elektronische Vorab-Fassung* - des Bundesministerium des Innern

Begründung
A. Allgemeiner Teil
E-Government ist die Abwicklung geschäftlicher Prozesse im Zusammenhang mit Regie-ren und
Verwalten (Government) mit Hilfe von Informations- und Kommunikationstechni-ken über elektronische
Medien.
E-Government ist kein Selbstzweck, sondern ein Mittel, um die Verwaltung effektiver, bürgerfreundlicher
und effizienter zu gestalten.
Die elektronische Kommunikation ist im privaten und wirtschaftlichen Handeln bereits sehr verbreitet.
Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (StBA) besaßen im 1. Quartal 2010 bereits
77 % der privaten Haushalte (2009: 73 %) und 82 % der Unternehmen (2009: 81 %) in Deutschland
einen Internetanschluss. Die Erwartungen an die Verwaltung, elektronische Dienste den Bürgerinnen
und Bürgern, Unternehmen sowie anderen Verwaltungen zu eröffnen, sind daher hoch.
Annähernd drei von vier Bürgerinnen und Bürgern halten nach einer repräsentativen Studie im
Auftrag des Bundesverbands Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e. V. –
BITKOM, Informationsangebote der Behörden in öffentlich zugänglichen Netzen (das Internet
oder mobile Anwendungen) für wichtig. Mehr als jeder zweite möchte auch aktiv mit Behörden
elektronisch kommunizieren. Ebenso viele Bürgerinnen und Bürger wünschen sich die Möglichkeit,
Anträge direkt auf den Internetseiten der öffentlichen Hand zu stellen, oder wünschen andere
interaktive Dienste9F10F10F 10) .
Elektronische Verwaltungsdienste können einen bedeutenden Beitrag zur Verwaltungsmodernisierung
und zum Bürokratieabbau leisten. Anders als in herkömmlichen Verwaltungsabläufen ist es
möglich, dass räumlich voneinander entfernte Beteiligte ohne bedeutende Zeitverzögerung zusammenarbeiten.
Während Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen ihre Anliegen im herkömmlichen
Verwaltungsverfahren meist noch nach den sachlichen und örtlichen Zuständigkeiten der Behörden
und den von diesen vorgegebenen Abläufen aufgliedern müssen, können elektronische
Verwaltungsdienste viel einfacher entlang der Lebenslagen von Bürgerinnen und Bürgern sowie
der Bedarfslagen von Unternehmen strukturiert werden. Ungeachtet bestehender Zuständigkeiten
ist es möglich, nutzerfreundliche, ebenenübergreifende Verwaltungsdienstleistungen auf einer gemeinsamen
Oberfläche anzubieten. Hierbei kann auch die Verwaltung Redundanzen abbauen und
zu schlankeren und effizienteren Verfahren gelangen. Voraussetzung ist allerdings, dass vor einer
Digitalisierung die Prozesse analysiert und gegebenenfalls neu strukturiert werden und nicht lediglich
eine elektronische Abbildung der Papierwelt stattfindet.
Elektronische Verwaltungsdienste können bei der Bewältigung der Herausforderungen helfen, die
der demographische Wandel mit sich bringt. Perspektivisch ist ein spürbarer Rückgang der Bevölkerung,
vor allem in ländlichen Räumen zu erwarten. Dies kann nicht ohne Auswirkungen auf die
Dichte des Netzes an Verwaltungsinfrastruktur bleiben. Elektronische Verwaltungsdienste sind ein
elektronische Vorab-Fassung
bedeutender Beitrag, auch künftig in ländlichen Räumen eine für alle Bürgerinnen und Bürger
leicht zugängliche Verwaltungsinfrastruktur anbieten zu können, sei es in Form von unmittelbar
über öffentlich zugängliche Netze (das Internet oder mobile Anwendungen) erreichbaren Diensten,
sei es durch mobile Bürgerbüros, in denen Verwaltungsmitarbeiter zeitweise vor Ort anwesend
sind. Die durch elektronische Verwaltungsdienste gestiegene Ortsunabhängigkeit kommt schließlich
auch den Beschäftigten in der öffentlichen Verwaltung zugute, indem sie die Telearbeit erleichtert
und mobiles Arbeiten unterstützt. Dies dient damit auch der Vereinbarkeit von Familie
und Beruf. Mit der elektronischen Publikation von behördlichen Informationen, z. B. der Einstellung
von Planungsunterlagen ins Internet, kann sehr schnell ein großes Publikum unterrichtet werden.
Offen zugängliche behördliche Datenbestände dienen neben persönlicher Information auch
Wissenschaft und Forschung und ermöglichen die Entwicklung neuer Produkte.
In den vergangenen Jahren sind in Deutschland zahlreiche elektronische Angebote der Behörden
entstanden. Die Bundesressorts, die Länder und sehr viele Kommunen unter-halten Portale mit
10) http://www.bitkom.org/de/presse/62013_60961.aspx (abgerufen am 06.09.2012).