29.12.2012 Aufrufe

Wirtschaftsprivatrecht II Prof. Dr. A. Braun

Wirtschaftsprivatrecht II Prof. Dr. A. Braun

Wirtschaftsprivatrecht II Prof. Dr. A. Braun

MEHR ANZEIGEN
WENIGER ANZEIGEN

Erfolgreiche ePaper selbst erstellen

Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.

<strong>Wirtschaftsprivatrecht</strong> 2<br />

Bsp.: - Beförderungsverträge<br />

- Bewachungsverträge Parkplatz<br />

Dann aber deutlich sichtbarer Aushang am Ort des Vertragsabschlusses<br />

und zumutbare Möglichkeit der Kenntnisverschaffung<br />

Bsp.: - Buchstabengröße und Farbe<br />

- Ausländer (Übersetzung)<br />

- Umfang (Zeitdauer)<br />

Einigung: Ausdrücklich oder konkludent; meist durch Unterschrift dokumentiert<br />

Rahmenvereinbarung möglich aber Einbeziehungsvertrag<br />

gem. § 305 <strong>II</strong>I erforderlich<br />

Kaufleute: § 310 I<br />

4. Überraschende Klauseln<br />

§ 305c<br />

Bsp.: - Klauseln in Time-Sharing-Vertrag, dass nicht Erwerber, sondern<br />

Treuhänder ins Grundbuch eingetragen werden (BGHZ 130, 150)<br />

- Verpflichtung für Leergut neben "Pfand" auch noch Miete zu bezahlen<br />

(LG Köln MDR 87, 627)<br />

- Gehaltsabtretungsklauseln im Mietvertrag (LG Lübeck NJW 85,<br />

2985)<br />

- Einigung, dass Operation auch von Assistenzarzt statt Chefarzt<br />

durchgeführt werden kann (OLG Karlsruhe NJW 87, 1489)<br />

5. Vorrang von Individualrede und Unklarheitenregel<br />

§§ 305 b, c<br />

- Individualabrede ist Ausdruck des Rangverhältnisses<br />

- es ist Aufgabe des Verwenders, sich klar auszudrücken<br />

Bsp. (Unklarheitenregel):<br />

- Unklarheit, ob Vertragsstrafe weitergehende Schadenersatz Ansprüche<br />

ausschließen soll oder nicht (§ 340 <strong>II</strong>)<br />

- "Nebenkosten" zu Mietvertrag<br />

- "Mietgarantie"<br />

Seite 24 von 150

Hurra! Ihre Datei wurde hochgeladen und ist bereit für die Veröffentlichung.

Erfolgreich gespeichert!

Leider ist etwas schief gelaufen!