HAUSHALTSSATZUNG des Hochtaunuskreises - Pirate Leaks

ab21 / HHPlan / Vorber2007-3-
V O R B E R I C H T
zum Haushaltsplan des Hochtaunuskreises für das Haushaltsjahr 2007
ALLGEMEINES
Der Haushalt für das Haushaltsjahr 2007 ist der erste Haushalt des Hochtaunuskreises, der nach den
Grundsätzen der doppelten Buchführung erstellt wurde.
Bei der Aufstellung dieses Haushalts wurde die erst am 24.05.2006 bekannt gemachte GemHVO-
Doppik angewendet, zu der allerdings die Verwaltungsvorschriften bis heute gänzlich fehlen.
Im doppischen Haushalt 2007 wurde die verbindliche Vorgabe der GemHVO-Doppik umgesetzt, 16
Produktbereiche auszubilden.
Des weiteren wurde der Empfehlung der GemHVO-Doppik gefolgt, die vorgegebenen Produktbereiche
weiter nach Produktgruppen zu gliedern.
Unterhalb der Produktgruppen schließlich befinden sich die einzelnen Produkte (Teilhaushalte).
Im Haushalt 2007 sind insgesamt 149 Produkte ausgebildet, die sich aus dem Produktplan des
Hochtaunuskreises ergeben.
Der Haushaltsplan setzt sich zusammen aus dem Ergebnishaushalt mit ordentlichen Erträgen,
ordentlichen Aufwendungen, Finanzerträgen, Zinsen und ähnlichen Aufwendungen sowie den
außerordentlichen Erträgen und außerordentlichen Aufwendungen und dem Finanzhaushalt mit
Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit sowie Einzahlungen und Auszahlungen aus
Finanzierungstätigkeit.
Ergänzt wird das ganze noch um die Vermögensrechnung (Bilanz).
Eine Eröffnungsbilanz liegt zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht vor, da die Vermögensbewertung des
Hochtaunuskreises derzeit noch nicht abgeschlossen ist und zur Feststellung der Eröffnungsbilanz
zwingend das Haushaltsjahr 2006 abgeschlossen und geprüft sein muss.
Innerhalb der einzelnen Teilhaushalte ist nicht mehr, wie bisher in der Kameralistik, von Einnahmen
und Ausgaben die Rede, sondern künftig von Erträgen und Aufwendungen, im Sinne der Regelungen
der doppelten Buchführung.
Hierbei ist zu beachten, das zukünftig Aufwendungen und Erträge immer periodengerecht dem
Haushaltsjahr zuzuordnen sind, in dem der Ertrag bzw. die Aufwendung entstanden ist und nicht
mehr, wie bis dato in der Kameralistik, der reine Zeitpunkt des Zuflusses oder Abflusses der Zahlung
(Fälligkeitsprinzip) entscheidend ist.
Durch die Übernahme dieses Prinzips der kaufmännischen Buchführung soll mittel- bis langfristig ein
Umdenken hin zu mehr Generationengerechtigkeit erfolgen (auch z.B. durch die nunmehr als
Verbindlichkeiten in der Bilanz auf der Passivseite darzustellenden Rückstellungen für Versorgungsund
Pensionsaufwendungen der Beamten, die Abschreibung des abnutzbaren Vermögens), da somit
der Ressourcenverbrauch dargestellt wird.
Aufgrund dieser neuen Darstellung von Erträgen und Aufwendungen und des unterschiedlichen
Verbuchens in den einzelnen Produkten sind schließlich keine exakt zutreffenden Vergleichszahlen für
das Rechnungsergebnis 2005 und den Ansatz 2006 pro Aufwand und Ertrag bei den Produkten zu
benennen. Um die Haushaltsberatungen zu erleichtern, wurden die Haushaltsansätze 2006 sowie die
Rechnungsergebnisse 2005 auf der Produktebene ermittelt, was jedoch nicht immer vollständig
gelungen ist.
Mit dem Haushalt 2007 sind noch nicht sämtliche Instrumentarien der kaufmännischen Buchführung
umgesetzt, da hier nur Schritt für Schritt vorgegangen werden kann. Auch die Pilotanwender, die
teilweise bereits seit 6 Jahren Haushalte nach den Grundsätzen der doppelten Buchführung erstellen,
haben bis heute noch nicht die Reinform der doppelten Buchführungslehre umgesetzt.