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Unterrichtung - DIP - Deutscher Bundestag

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Drucksache 13/7205 <strong>Deutscher</strong> <strong>Bundestag</strong> -13. Wahlperiode<br />

Teil II<br />

Regelungen über Voraussetzungen, Art und Intensität<br />

der Förderung<br />

Seite<br />

1. Allgemeines 29<br />

1.1 Grundsätze der Förderung 29<br />

1.2 Förderverfahren 29<br />

1.3 Vorförderungen 29<br />

1.4 Prüfung von Anträgen 29<br />

1.5 Zusammenwirken von Bund und Län<br />

dern 29<br />

1.6 Integrierte regionale Entwicklungskon<br />

zepte 30<br />

2. Fördervoraussetzungen für die gewerbliche<br />

Wirtschaft (einschließlich Fremdenverkehr)<br />

30<br />

2.1 Primäreffekt 30<br />

2.2 Fördervoraussetzungen 31<br />

2.3 Einzelne Investitionsvorhaben 31<br />

2.4 Förderung von Telearbeitsplätzen 31<br />

2.5 Förderhöchstsätze 31<br />

2.6 Besondere Struktureffekte 31<br />

2.7 Förderfähige Kosten 32<br />

2.8 Durchführungszeitraum 32<br />

2.9 Subventionswert 32<br />

2.10 Begriffsbestimmungen 33<br />

3. Ausschluß von der Förderung 34<br />

3.1 Ausgeschlossene Wirtschaftsbereiche . 34<br />

3.2 Beginn vor Antragstellung 34<br />

4. Widerruf des Zuwendungsbescheides<br />

und Rückforderung der Fördermittel<br />

bei Nichterreichung von Fördervoraussetzungen<br />

des Rahmenplans 34<br />

4.1 Grundsatz der Rückforderung 34<br />

Seite<br />

4.2 Ausnahmen bei der Verfehlung bestimmter<br />

Arbeitsplatzziele oder bei geringfügigem<br />

Unterschreiten des erforderlichen<br />

Investitionsbetrages 34<br />

4.3 Anteiliges Absehen von einer Rückforderung<br />

-<br />

34<br />

5. Ergänzende Förderung von nicht-investiven<br />

Unternehmensaktivitäten zur<br />

Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit<br />

und Innovationskraft von kleinen und<br />

mittleren Unternehmen 35<br />

5.1 Voraussetzungen, Maßnahmebereiche 35<br />

5.2 Begünstigte Unternehmen, Verfahren . 35<br />

5.3 Inhalt der Länderanmeldungen 35<br />

6. Übernahme von Bürgschaften 35<br />

6.1 Gewährung modifizierter Ausfallbürgschaften<br />

35<br />

6.2 Gewährung nach dem Beginn von Investitionsvorhaben<br />

35<br />

6.3 Grundsätze für die Übernahme von<br />

Bürgschaften 35<br />

7. Ausbau der Infrastruktur 36<br />

7.1 Fördersätze, Maßnahmeträger 36<br />

7.2 Förderfähige Infrastrukturmaßnahmen 36<br />

7.3 Integrierte regionale Entwicklungskon<br />

zepte 36<br />

7.4 Förderung von Planungs- und Beratungsleistungen<br />

36<br />

7.5 Subventionswert 37<br />

8. Übergangsregelungen 37<br />

8.1 Veröffentlichung von Regelungsänderungen<br />

37<br />

8.2 Verlust der Fördereigenschaft 37

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