Wirtschaftsprivatrecht II Prof. Dr. A. Braun

Wirtschaftsprivatrecht 2
C. Inhalt von Schuldverhältnissen
I. Lehrziel
� Erkennen, was unter dem Begriff Bestimmung des Leistungsinhaltes verstanden
wird
� Bedeutung der Bestimmung des Leistungsinhaltes verinnerlichen
� Möglichkeiten der Bestimmung des Leistungsinhaltes beherrschen
� Stellung des § 242 im Rechtssystem kennen; Katalogisieren von Leistungsbestimmungsmöglichkeiten
nach § 242 vornehmen können
� Begriff der Leistungsmodalität kennen
� Leistungszeit, Leistungsort bestimmen können
� Incoterms anwenden können
� Zeitpunkt und Inhalt der Gefahrtragung beherrschen
� Sinn und Zweck von § 273 und § 320 erkennen
� Unterscheidung treffen können zwischen § 273 und § 320
� Rechtsfolgen bei § 273 und § 320 kennen
� Begriffe Gattungs- Stückschuld, vertretbare Sachen, nicht vertretbare Sachen
beherrschen
� Bedeutung der Leistung aus der Gattung erkennen; dto. Beschränkung
bei Vorratsschuld
� Bedeutung der Konkretisierung insbesondere deren Rechtsfolgen für Hol-
und Schick- und Bringschulden erkennen.
II. Vorbemerkungen
Der Inhalt des Schuldverhältnisses ergibt sich aus der getroffenen Vereinbarung
oder unmittelbar aus dem Gesetz. Nur wenn der Inhalt ermittelt ist, kann die Frage
beantwortet werden, ob vereinbarungsgemäß gehandelt wurde, ob eine Störung
im Schuldverhältnis vorliegt, oder ob erfüllt wurde und das Schuldverhältnis dadurch
erloschen ist.
III. Bestimmung des Leistungsinhalts
Bsp. 8: Peter Trix vereinbart mit seinem Nachbarn eine Grenzbebauung, wonach
Peter Trix einen Anbau errichten, der aber keine Fenster enthalten darf.
P.T. baut deswegen Glasbausteine ein.
Der Nachbar verlangt Beseitigung der Glasbausteine und Verschließen
der Maueröffnungen.
Bsp. 9: Peter Trix kauft einen landwirtschaftlichen Betrieb. Er meint, dazu gehörten
auch die Maschinen.
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