18.05.2024 Lindauer Bürgerzeitung

2 18. Mai 2024 • BZ Nr. 20/24
AMTSBLATT DER STADT LINDAU (B)
Straßen- und Parkplatzsperrung Rund Um / Seglertage
Nachruf
Die Stadt Lindau (B) trauert um ihren ehemaligen Mitarbeiter
Josef Wiest
der im Alter von 84 Jahren verstorben ist. Herr Wiest war über 29 Jahre
lang bei der Stadt Lindau (B), im städtischen Bauhof, beschäftigt.
Wir werden uns stets in großer Dankbarkeit an ihn erinnern.
Unser tiefes Mitgefühl gilt seinen Hinterbliebenen.
STADT LINDAU (BODENSEE)
Dr. Claudia Alfons
Peter Wenzler
Oberbürgermeisterin
Personalrat
Aufgrund der Veranstaltung
Rund Um / Seglertage kommt es
zu folgenden Sperrungen:
• Sperrung aller Parkplätze am
Segelhafen ab Di., 28.5., 7 Uhr
bis Mo., 3.6., 17 Uhr
• Sperrung der Parkplätze entlang
des Werftgebäudes und
einzelner Parkplätze am Brettermarkt
zwischen Mi., 29.5.,
8 Uhr und So., 2.6., 16 Uhr
• Sperrung der Zufahrt zum
Segelhafen ab Höhe Finanzamt
von Mi., 29.5., 8 Uhr – So.,
2.6., 8 Uhr
Bitte beachten Sie die
maßgebliche Beschilderung!
Ausweichmöglichkeiten für
Bewohner:
Aufgrund der Parkplatzsperrungen
dürfen Bewohner unter
Auslage der Bewohnerparkberechtigung
für die Vordere Insel
von Di., 28.5. bis einschließlich
Mo., 3.6. auch auf den markierten
öffentlichen Parkplätzen im
Hasenweidweg, am Aeschacher
Ufer und am Alpengarten sowie
tagsüber am Kirchplatz parken.
Außerdem kann von Fr., 31.5.
12.30 Uhr bis einschließlich
So., 2.6 ebenfalls unter Auslage
der Bewohnerparkberechtigung
der Parkplatz der Stadtverwaltung
an der Toskana genutzt
werden.
Rückfragen beantwortet die
Straßenverkehrsbehörde der
Stadt Lindau unter
Tel. 08382/918-325 oder
-314.
Wichtige Information für die Europawahl
am 9. Juni 2024 – Änderung der Wahllokale
Aufgrund von bisher fehlender Barrierefreiheit wird das ehemalige
Wahllokal in der Grundschule Lindau-Insel in die Inselhalle,
Zwanzigerstraße 10 verlegt.
Bitte beachten Sie auch, dass das Wahllokal in der Mittelschule in
Aeschach, Anheggerstraße 18, nicht mehr über den Treppeneingang,
sondern über den barrierefreien Zugang im Untergeschoss
(über den Pausenhof) zugänglich sein wird. Stadt Lindau
Stellenausschreibung
Für den Ganztagsbereich der Mittelschule Lindau (B) am Standort Reutin suchen wir ab sofort oder
auch zu Beginn des neuen Schuljahres:
Erzieher*in / Jugend- und Heim erzieher*in / pädagogische Hilfskräfte (m/w/d)
in Teilzeit (6 bis 20 Stunden).
Für Rückfragen steht Ihnen Frau Tanja König (Offene Ganztagsbetreuung),
Tel. 08382 9111740 (Sekretariat), msl.ogts@mittelschule-lindau.de gerne zur Verfügung.
Bewerbungsunterlagen senden Sie bitte per E-Mail an msl.ogts@mittelschule-lindau.de oder per Post an:
Mittelschule Lindau (B), Offener Ganztag (OGTS), Tanja König (Leitung offene Ganztagsbetreuung),
Schulstraße 23, 88131 Lindau
Bekanntmachung
WAHLBEKANNTMACHUNG zur Europawahl am 9. Juni 2024
1. Die Wahl dauert von 8 bis 18 Uhr.
2. Die Stadt Lindau (B) ist in folgende 11 allgemeine Wahlbezirke eingeteilt.
Wahlbezirk Wahlraum
Nr. Abgrenzung Bezeichnung und genaue Anschrift barrierefrei
ja/nein
1 Insel Inselhalle, Zwanzigerstraße 10 ja
2 Aeschach 1 Mittelschule Aeschach, Anheggerstraße 18 ja
3 Aeschach 2 Mittelschule Aeschach, Anheggerstraße 18 ja
4 Hoyren Turnhalle Hoyren, Hoyerbergstraße 16 ja
5 Schachen Ehem. Schule Schachen, Enzisweilerstraße 9 ja
6 Reutin 1 Mittelschule Reutin, Schulstraße 23 ja
7 Reutin 2 Mittelschule Reutin, Schulstraße 23 ja
8 Reutin 3 Mittelschule Reutin, Schulstraße 23 ja
9 Zech Grundschule Zech, Leiblachstraße 8 ja
10 Oberreitnau Freizeitzentrum Oberreitnau, Parkweg 8 ja
11 Unterreitnau Ehem. Schule Unterreitnau, Unterreitnau 3 ja
3. Die Briefwahlvorstände treten zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses um 15 Uhr in der
Inselhalle, Zwanzigerstraße 10 zusammen.
4. Jede wahlberechtigte Person kann nur in dem Wahlraum des Wahlbezirks wählen, in dessen
Wählerverzeichnis sie eingetragen ist.
Die Wählerinnen und Wähler haben ihre Wahlbenachrichtigung und einen amtlichen Personalausweis
– Unionsbürgerinnen und Unionsbürger einen gültigen Identitätsausweis – oder
Reisepass zur Wahl mitzubringen.
Die Wahlbenachrichtigung ist auf Verlangen bei der Wahl abzugeben.
Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. Jede Wählerin und jeder Wähler erhält bei Betreten
des Wahlraums einen Stimmzettel ausgehändigt.
Jede Wählerin und jeder Wähler hat eine Stimme.
Der Stimmzettel enthält jeweils unter fortlaufender Nummer die Bezeichnung der Partei und
ihre Kurzbezeichnung bzw. die Bezeichnung der sonstigen politischen Vereinigung und ihr
Kennwort sowie jeweils die ersten zehn Bewerberinnen oder Bewerber der zugelassenen
Wahlvorschläge und rechts von der Bezeichnung der Wahlvorschlagsberechtigten einen Kreis
für die Kennzeichnung.
Die wählende Person gibt ihre Stimme in der Weise ab,
dass sie auf dem rechten Teil des Stimmzettels durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder
auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welchem Wahlvorschlag sie gelten soll.
Der Stimmzettel muss von der wählenden Person in einer Wahlkabine des Wahlraums oder in
einem besonderen Nebenraum gekennzeichnet und in der Weise gefaltet werden, dass ihre
Stimmabgabe nicht erkennbar ist.
In der Wahlkabine darf nicht fotografiert oder gefilmt werden.
5. Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss an die Wahlhandlung erfolgende Ermittlung und
Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk sind öffentlich. Jede Person hat Zutritt, soweit
das ohne Beeinträchtigung des Wahlgeschäfts möglich ist.
6. Wählerinnen und Wähler, die einen Wahlschein haben, können an der Wahl im Landkreis oder
in der kreisfreien Stadt, in dem/der der Wahlschein ausgestellt ist,
a) durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlbezirk des Landkreises/der kreisfreien
Stadt
oder
b) durch Briefwahl
teilnehmen.
Wer durch Briefwahl wählen will, muss sich von der Gemeinde (Verwaltungsgemeinschaft)
einen Wahlschein, einen amtlichen Stimmzettel, einen amtlichen Stimmzettelumschlag sowie
einen amtlichen Wahlbriefumschlag beschaffen und seinen Wahlbrief mit dem Stimmzettel
(im verschlossenen Stimmzettelumschlag) und dem unterschriebenen Wahlschein so rechtzeitig
der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle zuleiten, dass er dort spätestens
am Wahltag bis 18 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der angegebenen Stelle abgegeben
werden.
Mit der Erteilung eines Wahlscheins mit Briefwahlunterlagen wird für die wahlberechtigte
Person im Wählerverzeichnis die Ausstellung des Wahlscheins vermerkt. Dieser Vermerk hat
zur Folge, dass die wahlberechtigte Person ohne Wahlschein weder in einem Wahllokal noch
per Briefwahl wählen kann. Gehen die beantragten Wahlunterlagen nicht oder nicht rechtzeitig
zu, sollten sich die betroffenen Wahlberechtigten umgehend an ihr Wahlamt wenden. Bis
spätestens Samstag, 8. Juni 2024, 12 Uhr, besteht noch die Möglichkeit, einen neuen Wahlschein
beim Wahlamt zu beantragen, wenn glaubhaft versichert wird, dass der beantragte
Wahlschein nicht zugegangen ist.
7. Jede wahlberechtigte Person kann ihr Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Das
gilt auch für Wahlberechtigte, die zugleich in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen
Union zum Europäischen Parlament wahlberechtigt sind. Eine Ausübung des Wahlrechts
durch einen Vertreter anstelle der wahlberechtigten Person ist unzulässig (§ 6 Abs. 4 des
Europawahlgesetzes).
Eine wahlberechtigte Person, die des Lesens unkundig oder wegen einer Behinderung an der
Abgabe ihrer Stimme gehindert ist, kann sich hierzu der Hilfe einer anderen Person bedienen.
Die Hilfeleistung ist auf technische Hilfe bei der Kundgabe einer von der wahlberechtigten
Person selbst getroffenen und geäußerten Wahlentscheidung beschränkt. Unzulässig
ist eine Hilfeleistung, die unter missbräuchlicher Einflussnahme erfolgt, die selbstbestimmte
Willensbildung oder Entscheidung der stimmberechtigten Person ersetzt oder verändert oder
wenn ein Interessenskonflikt der Hilfsperson besteht (§ 6 Abs. 4a des Europawahlgesetzes).
Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis
verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Unbefugt
wählt auch, wer im Rahmen zulässiger Assistenz entgegen der Wahlentscheidung des
Wahlberechtigten oder ohne eine geäußerte Wahlentscheidung des Wahlberechtigten eine
Stimme abgibt. Der Versuch ist strafbar (§ 107a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches).
Lindau (B), den 10.05.2024
STADT LINDAU (BODENSEE)
gez. Dr. Claudia Alfons
Oberbürgermeisterin

AMTSBLATT DER STADT LINDAU (B) 18. Mai 2024 • BZ Nr. 20/24
Inseltag für Lindauer Familien
Ein voller Erfolg für Eltern und Kinder
„Unglaublich!“, die Eltern
von Leonie konnten es kaum
fassen. Mit einem schnellen
Küsschen hatte sich die Kleine
von Mama und Papa verabschiedet
und war flugs im Rathaussaal
verschwunden, wo
sie die nächsten Stunden vom
Team des Minimaxi betreut
wurde.
Am letzten Samstag waren das ehrwürdige Lindauer Rathaus und der
Bismarckplatz fest in Kinderhand.
Drei Stunden freie Zeit für Leonies
Eltern an einem Samstagmorgen
auf der Lindauer Insel.
Da kann man eine Menge anstellen,
Freunde treffen, bummeln
oder mal ohne die Kinder
essen gehen. Und Leonie freute
sich über die große Auswahl an
Spielen, die im Rathaussaal aufgebaut
waren und die Bastelmöglichkeiten
und die Butterbrezeln
und die vielen vielen
anderen Kinder, die hier, wo
sonst die Stadträte ihre Sitzungen
abhalten, eine lustig bunte
Zeit erlebt haben.
Aber auch der Bismarckplatz
vor dem Rathaus war in Kinderhand.
Hier gab es jede Menge
Spiele zum Ausleihen, dazu ein
Orgelspieler mit lustiger Handpuppe,
eine freundliche
Clownsfrau, die unglaublich
schöne Tattoos auf Kinderarme
malen konnte und natürlich
der riesengroße Sandkasten aus
dem so mancher kleine Lindauer
gar nicht mehr raus wollte.
Oberbürgermeisterin Dr.
Claudia Alfons war am Ende
der Veranstaltung überglücklich:
„Es waren heute so viele
Lindauer Familien auf der Insel
und haben den Platz vor dem
Rathaus für sich erobert. So
wünsche ich mir das: Ein lebendiges,
fröhliches Stadtzentrum,
in das man als Einheimischer
gerne kommt und verweilt.“
Der Inseltag war auf jeden
Fall ein voller Erfolg. Und
als schon alle Spiele im Spielmobil
des Minimaxis verstaut
und die schwere Rathaustüre
geschlossen war, saßen immer
noch ganz viele große und kleine
Lindauerinnen und Lindauer
im Sandkasten und auf den
gemütlichen Liegestühlen,
bohrten die Zehen in den Sand,
bauten gemeinsam Burgen und
genossen, das schöne mediterrane
Leben in unserer Stadt.
Die Stadt Lindau bedankt sich
bei bei allen, die diesen Tag so
wunderbar bunt gemacht haben,
beim Familienzentrum
Minimaxi, bei der IHK und natürlich
bei den Kindern und
ihren Eltern. Ein besonderer
Dank geht an die Stiftung der
Sparkasse, die den Inseltag und
auch den Sandkasten finanziert
hat. Patricia Herpich
Empfangskomitee für die Kleinen:
Bürgermeisterin Katrin Dorfmüller
(v.l.), Stadtbaumeister
Kay Koschka und Oberbürgermeisterin
Dr. Claudia Alfons.
GRUSS AUS DER TOSKANA
Liebe Lindauerinnen und
liebe Lindauer,
am 23. Mai wird unser
Grundgesetz 75 Jahre. Seine
Verabschiedung war zugleich
die Geburtsstunde der
Bundesrepublik Deutschland.
Das klingt sehr formal
und weit weg. Aber wenn ich
die ersten Zeilen unseres
Grundgesetzes lese, bekomme
ich – gerade unter dem
Eindruck der Weltlage - fast
eine Gänsehaut: „Im Bewußtsein
seiner Verantwortung
vor Gott und den Menschen,
von dem Willen beseelt,
als gleichberechtigtes
Glied in einem vereinten Europa
dem Frieden der Welt zu
dienen, hat sich das Deutsche
Volk kraft seiner verfassungsgebenden
Gewalt dieses
Grundgesetz gegeben.“
Daraus spricht – nach der
verheerenden Naziherrschaft
– das Bewusstsein und
die Bereitschaft, Verantwortung
zu übernehmen sowie
die Kraft und Entschlossenheit,
dies – selbstwirksam,
wie man heute sagen würde
– zu tun: „Hat sich das Deutsche
Volk…dieses Grundgesetz
gegeben.“
Das Grundgesetz ist das Fundament
unseres Zusammenlebens
in Demokratie und
Rechtsstaat. „Alle Staatsgewalt
geht vom Volke aus.“
Was für ein kraftvoller Satz.
3
Für manche klingt das heute,
nach Jahrzehnten in Freiheit
und Wohlstand vielleicht nach
einer Plattitüde. „Die da oben
haben doch mit mir nichts
mehr zu tun...“ Aber der Satz
„Alle Staatsgewalt geht vom
Volk aus“ wurde uns nicht wie
eine Fernbedienung überreicht:
Play drücken und
wenn’s nicht gefällt, weiterzappen.
Ich muss dabei vielmehr
an die einleitenden Worte der
Präambel denken, „im Bewusstsein
seiner Verantwortung
… hat sich das Deutsche
Volk … dieses Grundgesetz gegeben.“
Das heißt für mich,
dass wir als Volk die Verantwortung
haben, die uns anvertraute
Staatsgewalt überlegt
und entschlossen auszuüben.
Und nicht mit möglichst geringem
Aufwand irgendwie „an
die Politik“ weg zu delegieren.
Mein persönlicher Eindruck
und meine große Sorge ist, dass
wir die Ernsthaftigkeit dieser
Verantwortung zuletzt etwas
zu locker gesehen haben. Lief ja
alles und tendenziell immer
besser. Mit Job, Familie & Co.
sind wir auch mehr als ausgelastet
– und wenn Wahlen anstehen,
gehen wir ja wählen –
selbst wenn’s schwer fällt.
Wir sind für Demokratie, aber
wir wollen am liebsten mit Politik
nichts zu tun haben – geht
mir nicht anders. Aber Demokratien
werden nicht nur von
oben geköpft, sie können auch
von unten absterben, wenn wir
uns als Volk nicht mehr genügend
für sie interessieren. Deshalb
dürfen wir unsere Staatsgewalt
nicht – um im Bild zu
bleiben - länger vom Sofa ausüben,
sondern müssen uns gemeinsam
zu mehr echtem Engagement
aufraffen, um unseren
demokratischen Kreislauf
in Schwung zu halten. Die
Mütter und Väter des Grundgesetzes
haben vor 75 Jahren auf
uns gesetzt!
Ihre Dr. Claudia Alfons
Oberbürgermeisterin für Lindau
Supertolle Glitzer-Tattoos malte eine fröhliche Clownsfrau auf Kinderarme.
Und als Beweis, dass man am Inseltag auch wirklich dabei war,
gab es für jedes Kind eine Urkunde und ein Foto. Außerdem durften
sich die Kinder in das Goldene Kinderbuch der Stadt Lindau eintragen.
Die größeren Kinder konnten
sich auf eine Schnitzeljagd über
die Insel begeben und dabei so
einiges über Christo und Jeanne-
Claude lernen. Zur Belohnung gab
es einen Turnbeutel und einen
Eisgutschein.
Als kommunaler Arbeitgeber mit hoher sozialer Verantwortung bieten wir
spannende und vielseitige Aufgaben in einem kollegialen Arbeitsumfeld
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Homepage www.stadtlindau.de.
Ende der Bewerbungsfrist ist der 09.06.2024.
Der eigentliche Star des Tages war der große Sandkasten. Noch nach dem Ende der Veranstaltung
genossen Groß und Klein die mediterrane Oase vor dem Rathaus.
Fotos: Flemming (1) Stadt Lindau
Stadt Lindau (B), Personalabteilung,
Bregenzer Str. 6, 88131 Lindau (B), Tel. 08382/918-108