elektronische Vorab-Fassung* - des Bundesministerium des Innern

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De-Mail E-Akte Prozessoptimierung Gesamtausgaben
2031 13 607 13 607
2032 13 607 13 607
2033 13 607 13 607
2034 13 607 13 607
2035 13 607 13 607
2036 13 607 13 607
2037 13 607 13 607
2038 13 607 13 607
2039 13 607 13 607
2040 13 607 13 607
2041 13 607 13 607
2042 13 607 13 607
2043 13 607 13 607
SUMME 32 400 246 226 408 210 686 836
Die Haushaltsausgaben entsprechen dem einmaligen Umstellungsaufwand, wie er der Schätzung
des Erfüllungsaufwands zugrunde liegt.
Die Zahlen sind in Relation zu sehen zu den IT-Ausgaben des Bundes, die bereits jetzt aufgewendet
werden. So betrugen im Jahr 2011 die IT-Ausgaben der Bundesministerien inklusive der Geschäftsbereiche
(Titelgruppe 55 und 56) 1 223,441 Millionen Euro.
Für die den Ländern und ggf. den Kommunen entstehenden Kosten können keine Schätzungen
abgegeben werden. Sie trifft keine Verpflichtung zur Umsetzung derjenigen Maßnahmen, die in
jedem Fall Kostenfolgen auslösen (Einführung der elektronischen Akte, Prozessoptimierung, Anbindung
an De-Mail und die eID-Funktion des neuen Personalausweises). Damit hängt die Frage,
ob und ggf. in welcher Höhe ihnen aus der Umsetzung dieses Gesetzes Haushaltsausgaben entstehen,
im Wesentlichen vom bereits vorhandenen Stand der IT-Infrastruktur ihrer Behörden und der
Gestaltung der Verfahren ab.
Bund
Die Vorgaben des EGovG für die Verwaltung sind zumeist als Soll-Vorschrift ausgestaltet.
elektronische Vorab-Fassung
Für die Zwecke der leichteren Schätzung werden diese als bindend angenommen. Andererseits
wird auch berücksichtigt, dass nicht alle Prozesse um jeden Preis elektronisch umgestellt werden.
Es wird jeweils ein aus heutiger Sicht und nach Befragung von Experten der betroffenen Bereiche
als realistisch angesehenes Szenario beschrieben.
Es wird davon ausgegangen, dass über einen Zeitraum von rund 30 Jahren eine fast vollständige
Einführung aller IT-Infrastrukturkomponenten erfolgt und diese im Verwaltungsvollzug zusammenwirken.
Nur so können auch die Entlastungspotenziale in der Verwaltung erreicht werden.
Schaffung der IT-Infrastruktur und Einführung konkreter E-Government-Instrumente
Als Vorgaben aus dem EGovG sind zentrale Instrumente in der Bundesverwaltung zu schaffen
bzw. zu verwenden:
a) De-Mail-Zugang,