Gniebing - Weißenbach - Gemeinde Gniebing-Weissenbach

Die erste Besprechungsrunde zur
Gemeindestrukturreform für
den Raum Feldbach samt Umlandgemeinden
hat stattgefunden.
Die Erkenntnis daraus: Das Land
Steiermark schlägt eine Vereinigung
der in der Skizze angeführten Gemeinden
Feldbach, Gniebing-Weißenbach,
Gossendorf, Leitersdorf,
Mühldorf und Raabau vor. Zusätzlich
hat die Gemeinde Auersbach
am ersten Gespräch teilgenommen.
Eine Verbandslösung oder Einzel-
Gemeindenachrichten
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Gniebing - Weißenbach
Gemeindestrukturreform:
Erstes Gespräch fand statt
Am 1. Juni fand das erste Gespräch zur Gemeindestrukturreform mit der Stadtgemeinde
Feldbach, den Umlandgemeinden und Vertretern des Landes Steiermark statt.
Gemeindestrukturreform: Wie geht es weiter?
Viele fragen sich, wie es nun weitergeht mit der Reform bzw. mit der Bildung einer Großgemeinde.
Politische Situation
Zuerst muss man feststellen, dass die Differenzen
zwischen dem Feldbacher Bürgermeister und
einzelnen Nachbar-Bürgermeistern immer wieder
eine sachliche Diskussion verhindern. Die politische
Lage ist ohnehin schon schwierig genug. Jeder Bürgermeister
muss sich seiner Bevölkerung und seinem
Gemeinderat gegenüber verantworten. Noch schwieriger
wird es, wenn der Feldbacher Bürgermeister
die Bürger der unabhängigen Nachbargemeidnen in
seinen Gemeindenachrichten als „Ihr Bürgermeister“
anspricht. Um diese Meinungsmache ausserhalb seines
Hoheitsgebietes zu beenden, wurde Bürgermeister
Deutschmann in einem gemeinsamen Brief der Nachbargemeinden
aufgefordert, seine Aussendung in die
Nachbargemeinden bzw. die Anrede als „Ihr Bürgermeister“
zu unterlassen.
Weiters sind die immer wieder nicht ganz richtigen
Aussagen in den Feldbacher Gemeindenachrichten
zur derzeitigen Kindergarten-Problematik (ein Paradebeispiel
für die Notwendigkeit besserer Zusammenarbeit)
etwas, was auf Unverständnis im Umland trifft.
Da wird behauptet, die Nachbargemeinden hätten eine
Weiterführung des Klosterkindergartens nicht unterstützt,
dabei hat gerade die Stadtgemeinde Feldbach
auf Grund des Kindergartenbaues in Mühldorf die Finanzierung
des Klosterkindergartens in Frage gestellt.
Der Gemeinderat der Gemeidne Gniebing-Weißenbach
hat die Kostenübernahme für den Klosterkindergarten
bereits vor mehr als 2 Monaten beschlossen, ebenso
die Kostenübernahme für die Gniebing-Weißenbacher
Kinder im Städtischen Kindergarten im Juni.
Warum wesentlich mehr Feldbacher Kinder den Gniebinger
Kindergarten besuchen als umgekehrt, wäre
noch einer genauen Betrachtung zu unterziehen, da
noch Plätze im Städtischen Kindergarten frei sind!!
lösungen darunter werden fachlich
nicht unterstützt.
Die Gemeinde Gniebing-Weißenbach
hat in einigen Debatten im
Gemeinderat festgelegt, sich an den
Gesprächen zu beteiligen. Mögliche
Vorteile in der öffentlichen Verwaltung
liegen auf der Hand, die Sicherung
und Erhaltung des Ländlichen
Raums samt Infrastruktur (Öffentliche
Plätze und Wege, Sport- und
Freizeitanlagen) samt Vereinswesen
sind aber zu gewährleisten.
Eine Großgemeinde
mit ca. 12.000 Einwohnern?
Einiges spricht dafür, aber viele offene
Punkte müssten geklärt werden!
Das erste Gespräch
Das Ergebnis der Gesprächsrunde am 1. Juni war in erster Linie,
dass weitere Gespräche nur unter Führung eines Koordinators des
Landes Steiermark erfolgen und die Information hierüber jede Gemeinde
selbst durchführt oder eine gemeinsame, gleichlautende Information an
alle beteiligten Gemeindebürger erfolgt. Nachstehend bringen wir Ihnen
das Verhandlungsprotokoll vollinhaltlich zur Kenntnis:
Die Grundaussage des Landes Steiermark (lt. Protokoll 1. Gespräch):
Das Land schlägt vor, dass sich die Gemeinden Feldbach, Gniebing-Weißenbach,
Gossendorf, Leitersdorf im Raabtal, Mühldorf bei Feldbach und
Raabau zu einer neuen Gemeinde vereinigen. Eine Erweiterung um die
Gemeinde Auersbach erhält grundsätzlich die Unterstützung des Landes.
Das Land begründet diesen Vorschlag mit folgenden Daten und Fakten:
=> Feldbach ist regionales Zentrum entsprechend dem Landesentwicklungsprogamm
und regionales Gemeindezentrum laut
Leitbild zur Gemeindestrukturreform.
=> Die Hauptorte der Gemeinden liegen zwischen 3,5 und 10 km
von Feldbach entfernt.
=> Die Siedlungs- und Gewerbegebiete von Mühldorf, Raabau und
Gniebing-Weißenbach sind mit Feldbach zusammengewachsen.
=> Es besteht bereits jetzt eine Reihe von Kooperationen und Verbänden,
wie z.B. im Bereich der Volksschule, Hauptschule, des
Pfarrverbandes, Standesamt, etc.
=> Alle Gemeinden machen derzeit die örtliche Raumplanung getrennt,
durch eine gemeinsame Raumplanung ergeben sich hohe
Synergie-Potenziale.
=> Bündelung der Finanzmittel
=> Potential im Bereich der Personalentwicklung
=> Erhalt und effiziente Nutzung der in großer Zahl vorhandenen
Infrastruktur
=> Finanzielle Auswirkung einer Gemeindevereinigung: Fusionsprämie
FAG, Reformfonds des Landes, Bedarfszuweisungsmittel
Seitens des Landes wird ausgeführt, dass eine Verbandslösung derzeit
keine Unterstützung durch das Land Steiermark erhält. Des Weiteren
führt das Land aus, dass es nur diese Konstellation und keine Einzellösungen
darunter fachlich unterstützt.
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