplanmäßig bereitgestellt zum Zwecke der Mehrkosten für die Herstellung von<br />
Tagesbetreuungsplätzen für unter 2-Jährige (Krippenplätze).<br />
Abstimmungsergebnis:<br />
Einstimmig zugestimmt<br />
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30. Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Ergebnishaushalt 2010 für<br />
Gefahrenabwehr Waschmühle<br />
- Vorlagen Nr. 0800/2010 –<br />
Beschluss:<br />
Gemäß § 100 Abs. 1 GemO werden auf dem Sachkonto 523130000 Gebäudeunterhaltung,<br />
Kostenträger 42442, Kostenstelle 6500-4-302 Morlauterer Straße 100,<br />
187.693,00 € außerplanmäßig bereitgestellt zwecks Vergabe des Planungsauftrages<br />
zur Gefahrenabwehr (Erneuerung Chlordosierung und Verteilung, Erneuerung<br />
Schaltanlage) im Freibad Waschmühle.<br />
Abstimmungsergebnis:<br />
Einstimmig zugestimmt<br />
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31. Defizitausgleich des „Betreuungsvereins <strong>Stadt</strong> <strong>Kaiserslautern</strong> e.V.“<br />
- Vorlagen Nr. 0823/2010 –
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