Niederschrift - Stadt Kaiserslautern
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30. Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Ergebnishaushalt<br />
2010 für Gefahrenabwehr Waschmühle<br />
Seite 6 von 28<br />
0800/2010<br />
31. Defizitausgleich des „Betreuungsvereins <strong>Stadt</strong> <strong>Kaiserslautern</strong> e.V.“ 0823/2010<br />
32. Satzung der Emmerich-Smola-Musikschule der <strong>Stadt</strong> <strong>Kaiserslautern</strong><br />
0693/2010<br />
33. Satzung über die Benutzung des <strong>Stadt</strong>archivs (Archivordnung) 0736/2010<br />
34. Lange Nacht der Kultur: Einführung eines ´Late-Night-Tarifs´ 0659/2010<br />
35. Ermäßigung für Mitglieder der "Freunde der Deutschen Radio Philharmonie<br />
Saarbrücken <strong>Kaiserslautern</strong> e.V." bei Konzerten mit der<br />
Deutschen Radio Philharmonie Saarbrücken <strong>Kaiserslautern</strong><br />
36. Vermietung des Beamers der Fruchthalle bei externen oder städtischen<br />
Veranstaltungen in der Fruchthalle, Preisgestaltung<br />
37. Festlegung des Termins zur Wahl einer Ortsvorsteherin/eines Ortsvorstehers<br />
für den Ortsbezirk Einsiedlerhof<br />
38. Mitteilungen<br />
39. Anfragen<br />
B: nichtöffentlicher Teil<br />
A) öffentlich:<br />
.//.<br />
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1. Kein Verkauf öffentlichen Wohnungseigentums<br />
- Vorlagen Nr. 0826/2010 –<br />
0749/2010<br />
0658/2010<br />
0829/2010<br />
Ratsmitglied Glander begründet den Antrag der Fraktion DIE LINKE und verweist<br />
hierbei auf den Verkauf von 176 Wohnungen durch die BauAG. In der anschließen-
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