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HAUSHALTSSATZUNG des Hochtaunuskreises - Pirate Leaks

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Produkt: 010101 Kreisorgane<br />

Konto<br />

Erläuterung<br />

5304000 Es handelt sich um Einnahmen aus Erstattungen und Abführungen von Nebentätigkeitsentgelten gemäß<br />

§ 81 Hessisches Beamtengesetz in Verbindung mit § 2 der Nebentätigkeitsverordnung.<br />

5309900 Wenn hauptamtliche KA-Mitglieder eine Dienstreise mit einem Dienstfahrzeug durchführen und dafür von<br />

dem Veranstalter o. ä., zu dem die Dienstreise unternommen wird, eine Erstattung der Fahrtkosten<br />

erhalten, so sind diese erstatteten Fahrtkosten im Haushalt einzunehmen.<br />

5420000 Zuweisung aus Bun<strong>des</strong>mitteln für Jungendaustauschmaßnahmen im Rahmen der Partnerschaftlichen<br />

Beziehungen mit Gilboa "Israel"<br />

5485000 Für die Inanspruchnahme <strong>des</strong> / der Dezernenten werden den Eigenbetrieben bzw. Zweckverbänden die<br />

anteiligen Personalkosten in Rechnung gestellt.<br />

6010000 Die Ansätze beinhalten die Ausgaben für den allgemeinen Bürobedarf, kleinere Bürogeräte,<br />

Organisationsmittel, Vordrucke, Kopierpapier.<br />

6055000 Die Ansätze beinhalten die Ausgaben für die Treibstoffe<br />

6063000 Die Ansätze beinhalten die Ausgaben für die Anschaffung von Arbeitsgeräten und sonstigen<br />

Betriebseinrichtungen.<br />

6131000 Es handelt sich um Fraktionszuschüsse, Sitzungsgelder für ehrenamtlich tätige (Kreistag, Kreisausschuss<br />

usw.) uns Aufwandsentschädigungen für Kreis- und Ortslandwirte und Mitglieder <strong>des</strong><br />

Gebietsagrarausschusses.<br />

Gemäß Beschluss <strong>des</strong> Kreistages vom 29.05.2006 setzt sich der Haushaltsansatz für<br />

"Fraktionszuschüsse" wie folgt zusammen:<br />

Sockelbetrag je Fraktion 385,00 € 385,00x05x12 Monate = 23.100,00 €<br />

1.-10. Mandatsträger der Fraktionen 220,00 € 220,00x39x12 Monate = 110.880,00 €<br />

Jeder weitere Mandatsträger d. Frakt. 100,00 € 100,00x29x12 Monate = 43.200,00 €<br />

1.-3. Mandatsträger der Gruppierung 220,00€ 220,00x02x12 Monate = 5.280,00 €<br />

Summe 182.460,00 €<br />

Für die Sitzungsgelder und Aufwandsentschädigungen, die durch Beschluss <strong>des</strong> Kreistages vom<br />

29.05.2006 neu festgesetzt wurden ist entsprechend der prozentualen Erhöhung ein Ansatz in Höhe von<br />

313.500,00 € errechnet worden.<br />

Die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Landwirte als Orts- und Kreislandwirte bzw. für die Tätigkeit<br />

im Gebietsausschuss sind jährlich 30.000,00 € zu veranschlagen.<br />

182.460,00 €<br />

313.500,00 €<br />

30.000,00 €<br />

525.960,00 € insgesamt.<br />

6163000 Die Ansätze beinhalten die Ausgaben für erforderliche Reparaturen der Büroeinrichtung<br />

6164000 Die Ansätze beinhalten die Ausgaben für die Instandhaltung der Fahrzeuge, wie Reparaturen oder<br />

Wartungen<br />

6166000 1.500,00 €: Softwarepflege Sitzungsprogramm<br />

6710000 Die Ansätze beinhalten die Leasingkosten für die Fahrzeuge<br />

6860100 Verfügungsmittel sind Beträge, die für dienstliche Zwecke, für die keine Ausgaben zur Verfügung stehen,<br />

veranschlagt sind. (§13 gem. VO-Doppik)<br />

6862000 Die Mittel werden für Repräsentationen, Ehrungen und Jubiläen <strong>des</strong> <strong>Hochtaunuskreises</strong> benötigt.<br />

6869000 Die Mittel werden für Bewirtungen anlässlich von Sitzungen und Veranstaltungen <strong>des</strong> <strong>Hochtaunuskreises</strong><br />

benötigt.<br />

6870000 Der Hochtaunuskreis stiftet einen für Zivilcourage als Anerkennung für beispielhaftes, couragiertes<br />

Handeln an Bürgerinnen und Bürger aus dem Kreisgebiet. Die Kosten entstehen für den Kauf und die<br />

Gravur der Medaillen anlässlich der Preisverleihung.<br />

6880000 Übernahme der Kosten der Erstausbildung und Weiterbildung der im Kreisgebiet eingesetzten<br />

Polizeihelferinnen und -helfer<br />

7123000 Kostenerstattung gem. öffentlich-rechtlicher Vereinbarung zur Finanzierung der Geschäftsstellen der<br />

Fraktionen der Regionalversammlung Südhessen in Höhe von 2,5 Cent pro Einwohner (ohne Bad<br />

Homburg v.d.H.) nach dem vom Hess. Statistischen Lan<strong>des</strong>amt zum Jahresende ermittelten<br />

Bevölkerungsstand.<br />

Die Rückerstattung im Jahre 2005 erfolgte für 2 Jahre und wurde auf den für 2005 zu leistenden Betrag<br />

angerechnet. Daher erfolgte der Rechnungsabschluss für 2005 nicht in erwarteter Höhe.

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