Niederschrift - Stadt Kaiserslautern

38. Mitteilungen
Oberbürgermeister Dr. Weichel informiert über die Einladung des SWR zur Besichtigung
des neuen Studios in der Fliegerstraße. Der Termin sei jetzt auf den
04.02.2011 festgelegt.
39. Anfragen
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1. Ratsmitglied Leppla teilt mit, nachdem bei der Überprüfung der Erste-Hilfe-
Kästen des Hohenstaufengymnasiums durch die Schülervertretung festgestellt
wurde, dass überwiegend die Verfallsdaten überschritten sind, habe die Schulverwaltung
nur einen Teil der betroffenen Kästen ausgetauscht. Sie fragt an,
wann die übrigen ersetzt würden.
Oberbürgermeister Dr. Weichel sagt Überprüfung zu.
2. Ratsmitglied Leppla teilt mit, das THW habe vorgeschlagen einmal jährlich eine
gemeinsame Katastrophenübung von Stadt und Landkreis durchzuführen, die
Stadt habe dies aber abgelehnt.
Oberbürgermeister Dr. Weichel sagt Überprüfung zu.
3. Ratsmitglied Kolb beklagt, dass am letzten Samstag vor Weihnachten die Fußgängerzone
in einem schlimmen Zustand gewesen sei. Das Einkaufen sei wegen
Schnee, Schneematsch und Eis sehr beschwerlich gewesen. Auf die Besucher
der Stadt habe dies keinen guten Eindruck gemacht.
Oberbürgermeister Dr. Weichel sagt Überprüfung zu.
4. Ratsmitglied Rohden fragt an, wer in der Straße „Zum Betzenberg“ für den Winterdienst
zuständig sei.
Werkleiter Gebhardt teilt mit, die Reinigungspflicht liege grundsätzlich bei den
Anliegern, lediglich für die Spieltage sei vertraglich geregelt, dass der ASK reinige.