Ersti-Info - GWDG
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otation g AStA Seite 23<br />
Der rechte AStA -<br />
eine Halbzeitbilanz<br />
Politik der eingeschlafenen Hand<br />
Wer über manchen Dingen nicht den Verstand<br />
verliert, der hat keinen zu verlieren.<br />
Lessing, Emilia Galotti<br />
Seit März gibt es in Göttingen einen rechten<br />
AStA aus ADF, RCDS und LHG. Nachdem<br />
seit den AStA-Wahlen Ende Januar immerhin<br />
zwei Monate für Koalitionsverhandlungen<br />
verwendet wurden, ist der AStA also bereits<br />
sechs Monate im Amt. Höchste Zeit für<br />
eine Halbzeitbilanz.<br />
Der AStA hatte einen schlechten Start. Seine<br />
Referenten waren teils Fossile der Hochschulpolitik<br />
wie der Vorsitzende Torsten Scharf (30),<br />
teils absolute Neulinge wie der Außen- und<br />
Ökoreferent, der sich damals im ersten Semester<br />
befand. Die einen wussten nicht mehr, was<br />
sie eigentlich noch im AStA sollten, die anderen<br />
wussten es noch nicht.<br />
In der Personaldebatte sahen die rechten<br />
Kandidaten denn auch ziemlich schwach aus.<br />
Um abzulenken, beschimpften sie gerne den<br />
letzten linken AStA, dieser habe Geld verschwendet,<br />
sei antidemokratisch gewesen, seine<br />
Öffentlichkeitsarbeit sei schlecht gewesen, er<br />
habe zu wenig HoPo-Politik gemacht usw. Dies<br />
gibt uns immerhin einen fairen Maßstab zur<br />
Hand, um den AStA zu beurteilen - nach von<br />
ihm selbst aufgestellten Kriterien.<br />
g Demokratie arg gebeutelt<br />
In Puncto Demokratie versagte der AStA<br />
zuerst. Zu Haushaltssitzung des Studierendenparlaments<br />
lud der AStA nicht ordnungsgemäß<br />
ein und gab so der Opposition keine Möglichkeit,<br />
sich vorzubereiten. Unter Missachtung elementarer<br />
parlamentarischer Regeln sollte der<br />
Haushalt dennoch durchgepeitscht werden. Der<br />
AStA-Vorsitzende äußerte in etwa: “Was nicht<br />
passt, wird passend gemacht.” Die Sozialreferentin<br />
(RCDS) erklärte freudig, einige Menschen<br />
seien in der Gesellschaft überflüssig und<br />
dem Studierendenparlament gegenüber sei sie<br />
doch nicht rechenschaftspflichtig. Immer wenn<br />
der AStA in der Debatte in Bedrängnis geriet -<br />
und das war häufig der Fall - würgte die rechte<br />
StuPa-Mehrheit die Debatte ab.<br />
g Tu nichts...<br />
Beim lieben Geld war der AStA in einer<br />
glücklichen Lage. Der linke AStA mußte die<br />
Beiträge das zweite Mal seit 1968 erhöhen, aber<br />
diese Erhöhung kam erst dem rechten AStA<br />
zugute. Nun hatte die rechten Gruppen die Erhöhung<br />
rundweg abgelehnt. Das Geld aber geben<br />
sie in vollen Zügen für eine kräftige Erhöhung<br />
ihrer Bezüge, für neue Möbel, explodierende<br />
Reisekosten usw. aus. Ein Schuft, wer<br />
Böses dabei denkt…<br />
g ...und lenke davon ab!<br />
Öffentlichkeitsarbeit ist auch eine merkwürdige<br />
Sache. Die Homepage ist regelmäßig drei<br />
Monate veraltet. Von den Protokollen der AStA-<br />
Sitzungen der letzten 26 Wochen sind 8 im Netz,<br />
das letzte vom 24. Juni. Die AStA-Zeitung erscheint<br />
zwar nicht häufiger, hat aber eine Farbe<br />
mehr und glänzt zudem - leider nicht mit guten<br />
Taten. Die Inhalte sind sozusagen ausgesourct,<br />
ganze Seiten darf das Studentenwerk oder der<br />
Hochschulsport füllen. Eine ganze Seite wird<br />
mit Terminen, wie z. B. dem Gänselieselfest gefüllt.<br />
Nur: in den beiden letzten Zeitungen war<br />
kein einziger AStA-Termin dabei.<br />
Die Hochschulpolitik ist eine zwiespältige<br />
Sache. Zwar gibt es in den Reihen der AStA-<br />
Gruppen hochschulpolitisch interessierte Men-